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Dienstag, 23. Dezember 2014
Warndurchsagen am Burgdorfer Bahnhof wieder durchführen
Montag, 22. Dezember 2014
Gruppe Linke & Piraten freut sich über Zuwachs
Ich kopiere mal den Text von Piraten Hannover hier bei mir mal ein.
http://www.piratenhannover.de/4433/gruppe-linke-piraten-freut-sich-ueber-zuwachs/
http://www.piratenhannover.de/4433/gruppe-linke-piraten-freut-sich-ueber-zuwachs/
Die “Gruppe Linke und Piraten” in der Regionsversammlung freut sich über ein drittes Mitglied. Mit der partei- und fraktionslosen Abgeordneten Birgit Hundrieser verstärkt eine engagierte kommunale Sozialpolitikerin das bisherige Team aus Jürgen Hey (Piraten) und Michael Fleischmann (Linke).
Gruppenerweiterung
In der Regionsversammlung
Hildesheimer Straße 20
30169 Hannover
Tel. 0511 /616 23 950
Herren
Regionspräsident
Hauke Jagau,
Vorsitzender
der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie
die Fraktionen
Im
Hause
Hannover, 22.12.2014
Betreff:
Erweiterung der Gruppe Linke & Piraten
Donnerstag, 18. Dezember 2014
Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover
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Mittwoch, 17. Dezember 2014
Neue BDS 2048 mit ÄaA 2155
Das ist der inhalt des Absatzes 7 nach der Regionsversammlung:
Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7
7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin (Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.
Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7
7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin (Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.
Montag, 15. Dezember 2014
Änderung des Absatze 7 der Vorlage 2048
Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7
7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum
Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie
und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie
sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung
schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin
(Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau
erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.
Diese Änderung wurde den Fachausschuss vorgelegt.
Diese Änderung wurde den Fachausschuss vorgelegt.
Zu Ziffer 7 soll lt. ÄaA 2155 die Vorlage 2048 um den Beschlusstext um folgenden Satz ergänzt werden:
Freitag, 12. Dezember 2014
Änderungsantrag der Spd Grüne an 12 12 14
Bei folgenden Änderungsantrag sieht die Region Hannover es so, das der letzte Satz aussagt das erst der Neubau geprüft wird und danach erst Alternativ der Umbau der Kliniken Burgwedel und Lehrte.
Für mich heißt der Satz, das beide Varianten gegeneinander gleichzeitig abgewägt werden und die Günstigere genommen wird.
Wir haben hier die Versorgung von ca. 115000 + Bürger der Region Hannover in kleinen Orten sicherzustellen. Diese Versorgung soll über eine neue Klinik mit längeren Anfahrtszeiten oder über zwei Kliniken mit kürzeren Anfahrtszeiten erfolgen. Diese 2 Kliniken liegen jeweils direkt an der A7 und A2. Der Neubau liegt nicht in der Nähe der Autobahnen.
Die Anfahrt liegt jetzt bei 28 Minuten Maximum, bei den Bau einer zentralen Klinik wird sich die Anfahrtsweg verlängern und je nach Lage wird 1 Gebiet in der Region Hannover sehr schlecht versorgt werden. Das heißt es ist mit einen Anfahrtsweg von 28 + X Minuten zu rechnen für ein bestimmtes Gebiet.
Für mich heißt der Satz, das beide Varianten gegeneinander gleichzeitig abgewägt werden und die Günstigere genommen wird.
Wir haben hier die Versorgung von ca. 115000 + Bürger der Region Hannover in kleinen Orten sicherzustellen. Diese Versorgung soll über eine neue Klinik mit längeren Anfahrtszeiten oder über zwei Kliniken mit kürzeren Anfahrtszeiten erfolgen. Diese 2 Kliniken liegen jeweils direkt an der A7 und A2. Der Neubau liegt nicht in der Nähe der Autobahnen.
