MRSA Anträge in der Region Hannover

Hallo,
ich bin zwar nicht mehr in der Region Hannover, aber unser MRSA Antrag ist immer noch in den Gremien drin. Sie werden weiter von den Parteien verfolgt, die damit Angefangen haben.

Das Thema hat jetzt mindestens 2 Fraktionen/Gruppen die es nicht aus den Augen lassen. Ich bin gespannt was die Mehrheitsfraktion  dazu sagt. Ich schätze es gefällt ihnen nicht. Besonders da ich in der Frage als Berater zur Verfügung stehe.

Wir sind an den Thema seid 2014 Januar dran. Unsere Anträge wurden Anfang 2016 gestellt.

Hier ist ein Link zu einer zusammenfassung aller Anträge:
http://pirat-juergen.blogspot.de/2016/09/mrsa-antrage-in-der-regionsversammlung.html

Sie sind immer noch ein Thema. 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey

Kontinuierliche Erhebung und Offenlegung der Dokumentation zum Vorkommen von MRSA im Klinikum Region Hannover – Änderungsantrag des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey zu 3210 (III) ÄAn der CDU

20.09.2016 erstellt von Hans-Jürgen Hey

Änderungsantrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung -  In die Sitzung des Regionsausschusses am 20.09.2016  | In die Sitzung der Regionsversammlung am 27.09.2016

Die Piratenpartei Hannover bedankt sich bei ihren Wählern

Die Piratenpartei Hannover war zu den Kommunalwahlen am 11.09.16 mit 56 Kandidaten im Kampf um den Einzug in 26 Parlamente gegangen, davon 16 mal erfolgreich. [1]

"Gerade unter Berücksichtigung, dass wir 2011 von einer großen Zahl an Protestwählern profitiert haben, die mittleiweile zu einem Großteil weitergezogen sind, ist das Ergebnis mit fast der gleichen Zahl von Mandaten wie bei der letzten Kommunalwahl hervorragend. Die Region Hannover hat damit zu einem guten Teil zu den 52 Mandaten [2] in ganz Niedersachsen beigetragen. Dafür bedanken wir uns bei unseren Wählern, die dies mit über 27.000 Stimmen ermöglicht haben." erklärt Uwe Kopek, Vorsitzender des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei.

"In der Stadt Hannover hatten wir es gleich mit zwei neuen Wettbewerbern zu tun", ergänzt Thomas Ganskow, Vorsitzender des Stadtverbandes Hannover der Piratenpartei. "Unter diesen Voraussetzungen den Einzug in 10 Bezirksräte geschafft und zumindest einen Sitz im Stadtrat errungen zu haben, war mehr, als man erhoffen konnte. Jetzt gilt es, dieses Vertrauen zu bestätigen und durch kontinuierliche Arbeit dafür zu sorgen, dass die Ergebnisse in fünf Jahren noch besser werden."

[1] http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16#Region_Hannover
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Niedersachsen

MRSA Anträge in der Regionsversammlung Hannover

Hallo
hier ist der Link http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1005058zu der Tagesordnung der Regionsversammlung.
Wie ihr seht, haben wir wieder ein Thema angestoßen das keine Partei auf den Schirm hatte. In diesen Fall war mein Thema MRSA seid 2014. Wenn ich immer wieder neue Infos bekommen habe, dann habe ich nach gefasst.  

Pressemitteilung Warum dieser Weg?

Hallo Lieber Leser,
Sie werden sich fragen, warum wir als Gruppe Linke und Piraten und Gruppe Freie Wähler so einen Antrag und so eine PM raus bringen. Der Grund ist folgender, die beiden Gruppen haben zusammen 5 Mandatsträger in der Region Hannover. Damit haben wir mehr wie die FDP. Alleine die Gruppe Linke und Piraten bringt es mit 3 Mandatsträgern auf die gleiche Anzahl wie die FDP.

Pressemitteilung LINKE & PIRATEN und Gemeinschaft freier Wähler zu Windkraftanlagen i. d. Region Hannover

Gruppe LINKE & PIRATEN Hildesheimer Straße 17 30169 Hannover Tel: 0511 / 616 23 950 www.linke-und-piraten-region-hannover.de Gemeinschaft Freier Wähler  Hildesheimer Straße 17 30169 Hannover Tel: 0511 / 616 23530 http://www.gfw-region.de/

Pressemitteilung

Windkraft: Bürgerinnen und Bürgern im Umland mit Abstand entgegen kommen!

Das fordern die Gruppe LINKE & PIRATEN gemeinsam mit der Gemeinschaft Freier Wähler (GFW) in ihrem aktuellen Änderungsantrag zum Raumordnungsprogramm (RROP) der Region Hannover.

