Das nächste Camp ist am 27.09.2014 in Hildesheim. Infos folgen. Wichtige Termine für die geplanten Aktionstage:
17.05., Tag gegen Homophobie, Ansprechpartner Ole Schwettmann
20.09., Tag der Softwarefreiheit, Ansprechpartner Andreas Neugebauer
15.10., Tag des weissen Stockes, Ansprechpartner Coco
01.12., Weltaidstag, Ansprechpartner Mirko Pauli
Protokoll:
https://del.piratenpad.de/kopotreff141
Kommunalpiraten-Barcamp 14.1
Veranstaltungsort: Delmenhorst, Schulstr. 22
10:00 - 16:00 Uhr
Gastgeber: Piratenpartei Delmenhorst
Thema: Auf dem Barcamp sollen grob die ersten Weichen für 2016 gestellt werden
Teilnehmer:
@Strucki_Nds - Schatzmeister Kreisverband Göttingen / Redakteur Antragsarchiv
Angelo - Beisitzer, Kreisverband Göttingen
@aLienMAstA - Beisitzer LaVo - Kommunalpolitik
@Didiman2000 - Gastgeber
Francisco (interessiert, aus Göttingen)
@Snizzl3r - KV OL-Land
@verdandi_ - FGF Braunschweig
@okr1m - Goslar
@oxy83 - osterholz
@FraktionWOB - Eileen (Geschäftsführung Ratspiraten Wolfsburg)
@tomvomizh, RV Hannover
Olaf [Pirat-Olaf-M] Interessierter aus Georgsmarienhütte (KV OS)
@pirat_stade (2. Vos. KV Stade )
@piratenburgdorf Jürgen Hey (Abgeordneter Region Hannover)
Peter Burow (interessiert aus Bad Pyrmont)
Jason (Hildesheim)
Ortwin (Hildesheim)
Vorbereitungen für 2016
Von anfangs ca. 50 Mandatsträgern in 2011 haben wir aktuell noch ca. 40.
Problem ist die Wahl nach Sympathie, weniger nach Qualifikation.
Sinnvoll ist, sich bereits jetzt kommunal in den Räten apo zu zeigen.
Wichtig ist, dass es in die Lebensplanung passt, für fünf Jahre als Mandatsträger zur Verfügung zu stehen.
Interessierte schon jetzt schulen und vorbereiten
was kommt als zukünftiger Mandatsträger auf mich zu?
Möglichkeiten:
Entwicklung eines Hospitationsmodells für Interessierte und ggf. Mandatsträger (Schnupperkurs und Erfahrungsaustausch)
https://braunschweig.piratenpad.de/Hospitanz-NDS-Kommunal
Kann bspw. über Praktikanten geschehen, sofern zulässig. Praktikanten ( unentgeltlich) in den Fraktionen/Gruppen zur Schulung einzusetzen ist bei Jürgen Hey möglich.
Hospitanz ist in mehrfacher Hinsicht sinnvoll, allein um den Weg eines Antrags zu erkennen. Auch um den Austausch zwischen den Fraktionen kennenzulernen
Vorschlag: Einrichtung eines Pads/einer Wikiseite mit Mandatsträgern, bei denen Hospitanz möglich wäre, incl. Terminen, bei denen das sinnvoll ist. Könnte durchaus in einer Starklastzeit sein. Wer das schafft, schafft auch die Normalzeit.
Es ist Illusion zu glauben, von Anfang an voll arbeiten zu können. Wichtig ist, zu wissen, was auf den Mandatsträger zukommt. Dazu sollte insbesondere eine Vorbereitung der konstituierenden Sitzung gehören. Eingewöhnungszeit soll möglichst kurz sein.
Manche Fraktionen - Grüne, Linke - bieten offene Sitzungen an, wo man hauptsächlich zuhören kann.
Erstellung eines Basisprogramms, das für die meisten Gemeinden im Kommunalwahlkampf zum allergrößten Teil zu verwenden wäre - natürlich angepasst an örtliche Gegebenheiten - mit einem weitestgehend einheitlichem Layout
Beispiele:
http://www.piratenhannover.de/programm.pdf
http://www.piraten-goslar.de/information...dt-goslar/
https://braunschweig.piratenpad.de/KoPo-Halbzeit-Kopie
Plan ist, ein Rahmenprogramm zu erstellen und ggf. auf einer LMV zu beschließen
Optik sollte auch allgemeingültig werden.
Gemeinsames Erarbeiten von Anträgen (Monatsthemen für die verschiedenen Fraktionen, z.B. aktuell Transparenzsatzung)
Ist schwierig aufgrund personeller Situation. Besser ist es, zwei bis drei Themen über ein Jahr zu begleiten. Spannend ist, was können wir auf kommunaler Ebene aus "großen" Tagen wie bspw. Opt-in/Opt-out-Day machen? Synergieeffekte können genutzt werden.