Die Anfahrt liegt jetzt bei 28 Minuten Maximum, bei den Bau einer zentralen Klinik wird sich die Anfahrtsweg verlängern und je nach Lage wird 1 Gebiet in der Region Hannover sehr schlecht versorgt werden. Das heißt es ist mit einen Anfahrtsweg von 28 + X Minuten zu rechnen für ein bestimmtes Gebiet.
Donnerstag, 11. Dezember 2014
Kliniken Regionsversammlung am 16 12 14
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003334
Hallo,
der Link oben führt zu der Regionsversammlung am 16.12.14 um 10 Uhr. Sie findet in der Hildesheimerstr. 18 in Hannover statt. In dieser Regionsversammlung wird über die Kliniken in Lehrte, Burgwedel und Springe entschieden. Wir als Gruppe Linke & Piraten sind für den Erhalt und Ausbau der Kliniken.
Hallo,
der Link oben führt zu der Regionsversammlung am 16.12.14 um 10 Uhr. Sie findet in der Hildesheimerstr. 18 in Hannover statt. In dieser Regionsversammlung wird über die Kliniken in Lehrte, Burgwedel und Springe entschieden. Wir als Gruppe Linke & Piraten sind für den Erhalt und Ausbau der Kliniken.
Sonntag, 30. November 2014
LINKE & PIRATEN: Schließen von drei Krankenhäusern unverantwortlich / Geplanter Neubau wird nur durch weiteren massiven Personalabbau zu bezahlen sein
Die Gruppe LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung kritisiert die überhastete Entscheidung des Klinikum-Aufsichtsrats zum Schließen der drei Krankenhäuser in Springe, Lehrte und Großburgwedel als unverantwortlich. „So eine wichtige Entscheidung darf man nicht in wenigen Wochen hinter verschlossenen Türen übers Knie brechen“, sagt Gruppenvorsitzender Michael Fleischmann (Linke).
Freitag, 28. November 2014
LINKE & PIRATEN: Jagau fährt Klinikum vor die Wand / Priebs schiebt Verantwortung für missratene Müllgebührensatzung ab
Heute soll der Aufsichtsrat des Klinikums der Region einem hastig und unprofessionell zusammengestrickten Konzept zur Zukunft der Krankenhäuser zustimmen, das der Aufsichtsrat bis heute gar nicht kennt. „Es ist wirklich unglaublich, wie fahrlässig hier mit der Gesundheitsversorgung von 1,2 Millionen Menschen in der Region Hannover umgegangen wird“, sagt Michael Fleischmann, Vorsitzender der Gruppe LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung. „Regionspräsident und Aufsichtsratsvorsitzender Hauke Jagau fährt so das Klinikum fahrlässig gegen die Wand. Dieser Mann scheint hoffungslos mit seiner Aufgabe überfordert zu sein. So eine wichtige Entscheidung darf man nicht innerhalb weniger Wochen übers Knie brechen. Das ist unverantwortlich.“
Mittwoch, 26. November 2014
Region muss Krankenhäuser nicht schließen!
PRESSEMITTEILUNG
26. November 2014 Michael Fleischmann

Region muss Krankenhäuser nicht schließen!
Die Gruppe LINKE & PIRATEN in der
Regionsversammlung lehnt nicht nur die geplante Schließung der drei
Krankenhäuser in Lehrte, Großburgwedel und Springe sowie die Schließung der
beiden Geburtskliniken in Großburgwedel und im hannoverschen
Nordstadtkrankenhaus ab. Wir machen auch Vorschläge, wie das zu bezahlen ist,
damit für die Bevölkerung auch in Zukunft eine wohnortnahe medizinische
Versorgung erhalten bleibt. Diese ist gerade im hannoverschen Umland durch die
Schließungspläne akut gefährdet, weil es dort mit Ausnahme der Wahrendorffschen
Kliniken in Ilten keine weiteren Krankenhäuser anderer Betreiber gibt.