Neu Plakatiert in Burgdorf von den Piraten

Heute wurde in Burgdorf neu Plakatiert. Danke Waldi.

Wir haben an Stellen Plakatiert an denen Mitbürger es in ruhe lesen können.

Wir halten uns an die Vorgabe der Verwaltung, ein Plakat pro Stahlwand und keine Schilder an Masten an denen Verkehrszeichen sind. Plakate sollen an Masten in ca. 2,50 m Höhe sein.

Das Plakat ist noch feucht, deswegen die Wellen.

Der Spruch oben ist mein Leitmotiv, es darf keine Menschen geben die gleicher sind.

Als Handwerksmeister habe ich da einiges erlebt. Deswegen ist das mein Leitmotiv in meinen Leben geworden.

Würden die Piraten von den Leitmotiv abweichen, würde ich überlegen ob ich noch ihre Ideen vertreten kann. Sie finden auf den Blog die Kontakt Daten von mir. Sie wurden ganz bewusst eingesetzt. Nur wenn ich ihre Probleme kenne, kann ich sie versuchen zu beseitigen.

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
Tischlermeister 

Bau des Radweges im Verlauf der K 102 zwischen Resse und Scherenbostel vorziehen

An den Regionspräsidenten

Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt

sowie die Fraktionen

Im Hause

                                                                                          Hannover, 25.08.2016

Antrag des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey gemäß § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten		am 15.09.2016
In die Sitzung des Verkehrsausschusses		am 15.09.2016
In die Sitzung des Regionsausschusses		am 20.09.2016
In die Sitzung der Regionsversammlung		am 27.09.2016

Bau des Radweges im Verlauf der K 102 zwischen Resse und Scherenbostel vorziehen

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung Erhebung der Kundenzufriedenheit und Qualitätskontrolle im ÖPNV

An den Regionspräsidenten

Und die Fraktionen

Im Hause

Hannover, 23.08.2016

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung Fortschreibung Nahverkehrsplan 2015 – SNPV Zielnetz 2016

An den Regionspräsidenten

Und die Fraktionen

Im Hause

Hannover, 23.08.2016

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung

Antwort auf Anfrage 3201 KRH

Hallo,
wir haben auf unsere Anfrage die Antwort bekommen.

http://www.piratenhannover.de/wp-content/uploads/2016/08/AaA_Ausbreitung-von-Multiresistenten-Erregern-MRE.pdf

Wir haben 2 Monate auf die Antwort gewartet.

Unsere Anfragen haben in der Region Hannover was in KRH bewegt. Besonders in den MRSA bereich. Es fing 2014 mit der ersten Anfrage an. Seid dem sind wir an Ball geblieben. Wir haben immer wieder nachgefragt. Lest euch den Link durch. Viel Spaß.

Wir haben gebohrt und gebohrt. Über Jahre. 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
Tischlermeister 

Arbeitsweise als Pirat

Als Regionsabgeordneter der Piratenpartei war ich für das ganze Regionsgebiet als Pirat mit verantwortlich. Hat mich ein Stammtisch wegen eines Regionsproblems kontaktiert, war ich verpflichtet, zu dem Stammtisch zu kommen und zu versuchen, das Problem zu beheben.

Dadurch, dass die Stammtische unabhängig sind, können sie sich den Problemen in ihren Gebiet widmen. Können sie da nichts machen (war bei einer Bezirksrätin so), dann sagt man dem Stadtrat oder Regionsabgeordneten Bescheid und fragt ihn, ob er was machen kann.

In der Regel bespricht man sich mit dem Stammtisch vor Ort. Dann fängt man an, Informationen zu suchen. Da wir NDS-weit vernetzt sind, werden auch andere Stadträte kontaktiert. Ob sie was über das Problem wissen. So stimmen wir uns dann ab.

Auf diese Art können wir was bewegen. Weil wir alle unterschiedliches Wissen haben.

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
Tischlermeister

Arten der Kontaktmöglichkeiten

Wer will kann mich unter der Mailadresse piratenburgdorf@gmail.com immer erreichen. Auf Wunsch können wir uns Persönlich auch treffen.   

Wenn man alleine ist, kann man auf verschiedenen Arten was bewegen. Was man aber immer wissen muss, wo gibt es in Burgdorf grade Probleme. Dazu haben wir Piraten das Portal Openantrag.de entwickelt. Ich würde dann für Burgdorf ein Account bekommen. Auf den kann man mich Kontaktieren, ohne das es mir möglich ist den Namen zu erfahren. Außer sie schreiben ihn dabei.