17.05. Tag gegen Homophobie /Ole
20.09. Tag der Softwarefreiheit / Andreas
15.10. Tag des weißen Stockes / Blindenverbände im Vorfeld ansprechen / Coco
01.12. Weltaidstag / Mirko
Quelle: http://www.kleiner-kalender.de/
Ist eine Gruppe sinnvoll, wenn man ein Einzelmandat hat und was sind die Vorteile als Gruppe
Der Vorteil einer Gruppe besteht darin, dass man Fraktionsmittel für das Büro bekommt und Mitarbeiter einstellen kann. Auch hat die Gruppe Zugang zu allen Auschüssen. Die Aufteilung müsst ihr mit eurem Gruppenpartner regeln. Als Einzelmandatsträger hat man in der Regel nur den Zugang zu einem Ausschuss. Das ist es im Groben, für Fragen stehe ich Samstag gern zur Verfügung. Jürgen Hey
Prinzipiell ist Presseerfahrung wünschenswert, um als Einzelvertreter oder als kleine Gruppe medial präsent sein zu können.
Strukturelles
Wer hat überhaupt ein Mandat http://wiki.piratenpartei.de/Mandate
Regelmäßige Barcamps
Vernetzungstreffen / mumble
Vernetzung der Mandatsträger via Verein, Partei muss dabei nicht involviert sein. Mario möchte eine TL für die Gründung initieren. Mandatsträger sollen angesprochen werden.
3 Wochen nach dem aBPT
Interessante Links
https://piratenpad.de/Kommunalpolitik-Infos-fuer-Neue
https://nds_ag_technik.piratenpad.de/Ideen-Mandatsinfra
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung
Rethorik und Auftreten
Rethorikseminar
In NRW soll es möglich sein, dass man eine Schulung bei den Piraten bezahlen kann durch Fraktions-/Gruppengelder. Da sollte man bei der Landtagsfraktion NRW mal nachfragen. Die Unterschiede sind von Bundesland zu Bundesland in der Kommunalpolitik nicht so groß. Das wurde uns in der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Nähe von Köln so gesagt. Dort gab es keine Probleme mit der Zahlung durch die Fraktion/Gruppe.
Öffentlichkeitsarbeit
Formal-Foo
Welche rechtlichen Leitplanken gibt es
Finanzen / Buchführung / Rechenschaftsberichte
Saubere Trennung zwischen Partei- und Fraktions/Gruppengeld ist sehr wichtig.
Fraktionssitzungen - wie geht das?
Beschäftigung von Angestellten (Fraktionsmitarbeiter)
Entwicklung von HowTos
Wie gebe ich ein Interview
schriftlich
mündlich
Alles rund um Pressemitteilungen
Wie schreibe ich eine Pressemitteilung
Wie oft schreibe ich Pressemitteilungen
Wer bekommt die Pressemitteilung wann (strategische Veröffentlichung)
Beispiel für eine PM:
Pressemitteilung der Piratenpartei Delmenhorst (Kommunalpolitisches Treffen)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um freundliche Beachtung der nachfolgenden Pressemitteilung der Fraktion der Piratenpartei Delmenhorst (zur sofortigen Veröffentlichung):
Kommunalpolitisches Barcamp in Delmenhorst
PIRATEN auf dem Vormarsch in Sachen Transparenz und Kooperation
Am kommenden Samstag, dem 26.04., treffen sich die kommunalen Mandatsträger der Piratenpartei zu ihrem 2. kommunalpolitischen Arbeitstreffen in Delmenhorst. Im Mittelpunkt der Veranstaltung sollen dieses Mal die ersten Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2016, die weitere Vernetzung der Abgeordneten untereinander sowie die Schulung der zukünftigen Ratsfrauen und -herren stehen.
"Wir als Stadtratsfraktion der PIRATEN in Delmenhorst freuen uns sehr, dass viele der über 50 Mandatsträger der Piratenpartei in Niedersachsen unserer Einladung zu dem Barcamp folgen wollen. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse und versprechen uns einen weiteren Schritt nach vorne in der niedersächsischen Kommunalpolitik", erklärt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN im Stadtrat, Andreas Neugebauer.
Florian Beyer, der Geschäftsführer der Fraktion, ergänzt: "Gemeinsam können wir mehr erreichen als jeder für sich. Daher ist die Vernetzung der Abgeordneten ein wichtiger Baustein für uns. Sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Mandatsträger anderer Parteien sind herzlich willkommen und können sich am Samstag ab 10 Uhr in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Delmenhorst, Schulstraße 22, einfinden."