Klinik Schließung in Springe, Lehrte und Burgdorf
Wie Sie an dem Foto sehen, werden unter 7 die beiden Kliniken in Lehrte und Burgdorf geschlossen. Wo die statt dessen angekündigte neue Klinik hinkommt steht noch nicht fest. Die folgenden Städte und Samtgemeinden haben folgende Einwohnerzahlen:
Taxifahrer beklagen Missbrauch von der Mietwagenkonzession
Herren
Regionspräsident
Hauke Jagau,
den
Vorsitzenden der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie
die Fraktionen
Im
Hause
Datum: 20.11.2014
Anfrage gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen
Beantwortung
Taxifahrer beklagen
Missbrauch von der Mietwagenkonzession
Sachverhalt:
Die
Region erteilt auf Antrag immer mehr Genehmigungen für Mietwagen. Das hat vor
Ort erhebliche Auswirkungen auf das Taxigewerbe.
Mittwoch, 12. November 2014
Gebühren gegen die Gesetze – Politik ohne Verstand
Das
Verwaltungsgericht hat die erst in diesem Jahr verabschiedete Reform der
Müllgebühren in ihrer jetzigen Form gekippt, da diese dem
niedersächsischen Abfallgesetz sowie dem Gleichheitsgrundsatz
widerspricht [1].
Dienstag, 11. November 2014
Änderungsantrag der Fraktion Die Piraten vom 16. April 2013 zur Beschlussdrucksache 0886 (III)
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Kleinwindkraftanlagen neue Anfrage stellen
Antwort:
Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002893
Anfrage:
Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001469
Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002893
Anfrage:
Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001469
Ich muss eine neue Anfrage stellen, damit ich weiß wie es sich geändert hat zu der letzten Anfrage.
Sonntag, 2. November 2014
Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen: neuer Vorstand und Überarbeitung des Programms
Pressemitteilung der Piratenpartei Niedersachsen
Zur sofortigen Veröffentlichung
Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen: neuer Vorstand und Überarbeitung des Programms
Bei ihrer Landesmitgliederversammlung am 1. und 2. November 2014 in Gifhorn wählten die Piraten einen neuen Landesvorstand und berieten über ihre zukünftige programmatische Ausrichtung.
Zur sofortigen Veröffentlichung
Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen: neuer Vorstand und Überarbeitung des Programms
Bei ihrer Landesmitgliederversammlung am 1. und 2. November 2014 in Gifhorn wählten die Piraten einen neuen Landesvorstand und berieten über ihre zukünftige programmatische Ausrichtung.
Samstag, 1. November 2014
Piraten in Niedersachsen starten mit neuem Vorstand: "Wieder mehr Politik wagen"
Pressemitteilung der Piratenpartei Niedersachsen
Zur sofortigen Veröffentlichung
Piraten in Niedersachsen starten mit neuem Vorstand: "Wieder mehr Politik wagen"
Auf der Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen wurde Andreas Neugebauer zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Die Versammlung am 1. und 2. November in Gifhorn wurde hauptsächlich zur Wahl eines neuen Landesvorstandes einberufen.
Samstag, 25. Oktober 2014
Antrag Zugdurchsage 1946 und 1957 (III) Gefahr Region und Burgdorf
Hallo,
die Idee der Zugdurchsage bezog sich erst auf Burgdorf, das ist der Antrag 1946 (III). Den habe ich gestellt, nach den ich durch die Durchsage auf den Bahnhof davon erfahren habe, das die Durchsage für durchfahrende Züge/Güterzüge zum 1.10.14 eingestellt werden soll.
die Idee der Zugdurchsage bezog sich erst auf Burgdorf, das ist der Antrag 1946 (III). Den habe ich gestellt, nach den ich durch die Durchsage auf den Bahnhof davon erfahren habe, das die Durchsage für durchfahrende Züge/Güterzüge zum 1.10.14 eingestellt werden soll.