Ich wurde gewählt um sie zu Vertreten nach besten Wissen und Gewissen.  Das werde ich bis zum Schluss machen in der Region Hannover und wenn ich gewählt werde in Rat der Stadt Burgdorf.

Auf Twitter bin ich unter @Piratenburgdorf und auf Facebook auch unter Piratenburgdorf oder Jürgen Hey zu erreichen. 

Es Verbleibt

MFG Jürgen Hey
Tischlermeister

Unterstützungsunterschriften

Hallo,

ich bin in der Region Hannover als Abgeordneter der Piratenpartei vertreten. Dort habe ich festgestellt das man zum teil nicht in die Politik vor Ort als Regionsabgeordneter eingreifen kann. Das wäre sehr oft notwendig.

Man muss in Stadtrat Burgdorf und der Region Hannover sein. Nur dann kann man die Mitbürger noch besser vertreten.

Meine Schlussfolgerung daraus, die Piraten müssen in Stadtrat Burgdorf und der Region Hannover jedes mal vertreten sein.

Deswegen trete ich in Burgdorf an und brauche ihre Unterstützerunterschriften. Sie wissen das in Burgdorf viel in argen liegt.

Durch meine Arbeit als Abgeordneter in der Region Hannover, brauche ich für die Region Hannover keine Unterstützerunterschriften.

Das Formular Unterstützungsunterschrift PIRATEN Burgdorf können Sie runter laden, Ausfüllen und an Hans-Jürgen Hey, Blücherstr. 16, 31303 Burgdorf schicken.

Es Verbleibt
MFG Hans-Jürgen Hey
Tischlermeister

Ergänzung
Vielen Dank den Mitbürgern aus Burgdorf die mir eine Unterstützungunterschrift gegeben haben. Sie waren alle gültig. Ich hatte mehr als die 30 geforderten UU s.

Kontinuierliche Erhebung, Dokumentation und Berichterstattung zum Vorkommen von MSRA im Klinikum Region Hannover

Betreff: Kontinuierliche Erhebung, Dokumentation und Berichterstattung zum Vorkommen von MSRA im Klinikum Region Hannover Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 28. April 2016 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antrag Federführend: 01.05 Stabsstelle Krankenhäuser Beratungsfolge: Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Vorberatung Regionsausschuss Vorberatung 14.06.2016  Sitzung des Regionsausschusses Regionsversammlung Entscheidung

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1.              Die Regionsversammlung fordert das Klinikum der Region Hannover auf, eine kontinuierliche Erhebung, Dokumentation und Berichterstattung  zum Vorkommen multiresistenter Keime, kurz MRSA in den Häusern des KRH durchzuführen.

2.              Diese Erhebung berücksichtigt die folgenden Kriterien: 

1.              Feststellung der jährlichen Fallzahlen im KRH, unterteilt nach 

1.1.              Anzahl der Fälle von Kolonisationen sowie Anzahl der Fälle von Infektionen mit MRSA innerhalb des KRH.

1.2.              Anzahl der Fälle von Kolonisationen und Infektionen außerhalb des KRH erworben haben / eingeschleppte Keime. 

1.3.              Einzeldarstellung der Anzahl von Kolonisationen und Infektionen bei Patienten und bei KRH-Personal.

2.              Darstellung der erfolgten hygienischen, infektionspräventiven und mikrobiologischen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Vermeidung, Erkennung und Bekämpfung von MRSA-Infektionen.

3.              Dokumentation der jährlichen Anzahl von MRSA-Aufnahmescreenings bei nach KRINKO eingestuften Risikopatienten. 

4.              Anzahl und Einsatzhäufigkeit von Krankenhaushygienikerinnen und Krankenhaushygienikern.

5.              Die Regionsversammlung Hannover verpflichtet das KRH zu einer jährlichen Berichterstattung an die Region Hannover.

6.              Dokumentation von Sterbefällen infolge einer MRSA-Infektion. 

TTIP & CETA stoppen!

Die Piraten rufen mit zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf.

Das Motto: Obama und Merkel kommen:

TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!
http://www.ttip-demo.de

Die Piratenpartei Lehrte hat am 5.4. auf ihrem Stammtisch und am 09.04.am Infostand in der Zuckerpassage über das geplante Freihandelsabkommen informiert. Jetzt müssen wir alle dagegen demonstrieren.

Fahrt mit unsgemeinsam am Samstag den 23.04 zur Demonstration: um 11:01 von Gleis 1.

Wir treffen uns um 10:45 Uhr im neuen Zentrum Lehrte, vor dem Bahnhof Lehrte.

