Donnerstag, 26. September 2013

PM Piratenpartei Hannover Neue Gruppe in der Regionsversammlung: Fleischmann (Die Linke) und Hey (Piraten)


Neue Gruppe in der Regionsversammlung: Fleischmann (Die Linke) und Hey (Piraten)

Mit dem heutigen Tag hat Jürgen Hey, Abgeordneter der Piratenpartei in der Regionsversammlung Hannover, die Zusammenarbeit mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralf Kleyer beendet und bildet nun eine Gruppe mit Michael Fleischmann von der Partei Die Linke [1]. Hey hat damit die Konsequenzen aus dem Verhalten von Ralf Kleyer gezogen, das für die Partei schon lange nicht mehr akzeptabel war.
Rüdiger Pfeilsticker, Vorsitzender der Piratenpartei in der Region Hannover, appeliert an Ralf Kleyer: »Ralf, zieh endlich die Konsequenzen aus der Zerrüttung mit allen Piraten: tritt aus und gib Dein Mandat zurück. Du verhöhnst mit Deinem Verhalten nicht nur die Piratenpartei seit eineinhalb Jahren, sondern auch die Wähler, die Dich 2011 als Piraten in die Regionsfraktion gewählt haben.«
Jürgen Hey startet ab sofort in die Zusammenarbeit mit Michael Fleischmann, der auch den Gruppenvorsitz übernehmen wird. Er ist sehr enttäuscht vom Verhalten seines ehemaligen Fraktionskollegen: »Ich sehe keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ralf Kleyer in einer gemeinsamen Fraktion. Es gab in den zurückliegenden eineinhalb Jahren viele Dinge, die gehen gar nicht. Jüngste Vorkommnisse haben dann das Fass zum Überlaufen gebracht.«
Auch Carsten Sawosch, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen, sieht die jetzige Entwicklung positiv: »Nach allen Äußerungen von Ralf Kleyer ist eine Zusammenarbeit mit ihm nicht möglich. Für Jürgen Hey, der immer voll hinter den Grundsätzen der Piratenpartei stand und sich für sie einsetzt, ist dieser Neustart eine neue Chance, die Politik der Piraten in der Regionsversammlung umzusetzen. Für Kleyer dagegen ist es höchste Zeit weiter zu ziehen, er hat bei den Piraten nichts mehr verloren.«
Quellen:

Dienstag, 24. September 2013

Was für eine Regierung bekommen wir

Wenn ich der Chef einer Bundestagspartei wäre, würde ich alles machen, aber nie mit der CDU zusammengehen. Ich wüsste das einige Parteien mit der CDU zusammen waren und das alle dafür von den Wähler abgestraft worden sind.

Ich würde in die Opposition gehen und von da aus meine Ziele verwirklichen. Das geht für alle Oppositionsparteien. Besonders wenn die CDU eine Minderheitsregierung bilden muss. Nein, ich würde die CDU in Regen stehen lassen.

Die CDU hat die Möglichkeit von Neuwahlen. Das wird sie aber nicht machen, aus Angst das sie nicht mehr alle Direktkandidaten durch bekommt. Sie wird also versuchen die 4 Jahre irgendwie über die Runden zu bringen.

Das alles wäre aber nur möglich, wenn die CDU eine Minderheitsregierung stellen muss.

Ich bin gespannt wie es weiter abläuft.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Samstag, 21. September 2013

Wahl 2013 Überlegt bitte genau wem ihr Wählt

Hallo,
ich frage mich bei dieser Wahl, merken die Wähler das es um ihre Zukunft geht. Wir haben die Möglichkeit zwischen Schwarz/Gelb und Rot/Grün/Rot zu wählen. 

Haben wir wirklich nur diese Möglichkeit?

Wir haben die Möglichkeit eine weitere Partei in den Bundestag zu schicken. Was für Vorteile hätte das für unsere Demokratie?

Wir würden wieder frisches Blut  in den Bundestag bekommen. Das ist sehr wichtig. Wir würden andere Berufe wieder rein bekommen, so wie es die Väter des GG geplant hatten. Das ist sehr wichtig.

Auch dürfen wir nicht vergessen, es würden neue Ideen in den Bundestag kommen. Das ist nach meinen Gefühl und meiner Erfahrung wieder mal sehr wichtig. Jedes mal, wenn eine neue Partei in den Bundestag kam, hat es Bewegung in die Politik gebracht. Das letzte mal passierte es vor 20 Jahren mit den Linken. Es ist wieder an der Zeit.

Ich bitte jeden Wähler, geht in euch und fragt euch, kann es so weiter gehen und welche Änderung kann ich herbeiführen.

Änderungen sind nötiger denn je. Das wissen wir alle.

Ich entscheide in der Region Hannover als Abgeordneter nach der Logik und nach meinen Gewissen. Machen sie es bei dieser Wahl bitte auch. Entscheiden sie nach der Logik und ihren Gewissen.

Eine Gute Wahl für uns alle
LG von Jürgen Hey