Donnerstag, 23. Oktober 2014
106,5 Leinehertz Radio Hannover
http://www.leinehertz.net/nc/beitraege-zum-nachhoeren.html?tx_browser_pi1[pointer]=29
Hallo,
Ich wurde bei Leinhertz interviewt über unsere Anträge in Verkehrsausschuss. Der Titel lautet "Verkehrsausschuss Region" und ist an 22.10.14 erstellt worden.
Pro Tag kommen ca. 10 Beiträge dazu, das heißt aus der 12 (geändert an 1.11 auf 12) wird eine 13 beim kopieren in die Bowserzeile. Usw.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Hallo,
Ich wurde bei Leinhertz interviewt über unsere Anträge in Verkehrsausschuss. Der Titel lautet "Verkehrsausschuss Region" und ist an 22.10.14 erstellt worden.
Pro Tag kommen ca. 10 Beiträge dazu, das heißt aus der 12 (geändert an 1.11 auf 12) wird eine 13 beim kopieren in die Bowserzeile. Usw.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Dienstag, 21. Oktober 2014
Verkehrsausschuss Änderungsantrag Bahnhofsdurchsage wiederherstellen
Hallo,
Heute gab es in Verkehrsausschuss einen Änderungsantrag für unseren Antrag 1957 (III) http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002697 .
Heute gab es in Verkehrsausschuss einen Änderungsantrag für unseren Antrag 1957 (III) http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002697 .
Montag, 20. Oktober 2014
Kurze Wege zur Geburt statt langer Fahrten
Nach der angekündigten Schließung der Krankenhäuser in Lehrte und
Springe, [1] soll mit dem Klinikum in Großburgwedel und der
Geburtsabteilung der Nordstadt-Klinik [2] ein nicht unerheblicher Abbau
von Geburtsplätzen vorgenommen werden. Die Piraten Hannover setzen sich
für deren Erhalt ein.
Sonntag, 19. Oktober 2014
Umwelt und Klimaschutz sowie Soziales
Hallo,
Das ist der erste am Dienstag für Michael um 14.00
Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003317
Der Zweite ist um 16.00 und ist der Ausschuss für Soziales
Das ist der erste am Dienstag für Michael um 14.00
Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003317
Der Zweite ist um 16.00 und ist der Ausschuss für Soziales
Verwaltung
Hallo,
Dienstag habe ich um 9.30 einen Verwaltungsausschuss in der Region Hannover. Die Tagesordnungspunkte findet ihr unter dem Link.
Dienstag habe ich um 9.30 einen Verwaltungsausschuss in der Region Hannover. Die Tagesordnungspunkte findet ihr unter dem Link.
Verkehrsausschuss
Hallo,
Wir mussten die Ausschüsse tauschen aus verschiedenen Gründen. Wir hätten sonst einen Ausschuss nicht besetzen können. Da wir beide uns auch im Verkehrsausschuss auskennen, habe ich ihn übernommen. Michael übernimmt den Doppelausschuss. Auch in diesem Ausschuss beide Anträge für Durchsagen der Züge und der Antrag für die Taxen.
Wir mussten die Ausschüsse tauschen aus verschiedenen Gründen. Wir hätten sonst einen Ausschuss nicht besetzen können. Da wir beide uns auch im Verkehrsausschuss auskennen, habe ich ihn übernommen. Michael übernimmt den Doppelausschuss. Auch in diesem Ausschuss beide Anträge für Durchsagen der Züge und der Antrag für die Taxen.
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten
Diesmal sind es 2 Vorlagen. Eine von der Gruppe Linke & Piraten und eine von der Verwaltung zu dem Thema Taxen.