Die Demo beginnt um 12:00 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover.

MRSA und Pflegepersonal der Kliniken des KRH

Anfrage (AaA 2915 ) der Gruppe Linke und Piraten vom 13. Januar 2016

Sachverhalt:

Medizinisch sind Multiresistente Keime (MRSA) ein topaktuelles und leider brandgefährliches Thema, da sie zu lebensbedrohlichen Infektionen führen können (vgl. a. Asphalt, 01/16). Anfang Februar 2014 haben wir bereits darauf hingewiesen (AaA 1471), dass „viele Krankenhausinfektionen durch Multiresistente Keime – kurz MRSA genannt – verursacht werden. Diese Keime sind gegen fast alle herkömmlichen Antibiotika und Medikamente zur Virenbekämpfung resistent und bilden ein großes Problem im Bereich der stationären Pflege. MRSA-Infektionen führen zu einer verlängerten Behandlungsdauer, erhöhter

Sterblichkeit und höheren Behandlungskosten.“

Nach Angaben der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 19. November 2014, stieg die Anzahl der MRSA-Infektionen in der Region Hannover im Zeitraum von 2010 bis 2013 um 39 Prozent an. Dass diese Problematik nichts von ihrer Brisanz verloren hat, verdeutlichte nun auch das TEAM Wallraff (RTL) am 11.1.2016: Es zeigt sich, dass auch beim Klinikpflegepersonal Infektionen mit MRSA auftreten, wodurch eine erhöhte Infektionsgefahr für die Patienten gegeben ist. Laut der zitierten Sendung sind 1,7 % des Pflegepersonals infiziert.

Wie uns die Verwaltung in der o.g. AaA 1471 mitteilte, ist das KRH Gründungsmitglied des

MRSA-Plus Netzwerkes in der Region Hannover. Dieser Umstand schützt offenbar nicht vor einem bedenklichen Anstieg dieser gefährlichen Keiminfektionen.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um eine ausführliche Beantwortung der folgenden

Fragen:

1) Wird das Pflegepersonal der Kliniken der KRH auf MRSA-Infektionen überprüft? Und

wenn ja, erfolgt die Überprüfung regelmäßig und beim kompletten Personal?

2) Wie viele Patienten kommen auf eine Pflegekraft in jeder Klinik der KRH 

a) tagsüber und

b) nachts?

3) Werden alle Patienten auf MRSA geprüft? Und wenn nein, warum nicht? Wenn nicht alle

geprüft werden, nach welchen Kriterien werden Patienten zum MRSA-Test ausgewählt?

4) Wie hoch war die Zahl der Fälle der MRSA-Patienten in den KRH Kliniken in den Jahren 2013, 2014 und 2015?

Gründungsversammlung für den SV Hannover

Hallo Piraten Hannover,

am 17.04.16 wird es eine Gründungsversammlung geben für den SV Hannover. Sie findet im Freizeitheim Vahrenwald, 1. OG, Kleiner Saal, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover statt.  

Akkreditierung ist ab 12:00 . 

Erreichbar: 

Mit der U-Bahn lässt sich dieses per Linie 1 und 2, Haltestelle Dragonerstr. erreichen.

Damit die Piraten aus Hannover eine Stimmberechtigung haben, muss ihr Mitgliedsbeitrag seit Beginn der Mitgliedschaft bezahlt sein. Das ist auch noch vor Ort möglich.

10/17, Scheelhaselösung oder D-Tunnel

Ich habe mal gefragt, wie die 63 Mio. zusammenkommen. Eine wirklich schlüssige Antwort konnte man mir nicht geben. Was mich als Abgeordneter stutzig macht, diese Zahlen können nur aus der Mehrheitsfraktion kommen. Wir hatten Sie nicht. Das habe ich in Verkehrsausschuss dann auch klar gemacht. 

MRSA in der Klinik ?

Sehr geehrte Leser,
ich habe am 11.01.16 abends einen Beitrag im Fernsehen gesehen. Zu diesem Thema wurde in der Region Hannover von mir schon mal eine Anfrage gestellt.

Hier ist der Link zu der Anfrage mit der Antwort http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002210

Durch den Beitrag im Fernsehen, habe ich mich entschlossen diese Anfrage in geänderter Form noch mal zu stellen. Im Bericht waren einige Fakten, die ich noch nicht kannte und die in meiner neuen Anfrage eingearbeitet wurden.

Hier ist die Anfrage von 13.01.16 https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2016/01/Region-10-2016_Anfrage_MRSA1.pdf .

Ich schätze, dass es wieder einige Wochen oder länger mit der Antwort dauert.

