Freitag, 15. November 2013

Treffen der Ausschüsse aus Braunschweig und Hannover

Es treffen sich die Ausschüsse der Metropolregion aus Braunschweig und der Region Hannover. Wir treffen uns am 19.11 für ein Erfahrungsaustausch. Ich bin gespannt wer aus Braunschweig alles dabei ist.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mündlicher Änderungsantrag in Abfallausschuss

Hallo,
An den 14.11.13 habe wir einen Änderungsantrag während der Ausschusssitzung mündlich eingebracht. Es drehte sich um folgenden Sachverhalt.

1281 BDS "Beschlußdrucksache"
Änderung der Abfallsatzung  Synopse 1 
§ 10 Abs. 4 Satz 2:
„Der Zweckverband legt dabei in der Regel eine wöchentliche Abfallmenge von 20 Litern je auf dem Grundstück lebender oder gemeldeter Person zugrunde..“
Wir haben den folgenden Satz als Änderungsantrag eingebracht. Er soll als § 10 Abs. 4, Satz 3 eingefügt werden. 
"Diese vorgeschlagene Menge kann auf Antrag auf 10 Liter reduziert werden."

Ich bin gespannt ob das auch in den  Regionsauschuss und der Regionsversammlung durch geht. Lt. Meiner Info ist der Satz durch gegangen. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 14. November 2013

Abfallwirtschaftsausschuss


Sitzung des Ausschusses für Abfallwirtschaft am Donnerstag, 14.11.2013, 16:00 Uhr, N 001 Neues Regionshaus, Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover
Tagesordnung:

Donnerstag, 7. November 2013

Fracking in SH unzulässig


FRACKING-GUTACHTEN: SÄMTLICHE GENEHMIGUNGEN RECHTSWIDRIG, LANDESBERGAMT UNZUSTÄNDIG

Montag, 4. November 2013

Erdbeben in Langwedel


Donnerstag, 31. Oktober 2013

Wunstorf Asbestdeponie Fachleute

Umweltausschuss 
Anhand des Zustandes des Körpers (Asbestdeponie) kann man auf den Körper keine Photovoltaikanlage oder Kleinwindkraftanlage aufbauen. Es ist nicht bekannt ob der Körper durchgängig Ausgehärtet ist oder ob er zu einen Verhältnis von 60 zu 40 nur Ausgehärtet ist. 

Dienstag, 29. Oktober 2013

Montag bis Freitag

Hallo,
Diese Woche habe ich wirklich etwas zu tun. Montag hatten wir die erste Gruppensitzung. Heute hatten wir den Metropolausschuss und morgen haben wir ein Umweltausschusssitzung in Wunstorf ab 16 Uhr. Es dreht sich um die Asbesthalde.

Donnerstag bin ich in Verwaltungsausschuss und Freitag in Rettungsausschuss tätig.

Ihr seht wir haben zu tun.

Bis dann
LG von Jürgen


Freitag, 25. Oktober 2013

Umweltausschuss Fracking

Hallo,
Wir hatten in Umweltausschuss eine BDS der CDU zum Thema Fracking. Sie wollten es in der Region Hannover verbieten. Vor der Sitzung wurden Tischvorlagen verteilt. Dabei war auch ein Änderungsantrag zu den Thema Fracking der CDU, Spd und Grünen. Diese drei Fraktionen haben zusammen den Änderungsantrag gemacht. Der enthielt in großen und ganzen das gleiche wie die Bds der Cdu. Wir haben Signalisiert das wir diesen  Antrag als Gruppe Linke & Piraten unterstützen werden in der Regionsversammelung.

Alle Vertreter von kleinen Parteien die noch da waren haben diese Zustimmung signalisiert. Bis auf die FDP. Die haben das in die Fraktion zur Beratung zurückgezogen. Damit verschiebt sich das um 4 Wochen wenigstens. Ich frage mich, warum haben sie das gemacht? Bei einer BDS die so Logisch ist?

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Dienstag, 22. Oktober 2013

Stellenausschreibung


Die Gruppe Linke & Piraten in der Regionsversammlung sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Mitarbeiterin / einen Mitarbeiter zur Unterstützung der kommunalpolitischen Arbeit. Die Stelle ist an die laufende Wahlperiode bis 2016 gebunden.

Donnerstag, 17. Oktober 2013

Artikel über Linke und Piraten

Dieser Artikel  zur Gruppenbildung Linke und Piraten in der Region Hannover ist in Burgdorf erschienen. Ich finde er trifft es sehr gut. 

Burgdorf – Fleischmann und Hey machen gemeinsame Sache http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Burgdorf/Nachrichten/Fleischmann-und-Hey-machen-gemeinsame-Sache 

Bis dann
LG von Jürgen Hey


Dienstag, 1. Oktober 2013

Linke und Piraten

Hallo,
heute wurde die Gruppe die "Linken und Piraten" von der Regionsversammlung bestätigt. Die Mitglieder sind Michael Fleischman (die Linken) und Jürgen Hey (Piraten) .