Wie schreibe ich eine Anfrage/Antrag
Beispiel für einen Antrag aus Delmenhorst:
Eingang: Mi. 23.04.2014 19:00
Einreicher: Andreas Neugebauer
Typ: Antrag
Antrag/Anfragestellung: Persönlich
Fachausschuss: Nein
Verwaltungsausschuss: Ja
Rat: Ja
Betreff: Einladung des Aufsichtsratsvorsitzenden Klinikum zu den Ratssitzungen
Text: Die Fraktion der Piratenpartei Delmenhorst beantragt bis auf weiteres den Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikums zu den kommenden Ratssitzungen zweckes Berichtérstattung aus dem Aufsichtsrat gemäß §12 GO des Rates einzuladen. Da die Situation des Klinikums zur Zeit kritisch ist, bitten wir diesen Antrag bereits in der kommenden Ratssitzung am 29.04.2014 zu behandeln.
In der Reihenfolge bekommt man Informationen, die man in einen Antrag verwenden kann
Formulierung
Layout
Quellen
Wie arbeite ich mit Bürgern / Bürgerinitiative
Anfragen von außen
Gesprächsführung
Recherche
Gute Vorbereitung für Interessierte sieht wie folgt aus:
Für was für eine Kommune/Ebene kandidiere ich?
Einwohnerzahl, Gliederungsebene (Gemeinde, Kreis, kreisfreie Stadt...)
Besucht Ratssitzungen, ggf. auch im Stream
Mit dem Ratsinformationssystems auseinandersetzen
(Eventuell Beispiele zum Vorzeigen vorhalten, sowohl technisch wie auch inhaltlich.)
Schauen, wie die Zeiten liegen der Ratssitzungen, passt das so ins Privatleben?
Was gibt es für Ausschüsse,
wie sieht eine Tagesordnung aus?
Was sind die konfliktbeladenen Themen?
Was ist langweilige Routine?
Was passiert in einem nichtöffentlichen Teil eigentlich ungefähr?
Mandatsträger könnten mal einen groben Einblick geben.
Wie geht man mit Nichtöffentlichkeit korrekt um, wann ist sie erlaubt? (Wenn sie nicht zulässig ist, kann man zur Kommunalaufsicht rennen.)
Lokalzeitung lesen (!)
Was sind die Knackpunkte der Kommune?
Auch: Was interessiert die Zeitung?
Vorbereitungen für die Wahl, Lesen des Wahlgesetzes, Aufstellungsversammlung
Guter Überblick: http://www.wahlrecht.de/kommunal/niedersachsen.html
--> HowTo schreiben!
Grafik: Wahlgebiet, Wahlbereich, Wahlbezirk...
Aufstellungsversammlung: Wer darf wen wo aufstellen?!
Alle Wahlbereiche besetzen, sonst werden Stimmen verschenkt, weil man dort nicht gewählt werden kann!
AG Kandidat wäre hilfreich!
Guten Kontakt zum Wahlleiter aufbauen, die wollen helfen und haben Interesse an reibungsloser Aufstellung (Hilfe für Aufstellungsversammlung usw.)
Wahlprogramm entwickeln wäre gut. ETA 2015
Unterstützungsunterschriften sammeln!
Einen Monat vor Deadline muss das fertig sein!!
Freunde/Verwandte erst zum Schluss als Bonus einsammeln!
Mit mindestens 10% Ausschuss rechnen!
Dran denken, dass das Überprüfen in den Gemeinden auch Zeit kostet!
Auf jeden Fall sollte man sich Hilfe ordern, denn Leute ansprechen ist nicht jedermanns Sache und man ist froh, wenn man Leute dabei hat, die schon erfahren sind.
Idee: Arbeitstreffen für die Entwicklung von Programmen und Anträgen
Entwicklung eines schriftlichen HowTo Stadtrat
Kandidaten, die sich aufstellen wollen, genau aussuchen: Man braucht Motivierte bzw. auch Leute, die die Listen füllen, wenn es genug Nachrücker gibt. Eine Analyse der Wahlbereiche bietet sich an, so dass diejenigen Kandidaten, die unbedingt in den Rat kommen sollten, sich in den aussichtsreichsten Wahlbereichen aufstellen. Kandidat muss im Wahlgebiet wohnen (nicht im Bereich)!
Die Listenreihenfolge ist nicht notwendigerweise die Einzugsreihenfolge, weil die persönlichen Stimmen potenziell eine Rolle spielen. (Bei uns aber eher unwahrscheinlich.) Zumeist bekommen die ersten und auch die letzten mehr Stimmen als die in der Mitte (Vorzugs- und "Mitleids"-Votum durch die BürgerInnen).
