Dienstag, 23. Dezember 2014

Warndurchsagen am Burgdorfer Bahnhof wieder durchführen

Betreff:Warndurchsagen am Burgdorfer Bahnhof wieder durchführen
Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 19. Dezember 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Federführend:Dezernat IV
Beratungsfolge:
VerkehrsausschussVorberatung
22.01.2015 Sitzung des Verkehrsausschusses
RegionsausschussVorberatung
RegionsversammlungEntscheidung

Montag, 22. Dezember 2014

Gruppe Linke & Piraten freut sich über Zuwachs

Ich kopiere mal den Text von Piraten Hannover hier bei mir mal ein.
http://www.piratenhannover.de/4433/gruppe-linke-piraten-freut-sich-ueber-zuwachs/

Die “Gruppe Linke und Piraten” in der Regionsversammlung freut sich über ein drittes Mitglied. Mit der partei- und fraktionslosen Abgeordneten Birgit Hundrieser verstärkt eine engagierte kommunale Sozialpolitikerin das bisherige Team aus Jürgen Hey (Piraten) und Michael Fleischmann (Linke).

Gruppenerweiterung




   
In der Regionsversammlung

Hildesheimer Straße 20
30169 Hannover
Tel. 0511 /616 23 950

Herren
Regionspräsident Hauke Jagau,
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie die Fraktionen

Im Hause

Hannover, 22.12.2014


Betreff: Erweiterung der Gruppe Linke & Piraten

Donnerstag, 18. Dezember 2014

Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover

Betreff:Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover
Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 12. Dezember 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:63 Fachbereich Bauen
Beratungsfolge:

Mittwoch, 17. Dezember 2014

Neue BDS 2048 mit ÄaA 2155

Das ist der inhalt des Absatzes 7 nach der Regionsversammlung:

Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7 

7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin (Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.

Montag, 15. Dezember 2014

Änderung des Absatze 7 der Vorlage 2048

Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7 
7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin (Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.

Diese Änderung wurde den Fachausschuss vorgelegt. 

Zu Ziffer 7 soll lt. ÄaA 2155 die Vorlage 2048 um den Beschlusstext um  folgenden Satz  ergänzt werden:

Freitag, 12. Dezember 2014

Änderungsantrag der Spd Grüne an 12 12 14

Bei folgenden Änderungsantrag sieht die Region Hannover es so, das der letzte Satz aussagt das erst der Neubau geprüft wird und danach erst Alternativ der Umbau der Kliniken Burgwedel und Lehrte.

Für mich heißt der Satz, das beide Varianten gegeneinander gleichzeitig abgewägt werden und die Günstigere genommen wird.

Wir haben hier die Versorgung von ca. 115000 + Bürger der Region Hannover in kleinen Orten sicherzustellen. Diese Versorgung soll über eine neue Klinik mit längeren Anfahrtszeiten oder über zwei Kliniken mit  kürzeren Anfahrtszeiten erfolgen. Diese 2 Kliniken liegen jeweils direkt an der A7 und A2. Der Neubau liegt nicht in der Nähe der Autobahnen.

Die Anfahrt liegt jetzt bei 28 Minuten Maximum, bei den Bau einer zentralen Klinik wird sich die Anfahrtsweg verlängern und je nach Lage wird 1 Gebiet in der Region Hannover sehr schlecht versorgt werden. Das heißt es ist mit einen Anfahrtsweg von 28 + X Minuten zu rechnen für ein bestimmtes Gebiet. 

Donnerstag, 11. Dezember 2014

Kliniken Regionsversammlung am 16 12 14

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003334
Hallo,
der Link oben führt zu der Regionsversammlung am 16.12.14 um 10 Uhr. Sie findet in der Hildesheimerstr. 18 in Hannover statt. In dieser Regionsversammlung wird über die Kliniken in Lehrte, Burgwedel und Springe entschieden. Wir als Gruppe Linke & Piraten sind für den Erhalt und Ausbau der Kliniken.


