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Dienstag, 23. Dezember 2014
Warndurchsagen am Burgdorfer Bahnhof wieder durchführen
Montag, 22. Dezember 2014
Gruppe Linke & Piraten freut sich über Zuwachs
Ich kopiere mal den Text von Piraten Hannover hier bei mir mal ein.
http://www.piratenhannover.de/4433/gruppe-linke-piraten-freut-sich-ueber-zuwachs/
http://www.piratenhannover.de/4433/gruppe-linke-piraten-freut-sich-ueber-zuwachs/
Die “Gruppe Linke und Piraten” in der Regionsversammlung freut sich über ein drittes Mitglied. Mit der partei- und fraktionslosen Abgeordneten Birgit Hundrieser verstärkt eine engagierte kommunale Sozialpolitikerin das bisherige Team aus Jürgen Hey (Piraten) und Michael Fleischmann (Linke).
Gruppenerweiterung
In der Regionsversammlung
Hildesheimer Straße 20
30169 Hannover
Tel. 0511 /616 23 950
Herren
Regionspräsident
Hauke Jagau,
Vorsitzender
der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie
die Fraktionen
Im
Hause
Hannover, 22.12.2014
Betreff:
Erweiterung der Gruppe Linke & Piraten
Donnerstag, 18. Dezember 2014
Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover
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Mittwoch, 17. Dezember 2014
Neue BDS 2048 mit ÄaA 2155
Das ist der inhalt des Absatzes 7 nach der Regionsversammlung:
Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7
7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin (Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.
Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7
7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin (Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.
Montag, 15. Dezember 2014
Änderung des Absatze 7 der Vorlage 2048
Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7
7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum
Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie
und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie
sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung
schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin
(Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau
erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.
Diese Änderung wurde den Fachausschuss vorgelegt.
Diese Änderung wurde den Fachausschuss vorgelegt.
Zu Ziffer 7 soll lt. ÄaA 2155 die Vorlage 2048 um den Beschlusstext um folgenden Satz ergänzt werden:
Freitag, 12. Dezember 2014
Änderungsantrag der Spd Grüne an 12 12 14
Bei folgenden Änderungsantrag sieht die Region Hannover es so, das der letzte Satz aussagt das erst der Neubau geprüft wird und danach erst Alternativ der Umbau der Kliniken Burgwedel und Lehrte.
Für mich heißt der Satz, das beide Varianten gegeneinander gleichzeitig abgewägt werden und die Günstigere genommen wird.
Wir haben hier die Versorgung von ca. 115000 + Bürger der Region Hannover in kleinen Orten sicherzustellen. Diese Versorgung soll über eine neue Klinik mit längeren Anfahrtszeiten oder über zwei Kliniken mit kürzeren Anfahrtszeiten erfolgen. Diese 2 Kliniken liegen jeweils direkt an der A7 und A2. Der Neubau liegt nicht in der Nähe der Autobahnen.
Die Anfahrt liegt jetzt bei 28 Minuten Maximum, bei den Bau einer zentralen Klinik wird sich die Anfahrtsweg verlängern und je nach Lage wird 1 Gebiet in der Region Hannover sehr schlecht versorgt werden. Das heißt es ist mit einen Anfahrtsweg von 28 + X Minuten zu rechnen für ein bestimmtes Gebiet.
Für mich heißt der Satz, das beide Varianten gegeneinander gleichzeitig abgewägt werden und die Günstigere genommen wird.
Wir haben hier die Versorgung von ca. 115000 + Bürger der Region Hannover in kleinen Orten sicherzustellen. Diese Versorgung soll über eine neue Klinik mit längeren Anfahrtszeiten oder über zwei Kliniken mit kürzeren Anfahrtszeiten erfolgen. Diese 2 Kliniken liegen jeweils direkt an der A7 und A2. Der Neubau liegt nicht in der Nähe der Autobahnen.
Die Anfahrt liegt jetzt bei 28 Minuten Maximum, bei den Bau einer zentralen Klinik wird sich die Anfahrtsweg verlängern und je nach Lage wird 1 Gebiet in der Region Hannover sehr schlecht versorgt werden. Das heißt es ist mit einen Anfahrtsweg von 28 + X Minuten zu rechnen für ein bestimmtes Gebiet.
Donnerstag, 11. Dezember 2014
Kliniken Regionsversammlung am 16 12 14
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003334
Hallo,
der Link oben führt zu der Regionsversammlung am 16.12.14 um 10 Uhr. Sie findet in der Hildesheimerstr. 18 in Hannover statt. In dieser Regionsversammlung wird über die Kliniken in Lehrte, Burgwedel und Springe entschieden. Wir als Gruppe Linke & Piraten sind für den Erhalt und Ausbau der Kliniken.