Hier die Antwort:
http://pirat-juergen.blogspot.de/2016/04/mrsa-und-pflegepersonal-der-kliniken.html

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
PS. Die Verwaltung der Region Hannover hat schon Geschrieben das die Antwort länger auf sich warten läßt.

PS. Es soll die Antwort erst in der ersten Aprilhälfte erfolgen. Diese Anfrage dauert schon sehr lange. Warum erst so spät?

Ich schätze man hat Angst das ich in dieser Richtung weiter nachfasse. Für mich heißt das, ich werde die Antwort sehr genau durch lesen und dann sehen, welche Fragen bleiben dann offen. Die werde ich dann noch mal nachfassen.

Gemeinsame Resolution für eine finanziell gesicherte und gerechte Flüchtlingspolitik in den Kommunen der Region Hannover Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Gruppen FDP/GFW und Linke und Piraten vom 7. Juli 2015

Wir haben unter anderen 2015 diese Resolution mit getragen nach einer Anfrage von diesen Parteien. Das entscheiden immer Michael Fleischmann und Jürgen Hey gemeinsamm. Nach unseren Gefühl ist die Gruppe in der Region Hannover angekommen. Dabei ins besondere die Piraten. Diese Rückmeldung habe ich von verschiedenen Bürgern für die wir uns Eingesetzt haben.

 Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003297 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung Verpflichtungserklärung für Besucher aus dem Nicht-EU-Ausland

Sachlage:
Im Zuge des Globalisierungsprozesses bestehen Verwandtschaftsverhältnisse zu Staatsbürgern aus dem Nicht-EU-Ausland. Für einen familiären Besuch in der Bundesrepublik Deutschland und damit in der Region Hannover ist häufig eine Verpflichtungserklärung erforderlich.
Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN

1. Gibt es einen standardisierten Betrag bzw. Satz für die Verpflichtungserklärung?
2. Kann die Verpflichtungserklärung von Ehepaaren gemeinsam gegeben werden?
3. Welchen Gestaltungsspielraum hat die Region bei der Umsetzung der ausländerrechtlich vorgegebenen Verpflichtungserklärung?

Mit freundlichem Gruß
Hans-Jürgen Hey (stellv. Vorsitzender)
30169_NI_Anfrage_Verpflichtungserklärungen

Antwort zu der Anfrage:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003606%0D%0A

Obdachlosigkeit durch Sanktionen, die von JobCentern der Region Hannover über ALG II-Empfänger verhängt werden

Betreff: Obdachlosigkeit durch Sanktionen, die von JobCentern der Region Hannover über ALG II-Empfänger verhängt werden Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 13. März 2014 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antwort auf Anfragen Federführend: Dezernat II Beratungsfolge:

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Medienberichten zufolge haben Sanktionen von JobCentern in nicht wenigen Fällen, insbesondere bei Jugendlichen, zu Obdachlosigkeit geführt. Bekannt wurde dies durch einen Bericht des Politmagazins Monitor im November 2013.

Hintergrund ist das 2007 eingeführte Gesetz § 31 SGB II, dass bei unter 25-jährigen schon kleinste Fehltritte mit aller Härte bestraft.  Schon der erste Pflichtverstoß führt demnach zur 100-prozentigen Streichung der Leistungen. 

Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten

Betreff: Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 16. Februar 2014 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antrag Federführend: 01.03 Team Beteiligungsmanagement Beratungsfolge: Regionsausschuss Vorberatung 04.03.2014  Sitzung des Regionsausschusses Regionsversammlung Entscheidung 11.03.2014

Sitzung der Regionsversammlung

abgelehnt

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Die aktuelle Abfallgebührensatzung wird zurückgezogen, und eine neue Abfallgebührensatzung wird unter Einbeziehung der Kundinnen und Kunden erarbeitet.

Jugendberufsagentur samt Beratungszentrum für Flüchtlinge auf Berufsschulcampus am Waterloo

Betreff: Jugendberufsagentur samt Beratungszentrum für Flüchtlinge auf Berufsschulcampus am Waterloo Anfrage der Gruppe LINKE und Piraten vom 05. Februar 2016 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antwort auf Anfragen Federführend: Dezernat IV Beratungsfolge:

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Die Berufseinstiegschule (BES) wird von Schüler_innen mit besonderen Förderbedarfen besucht: Rund 75 Prozent haben einen Migrationshintergrund, viele kommen aus sozial prekären Verhältnissen, 140 der insgesamt derzeit 350 Schüler_innen sind Flüchtlinge. Angeboten werden unter anderem das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), Berufseinstiegsklassen oder das Sprintprojekt für Flüchtlinge, das sich aus den Modulen Kultur/Gesellschaft, berufliche Orientierung und Deutschkursen zusammensetzt.

Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover

Betreff: Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 21. Oktober 2015 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antwort auf Anfragen Federführend: 40.01 Team Regionsschulen u. Schülerangelegenheiten     Beratungsfolge:

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Sachlage: In Niedersachsen ist die inklusive Schule verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/14 eingeführt worden. Die inklusive Beschulung soll Schüler_innen einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zu allen öffentlichen Schulformen ermöglichen. Die Umsetzung der Barrierefreiheit als eine Voraussetzung inklusiver Beschulung wurde den Kommunen und der Region aufgetragen.

Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN:

1.              Wie viele Schulen gibt es in der Region Hannover (Gesamtzahl)?

2.              Liegen der Region Informationen darüber vor, inwieweit die Barrierefreiheit in den Schulen der Region bereits umgesetzt wurde?

3.              Gibt es Schulen, etwas mehrstöckige Gebäude, in denen die oberen Stockwerke für in ihrer Beweglichkeit eingeschränkte  Schüler_innen nicht barrierefrei zugänglich sind?

MRSA in der Klinik ?

Sehr geehrte Leser,

ich habe am 11.01.16 abends einen Beitrag im Fernsehen gesehen. Zu diesem Thema wurde in der Region Hannover von mir schon mal eine Anfrage gestellt.

Hier ist der Link zu der Anfrage mit der Antwort http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002210

Durch den Beitrag im Fernsehen, habe ich mich entschlossen diese Anfrage in geänderter Form noch mal zu stellen. Im Bericht waren einige Fakten, die ich noch nicht kannte und die in meiner neuen Anfrage eingearbeitet wurden.

Projekt Leinebogen Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 24. Oktober 2012

Hallo,
ich habe von einen Stammtisch in Seelze von den Projekt Leinebogen EV durch Zufall erfahren. Ich Sagte ihnen zu, das ich mich darum kümmere. Es ist dann folgendes Passiert, bitte achtet genau auf die Nummern der Anfragen und das Datum wann sie gestellt wurden.

Zur Erklärung, der Leinebogensee sollte 9 km² groß werden, davon 6 km² Wasserfläche. Es sollten nur 2 Familienhäuser darum gebaut werden. Das sollte durch den Architekten der in Vorstand war erfolgen. Die Kommunen darum sollten die Infrastruktur stellen. Straßen, Wasser, Abwasser, Gas und Strom.

Hier die Presse dazu:

Artikel veröffentlicht: Mittwoch, 28.11.2012 07:25 Uhr
Das ist der damalige Beitrag der HAZ:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/An-der-Leine/Seelze/Leinebogen-soll-kleiner-werden 


Dieser Artikel erschien in der HAZ am 17.12.12
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Uebersicht/Neues-Gutachten-stuetzt-Projekt-Leinebogen 

Ich stelle alle Informationen dazu in der Reihenfolge ein, hier sieht man am besten, warum die Piraten in die Regionsversammlung wieder kommen müssen. Bitte Rechnet bei den Anfragen 14 Tagen dazu, solange dauert es, bis wir eine Antwort in der Regel Bekommen.

Gemeinsame Resolution gegen die Förderung von Erdgas mit dem Fracking-Verfahren Änderungsantrag der SPD,- CDU- und Grünen-Fraktion vom 22.10.2013 zu 1072 (III) Ant

Ich habe bei der Antragsstellung die CDU gefragt, ob sie noch Informationen von uns benötigen. Die Antwort war folgende:
"Nein Herr Hey, was wir benötigen haben wir uns schon von ihrer Webseite geholt. Wir brauchen nichts mehr."

Bitte seht unter diesen Zusammenhang den folgenden Beschluss der Regionsversammlung. Der übringens Einstimmig erfolgte, bis auf den einen Punkt. Dort hat die FDP gegen diesen Beschluss gestimmt, sie war die einzige Fraktion mit drei Stimmen. Die FDP hat auch den Antrag gestellt die Punkte einzeln abzustimmen.

Mögliches Fracking in der Region Hannover - Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 1. August 2012

Wir haben als Piraten wieder mal etwas in Bewegung gesetzt, das zum Stopp führte. Hier das Fracking. Wir können was bewegen, wir müssen es nur wollen. Fracking dürfte uns allen bekannt sein. 

In einem parteiinternen Gespräch  habe ich erfahren, dass die ganze Region Hannover, außer der Stadt Hannover, ein Frackinggebiet ist. Dies ist einer Karte des Bergbauamtes zu entnehmen, in der das Gebiet „Rautenberg“ genannt wird.