Sonntag, 30. November 2014

LINKE & PIRATEN: Schließen von drei Krankenhäusern unverantwortlich / Geplanter Neubau wird nur durch weiteren massiven Personalabbau zu bezahlen sein

Die Gruppe LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung kritisiert die überhastete Entscheidung des Klinikum-Aufsichtsrats zum Schließen der drei Krankenhäuser in Springe, Lehrte und Großburgwedel als unverantwortlich. „So eine wichtige Entscheidung darf man nicht in wenigen Wochen hinter verschlossenen Türen übers Knie brechen“, sagt Gruppenvorsitzender Michael Fleischmann (Linke).

Freitag, 28. November 2014

LINKE & PIRATEN: Jagau fährt Klinikum vor die Wand / Priebs schiebt Verantwortung für missratene Müllgebührensatzung ab

Heute soll der Aufsichtsrat des Klinikums der Region einem hastig und unprofessionell zusammengestrickten Konzept zur Zukunft der Krankenhäuser zustimmen, das der Aufsichtsrat bis heute gar nicht kennt. „Es ist wirklich unglaublich, wie fahrlässig hier mit der Gesundheitsversorgung von 1,2 Millionen Menschen in der Region Hannover umgegangen wird“, sagt Michael Fleischmann, Vorsitzender der Gruppe LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung. „Regionspräsident und Aufsichtsratsvorsitzender Hauke Jagau fährt so das Klinikum fahrlässig gegen die Wand. Dieser Mann scheint hoffungslos mit seiner Aufgabe überfordert zu sein. So eine wichtige Entscheidung darf man nicht innerhalb weniger Wochen übers Knie brechen. Das ist unverantwortlich.“

Mittwoch, 26. November 2014

Region muss Krankenhäuser nicht schließen!



PRESSEMITTEILUNG

26. November 2014 Michael Fleischmann


Region muss Krankenhäuser nicht schließen!

   Die Gruppe LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung lehnt nicht nur die geplante Schließung der drei Krankenhäuser in Lehrte, Großburgwedel und Springe sowie die Schließung der beiden Geburtskliniken in Großburgwedel und im hannoverschen Nordstadtkrankenhaus ab. Wir machen auch Vorschläge, wie das zu bezahlen ist, damit für die Bevölkerung auch in Zukunft eine wohnortnahe medizinische Versorgung erhalten bleibt. Diese ist gerade im hannoverschen Umland durch die Schließungspläne akut gefährdet, weil es dort mit Ausnahme der Wahrendorffschen Kliniken in Ilten keine weiteren Krankenhäuser anderer Betreiber gibt. 

Klinik Schließung in Springe, Lehrte und Burgdorf

 


Wie Sie an dem Foto sehen, werden unter 7 die beiden Kliniken in Lehrte und Burgdorf geschlossen. Wo die statt dessen angekündigte neue Klinik hinkommt steht noch nicht fest. Die folgenden Städte und Samtgemeinden haben folgende Einwohnerzahlen: 

Taxifahrer beklagen Missbrauch von der Mietwagenkonzession



Herren
Regionspräsident Hauke Jagau,
den Vorsitzenden der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie die Fraktionen
Im Hause


Datum: 20.11.2014


Anfrage gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen Beantwortung

Taxifahrer beklagen Missbrauch von der Mietwagenkonzession

Sachverhalt:

Die Region erteilt auf Antrag immer mehr Genehmigungen für Mietwagen. Das hat vor Ort erhebliche Auswirkungen auf das Taxigewerbe.

Mittwoch, 12. November 2014

Gebühren gegen die Gesetze – Politik ohne Verstand


Das Verwaltungsgericht hat die erst in diesem Jahr verabschiedete Reform der Müllgebühren in ihrer jetzigen Form gekippt, da diese dem niedersächsischen Abfallgesetz sowie dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht [1]. 

Dienstag, 11. November 2014

Änderungsantrag der Fraktion Die Piraten vom 16. April 2013 zur Beschlussdrucksache 0886 (III)

Betreff: Änderungsantrag der Fraktion Die Piraten vom 16. April 2013 zur Beschlussdrucksache 0886 (III)
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
Federführend:Dezernat III
Beratungsfolge: