Mittwoch, 28. März 2012

Aufstieg der Piraten: Die Grünen als Vorbild - das Urheberrecht als Feind - Deutschland - Politik - Handelsblatt

Aufstieg der Piraten: Die Grünen als Vorbild - das Urheberrecht als Feind - Deutschland - Politik - Handelsblatt

Wahlen: Hintergrund: Die Piratenpartei auf Erfolgskurs | ZEIT ONLINE

Wahlen: Hintergrund: Die Piratenpartei auf Erfolgskurs | ZEIT ONLINE

Da haben sich wirklich welche hingesetzt und die Infos mal zusammengetragen

Wie die Piratenpartei arbeitet - Teilhabe an allem für jeden - Politik - sueddeutsche.de

Wie die Piratenpartei arbeitet - Teilhabe an allem für jeden - Politik - sueddeutsche.de

Eine gute Beschreibung über den Werdegang der Piraten. So habe ich das zum teil auch noch erlebt.

Piratenpartei: Koalieren, aber wie? | Politik | ZEIT ONLINE

Piratenpartei: Koalieren, aber wie? | Politik | ZEIT ONLINE

Die Presse befasst sich immer mehr mit uns, siehe diesen Artikel.

Donnerstag, 22. März 2012

Deutscher Bundestag: Gutachten: Vorratsdatenspeicherung ohne messbaren Einfluss auf Aufklärungsquoten

Deutscher Bundestag: Gutachten: Vorratsdatenspeicherung ohne messbaren Einfluss auf Aufklärungsquoten

Wenn das stimmt, dann sollte man sich fragen, warum ist die CDU/CSU unbedingt hinter diesen Daten her.

So etwas macht man nicht ohne Grund und genau das ist einer der Gründe warum ich Pirat geworden bin. Ich will in Deutschland keinen Überwachungsstaat. Der soll aber anscheinend entstehen.

Es gibt einen Spruch, einer will gutes, erhält aber immer Schlechtes. Genau das müssen wir verhindern.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

SZ | Wahl: Kippen Richter die Fünf-Prozent-Klausel?

SZ | Wahl: Kippen Richter die Fünf-Prozent-Klausel? 

Das ist wichtig

Sonntag, 18. März 2012

Aufstellungerversammlung der Direktkandidaten

Wir haben an 31.03.12 ab 10 Uhr eine Aufstellungsversammlung in den Freizeitheim Vahrenwald. Das ist in der Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover. Man kann mit der U-Bahn (Linie 1+2) bis zum Haltepunkt Dragoner Straße fahren.

Der Kandidat des Landeswahlkreis 30 (Lehrte, Burgdorf und Uetze) wird um 14.30-15.00 gewählt.

Nur zur Info, diese Aufstellungsversammlung ist nur für die Direktkandidaten der Piratenpartei. Wie sie sehen wird über die Zulassung der Gäste erst vor Ort abgestimmt. Aber wenn sie zugelassen werden, werden sie viel über die Piraten lernen.

Die Wahl der Listenkandidaten wird Landesweit noch erfolgen. Wie, wer und wann sich durchsetzt ist noch nicht abzusehen. Wir werden soviel Listenkandidaten wie möglich aufstellen. Nicht das uns plötzlich die Kandidaten ausgehen *grins*, wie das in Berlin beinahe geschehen ist.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Deutscher Bundestag: Petitionen

Deutscher Bundestag: Petitionen

jetzt ist die Anhörung sicher, mit den 58554 Mitzeichner 
Es kommt jetzt darauf an ihnen zu zeigen das wir es ernst meinen. Also 60.000 + Unterzeichner müssten doch zu schaffen sein.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mittwoch, 14. März 2012

Deutscher Bundestag: Petitionen

Deutscher Bundestag: Petitionen

Petition gegen Acta. Bitte Mitzeichnen. Es fehlen nur ein paar Hundert Mitzeichnungen. Wir sind auf die Straße gegangen gegen Acta und jetzt gehen wir diesen Weg. Auch gemeinsam gegen Acta.

Dank
LG von Jürgen

Piratenpartei SH - Piratenpartei Schleswig-Holstein lädt zu Wirtschaftskonferenz mit Dirk Müller ein | Pressemitteilungen

Piratenpartei SH - Piratenpartei Schleswig-Holstein lädt zu Wirtschaftskonferenz mit Dirk Müller ein | Pressemitteilungen

Diese Meldung habe ich Grade gefunden: Bitte verbreitet sie weiter.

LG von Jürgen Hey

Einladung zur Aufstellungsversammlung am 31.03.12

Hiermit laden wir dich zu den Aufstellungsversammlungen der Piratenpartei für die Direktkandidaten der Landtagswahl in Niedersachsen am 20.01.2013 für die Wahlkreise 24 bis 35 in der Region Hannover ein.

Die Versammlungen finden am 31.03 in zeitlich kurzen Abständen statt. Beginn ist 10 Uhr. Ende um ca. 17:30 Uhr.
Veranstaltungsort ist das FZH Vahrenwald in der Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover

Der Beginn der einzelnen Versammlungen ist nicht früher als angegeben. Bei Verzögerungen kann es zeitliche Verschiebungen geben.

ab 10:00 Uhr Aufbau
10:30 Uhr 24 Hannover-Döhren
11:00 Uhr 25 Hannover-Buchholz
11:30 Uhr 26 Hannover-Linden
12:00 Uhr 27 Hannover-Ricklingen
12:30 Uhr 28 Hannover-Mitte
13:00-13:30 Uhr Pause / Puffer
14:00 Uhr 29 Laatzen (Pattensen, Sehnde)
14:30 Uhr 30 Lehrte (Burgdorf, Uetze)
15:00 Uhr 31 Langenhagen (Burgwedel, Isernhagen)
15:30 Uhr 32 Garbsen / Wedemark
16:00 Uhr 33 Neustadt / Wunstorf
16:30 Uhr 34 Barsinghausen (Gehrden, Seelze)
17:00 Uhr 35 Springe (Hemmingen, Ronnenberg, Wennigsen)
17:30 Uhr Ende

Jede Versammlung enthält folgende Tagesordnungspunkte:

1. Akkreditierung
2. Begrüßung und bei Bedarf Abstimmung über eine Geschäftsordnung
3. Wahl eines Versammlungsleiters, eines Protokollanten, sowie eines Wahlleiters (+ evt. Helfer)
4. Abstimmung der Zulassung von Gästen
5. Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
6. Festlegung / Änderungen der Tagesordnung
7. Kandidatenwahl für die Landtagswahl 2013
a Erklärung worum es geht (Erklärung wie gewählt wird)
b Frage wer kandidiert
c weitere Vorschläge
d Vorstellung der einzelnen Kandidaten
e Fragen an die Kandidaten
f Wahlvorgang (Übernahme Wahlleiter)
- Beginn Zeitstempel
- Wahl
- Ende Zeitstempel
- Auszählung
- evt. Stichwahl, dann ab Punkt f noch einmal
- Annahme Ja / Nein
g Wahl der Vertrauenspersonen
h Bestimmung der Zeugen
8. Sonstiges
9. Schließung der Versammlung
10. Formalia ausfüllen

Es wird gebeten, dass sich die potentiellen Kandidaten unter folgender Adresse eintragen und vorstellen:
https://piratenhannover.piratenpad.de/LandtagswahlDirektkandidaten

Für weitere Fragen und Erklärungen gibt es folgende Webseite:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagswahl_2013/Howto_Aufstellung_Direktkandidaten

Das Vorstandsteam
Wolf, Carsten, Thomas, Ylva, Arne, Michael und Steven

Dienstag, 13. März 2012

Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten

12.03.12
Heute war die Sitzung des Rettungsausschusses. Wir hatten nur ein Thema, das war der Rettungsdienst. Es waren zwei Anwälte von der Region mit dabei. Das fand ich schon Interessant.

Die Ausschreibung erfolgt Bundes- bzw, EU-Weit. Es soll nach Konzessionsmodel erfolgen. Die SPD hätte gern eine Auftragsvergabe von ca. 6 Jahren, die Grünen wollen gern 3 Jahre haben.

Der Einwand gegen das Modell der Grünen ist in meinen Augen richtig. Da kann man die Anlagen und das Zubehör nicht Abschreiben. Bei 6 Jahren ja.