Wenn man nicht weiterkommt, MUSS man sich Hilfe holen bei anderen PIRATEN, Mandatsträgern auch anderer Parteien, bei der Stadtverwaltung usw. Verzweifeln bringt nichts!
Servicegruppen Recht/Formalfoo, Gestaltung usw.
Vernetzung aufbauen für formale Rückfragen für die Kommunalwahl 2016, ggf. Ticketsystem
Pro-Themen sind immer besser als zu sagen: Wir sind gegen dies und gegen das. Lieber: Wir setzen uns dafür ein, dass..., Wir fordern..., Wir stehen für... usw.
ML nds-pms-gesamt[at]lists.piraten-nds.de abonnieren. Dort werden und sollen alle PMs in CC (ob kommunal, landesweit oder vom Bund) auch mitverschickt werden, damit die Möglichkeit zum Kopieren und Übernehmen durch Andere gewährleistet ist.
Kandidaten sollten Praktika-/ Hospitationsmöglichkeiten bei Mandatsträgern annehmen: Delmenhorst, Hildesheim und Wolfsburg sind da offen und bestimmt auch noch andere Verbände. --> Wiki-Seite kommt. Am sinnvollsten auf der gleichen Gliederungsebene.
Ziele nicht zu hoch stecken: Wenn man mit 2-3 Leuten im Stadtrat sitzt, kann man einfach nicht die Welt verändern. Deshalb sollte die Einarbeitung im Vordergrund stehen und wenn man dann warm geworden ist, fängt man mit kleinen einfachen Anfragen und Anträgen an.
Die "Reservekandidaten" auf der Nachrückerliste dürfen keiner anderen Partei und keiner anderen Kommune angehören, auch nicht kurz, denn dann sind sie automatisch als Nachrücker ausgeschlossen. Wenn man aus der Partei austritt, KANN man gestrichen werden, MUSS aber nicht. Eine Information, dass man als Nachrücker nicht mehr zur Verfügung steht, ist auf jeden Fall sinnvoll.
Rechtzeitig mit Crowdfunding beginnen, denn ein Wahlkampf kostet auch Geld. Allerdings sollte man sehr vorsichtig sein, denn nicht jede Art von Werbung ist sinnvoll. Zeitungsanzeigen kosten beispielsweise viel und bringen vermutlich nur sehr wenig. Plakate bringen am meisten, wenn man als einer der ersten hängt und somit auffällt.
Die Aufstellungsversammlung muss so früh wie möglich (Naja, zumindest deutlich rechtzeitig...) erfolgen, denn sie gehen auch gerne mal schief. Am blödesten sind solche Situationen, dass man nur wegen formaler Fehler nicht antreten darf. WICHTIG: Die Kandidaten sollten die beiden nötigen Formaldokumente möglichst noch VOR ihrer Aufstellung unterschreiben, damit es nachher daran nicht scheitert!
ZEITSTRAHL zum Ablauf erstellen!
Alle, die antreten wollen, sollten sich beim LaVo (Wahlkoordination) melden, denn dieser kann dann noch einmal gezielt nachfragen, ob man gewisse Fristen auf dem Schirm hat, aktuelle Stände von Unterstützungsunterschriften dokumentieren usw.
Die AG Kandidaten kümmert sich ebenfalls um alles, was man beachten muss.
Plakatiergenehmigungen müssen rechtzeitig beantragt werden. Die Regeln, insbesondere die, die mit Geldbußen belegt sind, MÜSSEN genau eingehalten werden, denn es kommen schnell hohe Summen (z.B. €25,-/falschgehängtes Plakat) zusammen.
Mitarbeit beim Ausarbeiten:
Ole, sucht noch mehr Mitarbeiter
Strucki (per Akklamation, ab Mitte November)
Jason, aber er schreibt nix, also kümmert er sich um die Kandidaten
Du! (ätsch)
Joachim --> Gestaltung joachim.vos[at]piraten-ostfriesland.de
eileen.pollex[at]piratenpartei-wolfsburg.de weiß noch nicht genau, was
Francisco fwelter[at]gwdg.de macht Gestaltung
Leonard Fischer jumping.larry[at]gmx.de -> Aufruf Kandidaten
Nächster Termin für Kommunalpiraten-Barcamp 14.2:
27. September 2014
Hildesheim
genaue Adresse folgt
10:00 - 16:00 Uhr
Ansprechpartner vor Ort: bitte einfügen, Jason Peper
Pad https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp142
offizielle Einladung folgt: durch wen?
Wunsch:
Vorher mit Arbeitsgruppe Pakete zum Bearbeiten vorbereiten. Mehr Struktur!
Arbeitstische, mindestens zwei abgetrennte Räume!
Inhaltlicher Vorschlag: Einführung NKomVG (--> Ortwin)
Sammlung wo gibt es schon Kandidaten?
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