Montag, 13. Oktober 2014
Region Hannover
Wir haben ein Verwaltungsgebiet von der Größe des Saarlandes in der Region Hannover zu verwalten. Zur Zeit wohnen in der Region Hannover ca. 1,15 Mio Menschen. Das wird zur Zeit von 84 ehrenamtliche Mandatsträger erledigt. Zur Verwaltung kann ich zur Zeit nicht sagen wie groß sie ist. Das kommt darauf an, was rechnet man alles zur Verwaltung dazu.
In der Region Hannover gibt es 21 Kommunen die in ihren Grenzen selbstständig sind. Sind von einen Vorhaben mehr als 1 Kommune betroffen, übernimmt die Region Hannover die General Planung in den Ausschüssen und der Verwaltung. Zur Zeit haben wir 13 Ausschüsse zu besetzen. Das gilt für alle Gruppen/Fraktionen .
In der Region Hannover gibt es 21 Kommunen die in ihren Grenzen selbstständig sind. Sind von einen Vorhaben mehr als 1 Kommune betroffen, übernimmt die Region Hannover die General Planung in den Ausschüssen und der Verwaltung. Zur Zeit haben wir 13 Ausschüsse zu besetzen. Das gilt für alle Gruppen/Fraktionen .
Freitag, 10. Oktober 2014
Pressemitteilung: LINKE & PIRATEN zur Schließung von drei Regionskrankenhäusern: Regionspräsident Hauke Jagau ist ein Wahlbetrüger
„Regionspräsident
Hauke Jagau ist ein Wahlbetrüger“, sagt Michael Fleischmann, Vorsitzender
der Gruppe LINKE & PIRATEN, zum Plan, drei Regionskliniken in
Großburgwedel, Lehrte und Springe zu schließen. „Der Vorsitzende des
Aufsichtsrats des Klinikums hätte den Wählerinnen und Wählern vor der
Regionspräsidentenwahl reinen Wein zu seinen ‚Rettungsplänen’
einschenken müssen. Stattdessen hat er so getan, als könne man mit Durchwusteln
und dem Abbau von 400 Vollzeitstellen das Finanzproblem des Klinikums Region
Hannover lösen.“
Donnerstag, 2. Oktober 2014
Taxigewerbe und Fahrgäste vor ruinösem Wettbewerb und illegalen Praktiken der Mietwagenbranche in Burgdorf schützen
Hildesheimer Straße 20
30169 Hannover
Tel. 0511 /616 23 950
Herren
Regionspräsident
Hauke Jagau,
Vorsitzender
der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie
die Fraktionen
Im
Hause
Datum: 2.10.2014
Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung
In den Ausschuss
für Verkehr am 21.10.2014
In die Sitzung des
Regionsausschusses am 11.11.2014
In die Sitzung der
Regionsversammlung am 18.11.2014
Taxigewerbe und
Fahrgäste vor ruinösem Wettbewerb und illegalen Praktiken der Mietwagenbranche
in Burgdorf schützen
NEIN zur geplanten Stromautobahn „SuedLink“ – JA zur Energiewende
Herren
Regionspräsident
Hauke Jagau
Vorsitzender
der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie
die Fraktionen
Im
Hause
Datum: 01.10.2014
Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung
In den Ausschuss für Umwelt
und Klimaschutz am 21.10.2014
In den Regionsausschuss am 11.11.2014
In die Regionsversammlung am 18.11.2014
NEIN zur geplanten Stromautobahn „SuedLink“ – JA zur
Energiewende
Freitag, 26. September 2014
Warnhinweise bei durchfahrenden Zügen erhalten
Herren
Regionspräsident
Hauke Jagau,
Vorsitzender
der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie
die Fraktionen
Im
Hause Datum: 26.09.2014
Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung
In den Ausschuss
für Verkehr am
21.10.2014
In die Sitzung des Regionsausschusses am 11.11.2014
In die Sitzung der Regionsversammlung
am 18.11.2014
Warnhinweise bei durchfahrenden Zügen erhalten
Mittwoch, 24. September 2014
Warnhinweise bei durchfahrenden Güterzügen erhalten
Herren
Regionspräsident Hauke Jagau,
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie die Fraktionen
Im Hause
Datum: 22.09.2014
Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung
In den Ausschuss für Verkehr am21.10.2014
In die Sitzung des Regionsausschusses am11.11.2014
In die Sitzung der Regionsversammlung am 18.11.2014
In die Sitzung der Regionsversammlung am 18.11.2014
Warnhinweise bei durchfahrenden Güterzügen erhalten
Antwort Nachfrage Verschlüsselung
Am 17. April 2014 haben wir die Verwaltung gefragt:
ob
die Möglichkeit der Einrichtung einer barrierefreien Verschlüsselung
der elektronischen Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen und
den öffentlichen Einrichtungen der Region Hannover besteht. Des Weiteren
ob es möglich ist, hierfür die vom BSI empfohlene Software GP4win zu nutzen.