Die Ausschüsse sind folgendermaßen  besetzt:
Regionsausschuss
Ausschüsse der Regionsversammlung
Ausschüsse nach besonderen Recht

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 26. September 2013

PM Piratenpartei Hannover Neue Gruppe in der Regionsversammlung: Fleischmann (Die Linke) und Hey (Piraten)


Neue Gruppe in der Regionsversammlung: Fleischmann (Die Linke) und Hey (Piraten)

Mit dem heutigen Tag hat Jürgen Hey, Abgeordneter der Piratenpartei in der Regionsversammlung Hannover, die Zusammenarbeit mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralf Kleyer beendet und bildet nun eine Gruppe mit Michael Fleischmann von der Partei Die Linke [1]. Hey hat damit die Konsequenzen aus dem Verhalten von Ralf Kleyer gezogen, das für die Partei schon lange nicht mehr akzeptabel war.
Rüdiger Pfeilsticker, Vorsitzender der Piratenpartei in der Region Hannover, appeliert an Ralf Kleyer: »Ralf, zieh endlich die Konsequenzen aus der Zerrüttung mit allen Piraten: tritt aus und gib Dein Mandat zurück. Du verhöhnst mit Deinem Verhalten nicht nur die Piratenpartei seit eineinhalb Jahren, sondern auch die Wähler, die Dich 2011 als Piraten in die Regionsfraktion gewählt haben.«
Jürgen Hey startet ab sofort in die Zusammenarbeit mit Michael Fleischmann, der auch den Gruppenvorsitz übernehmen wird. Er ist sehr enttäuscht vom Verhalten seines ehemaligen Fraktionskollegen: »Ich sehe keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ralf Kleyer in einer gemeinsamen Fraktion. Es gab in den zurückliegenden eineinhalb Jahren viele Dinge, die gehen gar nicht. Jüngste Vorkommnisse haben dann das Fass zum Überlaufen gebracht.«
Auch Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen, sieht die jetzige Entwicklung positiv: »Nach allen Äußerungen von Ralf Kleyer ist eine Zusammenarbeit mit ihm nicht möglich. Für Jürgen Hey, der immer voll hinter den Grundsätzen der Piratenpartei stand und sich für sie einsetzt, ist dieser Neustart eine neue Chance, die Politik der Piraten in der Regionsversammlung umzusetzen. Für Kleyer dagegen ist es höchste Zeit weiter zu ziehen, er hat bei den Piraten nichts mehr verloren.«
Quellen:

Dienstag, 24. September 2013

Was für eine Regierung bekommen wir

Wenn ich der Chef einer Bundestagspartei wäre, würde ich alles machen, aber nie mit der CDU zusammengehen. Ich wüsste das einige Parteien mit der CDU zusammen waren und das alle dafür von den Wähler abgestraft worden sind.

Ich würde in die Opposition gehen und von da aus meine Ziele verwirklichen. Das geht für alle Oppositionsparteien. Besonders wenn die CDU eine Minderheitsregierung bilden muss. Nein, ich würde die CDU in Regen stehen lassen.

Die CDU hat die Möglichkeit von Neuwahlen. Das wird sie aber nicht machen, aus Angst das sie nicht mehr alle Direktkandidaten durch bekommt. Sie wird also versuchen die 4 Jahre irgendwie über die Runden zu bringen.

Das alles wäre aber nur möglich, wenn die CDU eine Minderheitsregierung stellen muss.

Ich bin gespannt wie es weiter abläuft.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 21. September 2013

Wahl 2013 Überlegt bitte genau wem ihr Wählt

Hallo,
ich frage mich bei dieser Wahl, merken die Wähler das es um ihre Zukunft geht. Wir haben die Möglichkeit zwischen Schwarz/Gelb und Rot/Grün/Rot zu wählen. 

Haben wir wirklich nur diese Möglichkeit?

Wir haben die Möglichkeit eine weitere Partei in den Bundestag zu schicken. Was für Vorteile hätte das für unsere Demokratie?

Wir würden wieder frisches Blut  in den Bundestag bekommen. Das ist sehr wichtig. Wir würden andere Berufe wieder rein bekommen, so wie es die Väter des GG geplant hatten. Das ist sehr wichtig.

Auch dürfen wir nicht vergessen, es würden neue Ideen in den Bundestag kommen. Das ist nach meinen Gefühl und meiner Erfahrung wieder mal sehr wichtig. Jedes mal, wenn eine neue Partei in den Bundestag kam, hat es Bewegung in die Politik gebracht. Das letzte mal passierte es vor 20 Jahren mit den Linken. Es ist wieder an der Zeit.

Ich bitte jeden Wähler, geht in euch und fragt euch, kann es so weiter gehen und welche Änderung kann ich herbeiführen.

Änderungen sind nötiger denn je. Das wissen wir alle.

Ich entscheide in der Region Hannover als Abgeordneter nach der Logik und nach meinen Gewissen. Machen sie es bei dieser Wahl bitte auch. Entscheiden sie nach der Logik und ihren Gewissen.

Eine Gute Wahl für uns alle
LG von Jürgen Hey