Ich stelle hierzu folgende Anfrage:

1.      Liegen der Verwaltung Informationen darüber vor, ob im Regionsgebiet Untersuchungen für eine mögliche Gasförderung stattfanden, stattfinden oder derzeit geplant sind und wenn ja, welche?

2.      Liegen der Verwaltung irgendwelche Erkenntnisse für eine geplante Gasförderung im Regionsgebiet in einer dem Fracking-Verfahren gleichzusetzenden oder ähnelnden Verfahrensweise vor und wenn ja, welche?

3.      Gab es seitens der Firma RWE Dea AG oder anderen in diesem Wirtschaftsbereich tätigen Unternehmen bereits Gespräche mit der Region Hannover und wenn ja, welchen Inhalts waren diese?

Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Piraten 06.11.2012 Ersetzt die Antwort auf Anfragen Nr. 0691 (III) vom 13.11.12

Am 13.11.12 wurde die Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Piraten zur Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover vom 06.11.2012 beantwortet (Drs. 691). Die Frage nach vorliegenden Genehmigungsanträgen wurde darin verneint.

Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 12. Dezember 2014

Lt. Vorlage - 0729 (III) AaA  vom 06.11.2012 gab es von Seiten der Bauaufsicht einen formalen Antrag auf Genehmigung einer Kleinwindkraftanlage, der seinerzeit seitens des Antragstellers zurück gestellt wurde.

Vor diesem Hintergrund fragen LINKE & PIRATEN die Verwaltung:     

Windenergieerlass des Landes abmildern Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 4. Mai 2015

Die Regionsversammlung fordert den Regionspräsidenten auf, sich bei der Landesregierung für eine Abmilderung des bisher vorläufigen Windenergieerlasses mit Blick auf folgende zwei Punkte einzusetzen:

1. Der Abstand der neuen 200 Meter hohen Windkraftanlagen zur Wohnbebauung beträgt analog zur Regelung in Bayern mindestens zwei Kilometer.

2. Es muss für Kommunen möglich sein, weniger Windkraftanlagen aufzustellen als bisher im vorläufigen Windenergieerlass festgelegt.

 Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003180%0D%0A

Energiesperren und Härtefallfonds im Umland der Region Hannover Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 12. März 2015

Laut Stadtverwaltung Hannover gab es im Jahr 2014 in der Landeshauptstadt Hannover 4000 Energiesperren. Dies geht aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD Ratsfraktion hervor. Betroffen waren demnach hauptsächlich Empfänger und Empfängerinnen sozialer Leistungen, wie Hartz IV. Zur Lösung dieser Problematik hat der Rat der Stadt im Feb 2015 einen Runden Tisch beschlossen.

Beteiligt werden sollen das JobCenter, Schuldnerberatungsstellen, das städtische Sozialamt und das Amt für Wohnungswesen, ein Vertreter der Arbeitsloseninitiativen, ein Vertreter des Härtefallfonds, sowie Enercity und möglicherweise weitere kooperationswillige Energieversorger.

Ziele des Runden Tisches sollten u.a. sein:

•              Aussetzung von Energiesperren in den Monaten Oktober bis März

•              Bekanntheitsgrad des Härtefallfonds e.V. erhöhen

•              Hinweis der Jobcenter an seine Kunden über Möglichkeit des Darlehens und Härtefallfonds

•              Transparenz des Härtefallfonds erhöhen

•              Arbeitsabläufe bei den Ämtern beschleunigen

Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003051 

Region Hannover in Abgeordnetenwatch, warum gibt es das nicht?

Hallo,
ich habe den Antrag in die Gruppe Linke und Piraten eingebracht, das die Regionsversammlung sich bei Abgeordnetenwatch eintragen lässt. Er wurde angenommen und wir haben ihn dann gestellt. Den gleichen Antrag hatte die Fraktion der Piraten eingebracht. Er wurde von den damaligen Fraktionsvorsitzenden in Regionsausschuss zurück gezogen, gegen meinen Willen.

Warnhinweise bei durchfahrenden Zügen erhalten Antrag Region Hannover

Jeder der in der Politik tätig ist, hat solche Sachen auch erlebt wie es hier beschrieben ist. Wir haben folgenden Antrag gestellt:

Kommunalwahlen 2016 Aufstellungsversammlungen Region Hannover

Hallo Piraten des Regionsverbandes Hannover,

Die Kommunalwahlen 2016 rücken stetig näher und es gilt nun Kandidaten zu wählen, deshalb bitten wir Dich um Unterstützung und Mithilfe bei der Durchführung anstehender Aufstellungsversammlungen.