Bei einen Großschadenereignis sind die Krankenkassen nur zum Teil für zuständig, wenn man das NRettDG 2012 zu Grunde legt, muss für so einen Fall eine extra Nachträgliche Ausschreibung erfolgen. Das habe ich noch nie gehört, eine Nachträgliche Ausschreibung. Das kommt daher, das das Konzessionsmodel bei eine Großschadenereignis nicht mehr greift. Zumindest ist das unklar.

In Hildesheim hat man folgende Reglung gefunden, dort wird das Matrial (Wachen, Wagen und Personal) zu einen bestimmten Teil übernommen. Das ist eine Bedingung der Auschreibung dort gewesen. Wie das in Hannover kommt, ist noch unklar.

Die Zahlung erfolgt direkt an den Anbieter. Das heißt die Kasse verrechnet die Leistung mit den Anbieter direkt.

Samstag, 10. März 2012

Piratenstammtisch Lehrte

Hallo,

die Webseite der Piraten in Lehrte hat sich geändert. Sie ist jetzt unter Piraten Lehrte zu erreichen. Die alte bleibt in Netz erst mal. Das nächste Treffen ist an den 13 März in der Gaststätte Globus (ehemals „Treffpunkt“) in 31275 Lehrte, Burgdorferstraße 32 .

Wir würden uns freuen, wenn viele komme.

Ihr Piratenteam Lehrte

Freitag, 2. März 2012

Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten 12 03 12

Das ist eine Außerordentliche Sitzung dieses Ausschusses

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine
Ordnungsangelegenheiten am 12.03.2012, 17:00 Uhr, N 001 Neues Regionshaus,
Hildesheimer Straße 18, 30169 Hannover
T a g e s o r d n u n g:
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde; Die Möglichkeiten zur Durchführung des
Rettungsdienstes nach dem neuen NRettDG 2012.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil findet ein nichtöffentliche Sitzung statt.
Weitere Informationen können unter http://regions-sitzungsinfo.de abgerufen werden.

Tagesordnung der Sitzung (Link)


Ich muss danach gleich zu einer Fraktionssitzung die wir schon länger geplant haben. Sie beginnt um 18 Uhr.

Bis dann

LG von Jürgen Hey

Tagesordnung - Sitzung der Regionsversammlung 20 03 12

Tagesordnung der Regionsversammlung

Hallo,
ich habe davon abgesehen, die Tagesordnung der Regionsversammlung einzukopieren. Das wären über 30 Tagesordnungspunkte. Damit hätte ich zwar einen Langen Beitrag, aber wer wissen will was wir Entscheiden müssen, der kann die Tagesordnung unter den Link finden.

Es sind einige brisante Themen dabei, das will ich gar nicht Verhehlen. Zum Beispiel Wunstorf.

Aber seht nach und bildet euch eure eigne Meinung.

Ich würde mich über Rückmeldungen freuen. Vielleicht können wir das einbringen durch Fragen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Donnerstag, 1. März 2012

Stammtische Wahlbezirk 30 Landtagswahl

Zur Zeit betreue ich als Regionsabgeordneter die Stammtische Lehrte, Burgdorf und Burgwedel. Die Koordinatoren sind für die Stammtische jedes Mal andere. Nur den Stammtisch Burgdorf mache ich als Koordinator noch. Ich freue mich, das wir um Burgdorf so viele Stammtische schon haben.

In Lehrte haben wir über die Liste der Piraten einen freien Kandidaten in den Rat der Stadt Lehrte gebracht. Wenn man weiß wie die Niedersachsen Ticken, dann kann man sehen, wie schwer eine Änderung in den Wahlverhalten ist. Das wir eine Änderung in den Wahlverhalten erreicht haben, ist nicht mit Gold zu bezahlen. Das sagt uns, das die Mitbürger wieder anfangen zu überlegen, wen kann ich Wählen und wer ist der Vertrauenswürdig.

Um Burgdorf haben wir in verschiedenen Dörfern viel erreicht. Es gibt Dörfer, da haben wir noch viel Arbeit vor uns. Ich hoffe das wir da die Mitbürger auch noch erreichen. Wenn wir das erreichen, haben wir viel erreicht.

Bis dann
LG von Jürgen Hey