Dienstag, 16. September 2014
Wer sucht einen Praktikumsplatz/Hospitanzplatz in der Kommunalpolitik?
Wer sucht einen Praktikumsplatz/Hospitanzplatz in der Kommunalpolitik?
Wir, die unten genannten Fraktionen/Gruppen, bieten Interessierten einen Praktikums-/Hospitanzplatz an, bei dem sie sich Wissen über die Arbeit in kommunalen Parlamenten aneignen können. Wir wollen, dass sie als möglicherweise künftige Mandatsträger schon mit einem gewissen Basiswissen in die Kreistage (Region), Stadt-, Orts- und Bezirksräte einziehen können. Das wären zum Beispiel:
- Wie bewege ich mich in den Räten, auf was muss ich achten ?
- Was sind die ungeschriebenen Gesetze?
- Wie lese ich richtig eine Vorlage/Antrag/Anfrage?
- Wie kann man Änderungsanträge stellen und wie stelle ich sie wo oder wann?
- Wie stelle ich richtig Anfragen an die Verwaltung?
- Wie stelle ich Anträge und was muss ich terminlich beachten?
- Wie reagiere ich, wenn eine andere Fraktion/Gruppe mit mir am Anfang Kontakt aufnimmt?
- Wie komme ich an Informationen?
- Wie wichtig ist die Geschäftsordnung der Räte/Kreistage/Region?
Das "wie komme ich an Informationen" ist von Ratsversammlung zu Ratsversammlung unterschiedlich. Es gibt Kreistage/Rats-/Regionsversammlungen die schon eine darauf ausgelegte EDV haben. Die Tendenz ist steigend. Es kann aber auch sein, dass sie in ihrem Rat nur Papiervorlagen haben.
Fraktionen in Niedersachsen, die Hospitanz oder Praktikum in ihren Fraktionen/Gruppen anbieten können:
Freitag, 12. September 2014
Regionsversammlung 16 9 14 beginn 16 Uhr
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003989
Hallo,
unter den Link findet ihr eine Interessante Regionsversammlung. Es dreht sich um die Wahlanfechtungen. Ich bin Froh, das ich nicht zur Wahl angetreten bin als Regionspräsident, wie man es mir Vorgeschlagen hat, von der FDP Seite *grins*.
Man muss Wissen wann habe ich eine Chance und wann habe ich keine. Auch muss man Wissen was will wer mit den Vorschlag erreichen. Und der Vorschlag gefiel mir nicht, auch nicht die Begründung.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Dienstag, 9. September 2014
Nachfrage Verschlüsselung
Herren
Regionspräsident Hauke Jagau,
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo
Messerschmidt
sowie die Fraktionen
Im Hause
Datum:
09 .09 .2014
Anfrage gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen Beantwortung
Sehr geehrte Damen und
Herren,
Am 17. April 2014 haben
wir die Verwaltung gefragt:
ob die Möglichkeit der Einrichtung einer barrierefreien Verschlüsselung der
elektronischen Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen und den
öffentlichen Einrichtungen der Region Hannover besteht. Des Weiteren ob es
möglich ist, hierfür die vom BSI empfohlene Software GP4win zu nutzen.