Die erste Aufstellungsversammlung findet am Samstag, dem 19.03.2016 ab 12 Uhr wieder im kleinen Saal des FZH Vahrenwald in der Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover statt, zu der wir Dich herzlich einladen möchten. Mit der U-Bahn lässt sich dieses per Linie 1 und 2, Haltestelle Dragonerstr. erreichen.

Weitere Termine:
Aufstellungsversammlung am Sonntag dem 03.04.2016 und
Aufstellungsversammlung am Sonntag dem 17.04.2016 in Verbindung mit der
RV MV 2016.1

Potentielle Kandidaten tragen sich im folgendem Wiki ein.
https://wiki.piratenpartei.de/NDS:KWNDS16-Hannover/Kanditaten

Die Versammlung am 19.03.2016 enthält folgende Tagesordnungspunkte:

Wer sind die Piraten in Hannover? Wie stehen Sie zum BGE und warum gerade so?

Am 06.03. gibt es von 12:00 bis 18:00 Uhr die Gelegenheit, sich im Herzen von Hannover, genauer gesagt in der Georgstraße auf Höhe des Regenmännchens neben Schuhaus Gisy, über das so genannte BGE, das bedingungslose Grundeinkommen, zu informieren.

Das BGE ist eine völlig neue Form der Sozialpolitik, bei der jeder Bürger einen gleichen finanziellen Grundstock zum Leben bekommt und der ihm gleichzeitig gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe ermöglicht.  Möchte man sich im Leben allerdings mehr als das leisten können - ein größeres Auto, lange Reisen oder ein eigenes Haus - wird man auch dann nicht umhinkommen, das Geld dafür zu verdienen. Nur dass man dann nicht mehr zwangsläufig auf einen Job angewiesen ist, sondern sich aussuchen kann, was man machen möchte. Die Situation der Arbeitnehmer wäre ein vollkommen andere, als heute.

Hannover und das Bedingungslose Grundeinkommen

Zum zweiten Mal führt die Piratenpartei Deutschland eine bundesweite Themenwoche durch. (1) Daran wollen auch wir uns als die Piraten der Region Hannover beteiligen. 

Aus diesem Anlass werden wir am 06.03.2016, dem jetzt kommenden Verkaufsoffenen Sonntag, mit einem Infostand zu diesemThema am Regenmännchen neben dem Schuhaus Gisy an der Ecke Große Packhofstaße/Georgstraße präsent sein. Von 12:00 bis 18:00 Uhr stehen wir dort interessierten Bürgern Rede und Antwort.
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BPT 16.1 der Piratenpartei

An 20+21.02 war in Lampertsheim ein BPT (Programmparteitag) der Piratenpartei. An vielen Details konnte man sehen das alle Piraten die da waren, diesen Programmparteitag wirklich sehr ernst genommen haben. Die über Nacht  da waren , haben am Sonntag ab 17.00 Uhr mit der Rückfahrt begonnen.

Es fing damit an, das an den Abstimmungen sehr viele teilgenommen haben.

Man hat auch gemerkt, dass es sehr ernst gemeint war, von den Anwesenden. Es gab keine freien Zimmer mehr in Ort. Alle Hotels (3) waren total ausgebucht. Das ab den 5.2.16 lt. der Info auf der Wikkiseite zu den BPT 16.1 .

Begleitservice der Üstra

Betreff: Begleitservice der üstra Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 28. Januar 2016 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antwort auf Anfragen Federführend: Dezernat IV Beratungsfolge:

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Die Üstra bietet in Kooperation mit dem JobCenter der Region seit August 2006 einen Fahrgastbegleitservice für mobilitätseingeschränkte Personen an. Dieses Angebot stellt für unsere hilfsbedürftigen Mitbürger eine deutliche Erleichterung im Alltag dar. Wie dem Magazin ‘Leinetal Online News‘ (http://www.leine-on.de/laatzen/news/uestra-begleitservice-wird-doch-laenger-angeboten/archiv/2015/december/09.html) zu entnehmen ist, konnte das Angebot vor allem durch die Unterschriftenaktion des Laatzener Seniorenbeirats um drei Monate verlängert werden. Damit gibt es diesen Service noch bis Ende März diesen Jahres.

Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN:

1)              Wie wird das Angebot angenommen?

2)              Wie wird der Service finanziert?

3)              Warum soll der Begleitservice eingestellt werden?

4)              Ist eine weitere Verlängerung des Begleitservices oder ein gleichwertiges alternatives Hilfsangebot für mobilitätseingeschränkte Menschen geplant?