Hallo,
der Link oben führt zu der Regionsversammlung am 16.12.14 um 10 Uhr. Sie findet in der Hildesheimerstr. 18 in Hannover statt. In dieser Regionsversammlung wird über die Kliniken in Lehrte, Burgwedel und Springe entschieden. Wir als Gruppe Linke & Piraten sind für den Erhalt und Ausbau der Kliniken.
Sonntag, 30. November 2014
LINKE & PIRATEN: Schließen von drei Krankenhäusern unverantwortlich / Geplanter Neubau wird nur durch weiteren massiven Personalabbau zu bezahlen sein
Die Gruppe LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung kritisiert die überhastete Entscheidung des Klinikum-Aufsichtsrats zum Schließen der drei Krankenhäuser in Springe, Lehrte und Großburgwedel als unverantwortlich. „So eine wichtige Entscheidung darf man nicht in wenigen Wochen hinter verschlossenen Türen übers Knie brechen“, sagt Gruppenvorsitzender Michael Fleischmann (Linke).
Freitag, 28. November 2014
LINKE & PIRATEN: Jagau fährt Klinikum vor die Wand / Priebs schiebt Verantwortung für missratene Müllgebührensatzung ab
Heute soll der Aufsichtsrat des Klinikums der Region einem hastig und unprofessionell zusammengestrickten Konzept zur Zukunft der Krankenhäuser zustimmen, das der Aufsichtsrat bis heute gar nicht kennt. „Es ist wirklich unglaublich, wie fahrlässig hier mit der Gesundheitsversorgung von 1,2 Millionen Menschen in der Region Hannover umgegangen wird“, sagt Michael Fleischmann, Vorsitzender der Gruppe LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung. „Regionspräsident und Aufsichtsratsvorsitzender Hauke Jagau fährt so das Klinikum fahrlässig gegen die Wand. Dieser Mann scheint hoffungslos mit seiner Aufgabe überfordert zu sein. So eine wichtige Entscheidung darf man nicht innerhalb weniger Wochen übers Knie brechen. Das ist unverantwortlich.“
Mittwoch, 26. November 2014
Region muss Krankenhäuser nicht schließen!
PRESSEMITTEILUNG
26. November 2014 Michael Fleischmann

Region muss Krankenhäuser nicht schließen!
Die Gruppe LINKE & PIRATEN in der
Regionsversammlung lehnt nicht nur die geplante Schließung der drei
Krankenhäuser in Lehrte, Großburgwedel und Springe sowie die Schließung der
beiden Geburtskliniken in Großburgwedel und im hannoverschen
Nordstadtkrankenhaus ab. Wir machen auch Vorschläge, wie das zu bezahlen ist,
damit für die Bevölkerung auch in Zukunft eine wohnortnahe medizinische
Versorgung erhalten bleibt. Diese ist gerade im hannoverschen Umland durch die
Schließungspläne akut gefährdet, weil es dort mit Ausnahme der Wahrendorffschen
Kliniken in Ilten keine weiteren Krankenhäuser anderer Betreiber gibt.
Klinik Schließung in Springe, Lehrte und Burgdorf
Wie Sie an dem Foto sehen, werden unter 7 die beiden Kliniken in Lehrte und Burgdorf geschlossen. Wo die statt dessen angekündigte neue Klinik hinkommt steht noch nicht fest. Die folgenden Städte und Samtgemeinden haben folgende Einwohnerzahlen:
Taxifahrer beklagen Missbrauch von der Mietwagenkonzession
Herren
Regionspräsident
Hauke Jagau,
den
Vorsitzenden der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie
die Fraktionen
Im
Hause
Datum: 20.11.2014
Anfrage gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen
Beantwortung
Taxifahrer beklagen
Missbrauch von der Mietwagenkonzession
Sachverhalt:
Die
Region erteilt auf Antrag immer mehr Genehmigungen für Mietwagen. Das hat vor
Ort erhebliche Auswirkungen auf das Taxigewerbe.
Mittwoch, 12. November 2014
Gebühren gegen die Gesetze – Politik ohne Verstand
Das
Verwaltungsgericht hat die erst in diesem Jahr verabschiedete Reform der
Müllgebühren in ihrer jetzigen Form gekippt, da diese dem
niedersächsischen Abfallgesetz sowie dem Gleichheitsgrundsatz
widerspricht [1].
Dienstag, 11. November 2014
Änderungsantrag der Fraktion Die Piraten vom 16. April 2013 zur Beschlussdrucksache 0886 (III)
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