Darauf bekamen
wir in der Vorlage - 1601 (III) AaA folgende Antwort:
„Prinzipiell besteht diese Möglichkeit. HannIT ist beauftragt, die Variante
mit der vom BSI empfohlenen Software GP4win im Rahmen eines zentralen
Funktionspostfaches (bspw. post@region-hannover.de) zu testen. Über dieses Funktionspostfach
würden alle ein- und ausgehenden Mails verschlüsselt werden, für die
ausschließlich ein Zertifikat (privater und öffentlicher Schlüssel) benötigt
würde.“
Einige Fragen sind
dabei noch offen geblieben bzw. konnten noch nicht abschließend beantwortet
werden:
Montag, 8. September 2014
Statements und Interview Training
Hallo,
Samstag und Sonntag hatte ich ein Statements- und Interview Training in Kölner Raum. Samstag um 15.00 sollte es beginnen und geendet hat es Sonntag um 17 Uhr.
Samstag und Sonntag hatte ich ein Statements- und Interview Training in Kölner Raum. Samstag um 15.00 sollte es beginnen und geendet hat es Sonntag um 17 Uhr.
Dienstag, 2. September 2014
Land lehnt unterirdische Gasspeicher ab
Nein zur "Hochrisiko-Technologie"
Vor seiner Verabschiedung im Niedersächischen Landtag soll der Gesetzentwurf von den beteiligten Spitzenverbänden und der Wirtschaft bewertet werden. Die Position der Landesregierung ist bei dem Thema aber eindeutig. Die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid sei eine Hochrisiko-Technologie, sagte die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Daniela Behrens. Auch im Umweltministerium wird das Verfahren abgelehnt.Montag, 1. September 2014
Autofahrer entdeckt Toten bei Burgdorf an 1.9.14
Ein Autofahrer hat am Montagabend einen Toten an der Kreisstraße 121 nahe Burgdorf gefunden. Bei wem es sich um den Toten handelt, ist bisher noch nicht geklärt. Da es jedoch weder Spuren eines Unfalles gibt, noch Hinweise auf ein Verbrechen, geht die Polizei von einem Krankheitsfall aus.
Samstag, 30. August 2014
Selbsthilfegruppen Treffen Burgdorf
Heute gab es in Burgdorf ein Treffen der Selbsthilfegruppen aus Burgdorf und Lehrte. Ich hatte eine Einladung von KIBIS dazu bekommen und bin hingegangen. Dabei habe ich mich bzw. die Gruppe Linke & Piraten den Selbsthilfegruppen vorgestellt.
Mittwoch, 20. August 2014
LMV14 2 Niedersachsen November
Moin,
auf der heutigen Sitzung der SG Event wurde der Ort und Termin der
Landesmitgliederversammlung 14.2 festgelegt.
GIFHORN, Bürgerschützensaal
am 01. und 02.November 2014
Bitte auf den KV/SV/RV/Stammtischlisten bekanntgeben.
Danke.
Gruss,
Achim und Pascal
Veranstaltungsbeauftragte LV NDS
auf der heutigen Sitzung der SG Event wurde der Ort und Termin der
Landesmitgliederversammlung 14.2 festgelegt.
GIFHORN, Bürgerschützensaal
am 01. und 02.November 2014
Bitte auf den KV/SV/RV/Stammtischlisten bekanntgeben.
Danke.
Gruss,
Achim und Pascal
Veranstaltungsbeauftragte LV NDS
Montag, 4. August 2014
3 8 14 Fährmannsfest ab 15 Uhr
Heute waren wir wieder ab 15 Uhr auf den Fährmannsfest. Wie erwartet war heute der stärkere Ansturm da. Wir waren heute wieder gegenüber von der SPD und was neu war, auch den Grünen. Wir hatten alle Luftballons, die Kinder wollten aber unbedingt die Luftballons haben, die Säbel, Papageien und Hunde darstellten.
Sonntag, 3. August 2014
02 08 14 Fährmannsfest ab 10 Uhr
Hallo
Heute waren wir auf den Fährmannsfest mit der Orange Pearl. Ab 10 Uhr war alles aufgebaut, wir hatten aber noch keinen Publikumsverkehr. Deswegen konnte ich sie so gut aufnehmen. Mathias hat sie auch noch mit den Werbesegel aufgebaut.
Mittwoch, 30. Juli 2014
Fahrgastunfreundlichen "Y-Verkehr" der Stadtbahn ohne Taktausdünnung abschaffen Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 24. Juli 2014
Vorlage - 1812 (III) Ant
Beschlussvorschlag:
Der „Y-Verkehr“ auf den Stadtbahnlinien 2 und 8 wird abgeschafft, ohne dass hierdurch eine Taktausdünnung entsteht.
Donnerstag, 17. Juli 2014
Sitzung der Regionsversammlung 29 7 14 ab 14 Uhr
Tagesordnung der Regionsversammlung:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003302
Re
Wir haben einige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Die meisten arbeite ich vorher in den nichtöffentlichen Regionsausschuss vorher schon ab. Der Wichtigste ist für uns der Tausch des Umweltausschuss (Piraten) gegen den Wirtschaftsausschuss.
Wir haben einen Antrag gestellt, das die Region Hannover in Abgeordnetenwatch sich anmelden soll. Ich werde ihn nicht in den Regionsausschuss zurückziehen. Das ist leider in der Fraktion passiert.
Leider komme ich nicht in den Ausschuss für Behindertenfragen rein. Dazu ist unsere Gruppe zu klein.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Unser Antrag wurde mit Fadenscheinigen Argumenten abgelehnt. Keiner der anderen Fraktionen hat sich damit auch nur in Ansatz befasst. Für Rückfragen hätte ich zur Verfügung gestanden. Selbst darauf wurde aus Angst verzichtet.
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003302
Re
Wir haben einige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Die meisten arbeite ich vorher in den nichtöffentlichen Regionsausschuss vorher schon ab. Der Wichtigste ist für uns der Tausch des Umweltausschuss (Piraten) gegen den Wirtschaftsausschuss.
Wir haben einen Antrag gestellt, das die Region Hannover in Abgeordnetenwatch sich anmelden soll. Ich werde ihn nicht in den Regionsausschuss zurückziehen. Das ist leider in der Fraktion passiert.
Leider komme ich nicht in den Ausschuss für Behindertenfragen rein. Dazu ist unsere Gruppe zu klein.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Unser Antrag wurde mit Fadenscheinigen Argumenten abgelehnt. Keiner der anderen Fraktionen hat sich damit auch nur in Ansatz befasst. Für Rückfragen hätte ich zur Verfügung gestanden. Selbst darauf wurde aus Angst verzichtet.
Dienstag, 15. Juli 2014
Elektrotechnische Sanierung Entwurfsplanung
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002456
Heute gab es in den Verwaltungsausschuss unter anderen die obengenannte Vorlage. Diese Häuser sind aus den Jahr 1966 und bei der Renovierung hat man nicht bedacht das man die Elektrik auch auf den neusten Stand bringen muss. Der Gegenwärtige Stand ist (wenn er auf den damaligen neusten Stand war mit ein Minus, Plus und Schutzkabel versehen) . Aber es kann auch sein, das die Kabel nur zweipolig sind, das heißt ein Minus und Plus Pol.
Ein Schutzschalter ist dabei schwer einzubauen. Von der Belastung der Stromkreise wollen wir nicht reden.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
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