PM Piraten Niedersachsen: Mit neuem Landesvorstand Segel setzen Richtung Brüssel

Piratenpartei Hannover

Auf ihrer Landesmitgliederversammlung am 19. und 20.01.19 in Hannover [1] wählten die Piraten Niedersachsen basisdemokratisch einen neuen Landesvorstand.

NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1/Location

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Infos zum Bürgerhaus Misburg unter
https://www.hannover.de/Kultur-Freizeit/Freizeit-Sport/Freizeiteinrichtungen/Freizeitheime-Stadtteilzentren/B%C3%BCrgerhaus-Misburg
Vom Hauptbahnhof Hannover braucht man mit der Linie 7 der Stadtbahn (unterirdische Abfahrt nach Gleis 13/14) ca. eine halbe Stunde bis zur Endstation Misburg. Dort fährt die Linie 124 jeweils zur Minute 12 und 42 (Sonntag erst ab 10 Uhr) eine Station Richtung "Stadtfriedhof Misburg" bis zur "Ludwig-Jahn-Straße". Der Fußweg beträgt ca. 600 Meter.
Eine geringe Zahl von Parkplätzen ist vor Ort.

Einladung:
https://pirat-juergen.blogspot.com/2019/01/die-landesmitgliederversammlung-181.html

#Piraten fragen: Wird VW zum Handlanger für Überwachung?

Stadion Kamera

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus Anlass der Idee einer weiteren Verschärfung des Entwurfs zum Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) erhalten Sie folgende Pressemitteilung der Piratenpartei Niedersachsen zur sofortigen Veröffentlichung:

Piraten fragen: Wird VW zum Handlanger für Überwachung?

#Piratenpartei Deutschland #Presse

Pressemeldungen der Piratenpartei Deutschland

https://www.piratenpartei.de/presse/mitteilungen/

Webseite der #Piraten #Niedersachsen

Webseite der Piraten Niedersachsen

Die Aktuellen Beiträge der Piraten Niedersachsen

https://piraten-nds.de/category/top/

Aus Europa (#Piratenpartei)

Aus Europa

Für die Zulassung zur Europawahl müssen wir bundesweit insgesamt 4.000 Unterstützerunterschriften sammeln. Das Formular dazu findest Du unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/eb/EU19_Unterstuetzer_Formular_II.pdf Ausgedruckte Formulare sind dann auch über die Landesgeschäftsstelle zu erhalten. Sende dazu bitte eine Mail mit Anschrift und gewünschter Stückzahl an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de. Je schneller wir die ausgefüllten - und am besten schon vor Ort beglaubigten - Formulare zurückbekommen, desto besser. Unterschriftsberechtigt sind alle Bürger der Europäischen Union mit Erstwohnsitz in Deutschland. Noch ist nicht einmal die Hälfte der notwendigen Unterschriften bei der Bundesgeschäftsstelle gemeldet, es kommt also auf jede einzelne Unterschrift an https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Stand 

 

Die Landesmitgliederversammlung 18.1 der Piraten findet am 19./20.01.19 in Hannover statt

Die Landesmitgliederversammlung 18.1 findet am 19./20.01.19 in Hannover statt. Neben einem neuen Vorstand sind auch das Landesschiedsgericht und die Landeskassenprüfer zu wählen. 

Wenn du für eine dieser Positionen kandidieren möchtest, trage dich bitte in der entsprechenden Kathegorie auf der Wiki-Seite https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2018.1 ein.

 Hier kannst du dich auch mit den Tages- und Geschäftsordnungsvorschlägen sowie den Anträgen zu Programm und Satzung vertraut machen.

"Stimmberechtigt ist, wer alle seine Beiträge seit Eintritt vollständig bezahlt hat. Also auch den für 2019. Eine Zahlung der offenen Beiträge vor Ort ist möglich. Wer kurzfristig vor der Versammlung bezahlt, sollte sicherheitshalber einen entsprechenden Beleg mitbringen."

Der Ort ist Bürgerhaus Misburg, Seckbruchstraße 20, 30629 Hannover.  

Wie komme ich hin? 
https://pirat-juergen.blogspot.com/2019/01/ndsmitgliederversammlungen20191location.html

#Piraten #Niedersachsen fordern die Landesregierung zu Klage gegen VW auf

Piraten Niedersachsen fordern die Landesregierung zu Klage gegen VW auf

#Hannover: Die Piratenpartei Niedersachsen fordert die niedersächsische
Landesregierung und die Kommunen auf, gegen den Volkswagen-Konzern bzw.seine Tochtergesellschaften Klage einzureichen. Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen und Abgeordneter der Piraten in der Region Hannover, sieht die öffentliche Hand in der Pflicht, dem Beispiel Baden-Württembergs zu folgen und VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung durch die Lieferung von Dieselfahrzeugen mit manipulierter Motorsteuerungssoftware zu verklagen:

#Piraten #Niedersachsen: Section Control und warum das NPOG jeden betrifft

#Hannover: Mit dem heutigen Start des Testbetriebs der
Geschwindigkeitsabschnittskontrolle auf der B6 bei Hannover, der so
genannten Section Control, hat die Piratenpartei Deutschland
angekündigt, Klage auf Unterlassung beim Verwaltungsgericht Hannover
einzureichen. [1] Weiterhin wird in einer Pressemitteilung des
Ministeriums für Inneres und Sport darauf hingewiesen, dass am 14.01.19
aus dem Test- in den Regelbetrieb gewechselt werden soll. [2]

Cannabis als Medikament – (An)erkannt und doch nicht bezahlt

von thomasganskow

11. Dezember 2018

 

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen gab am 10.12.2018 ein Urteil zur Ablehnung der Kostenübernahme von Krankenkassen bei der Verabreichung von Cannabis-Medikamenten zur Linderung von ADS-/ADHS-Fällen bei Empfängern von Leistungen nach SGB bekannt. [1]

NPOG verschieben reicht nicht – der Protest geht weiter

Gastbeitrag und Pressemitteilung von Juana Zimmermann, Sprecherin des Bündnisses #noNPOG – Nein zum Niedersächsischen Polizeigesetz

noNPOG Hannover am 08.09.18

Für diesen Samstag, den 8.9., ruft das Bündnis #noNPOG – Nein zum neuen niedersächsischen Polizeigesetz zu einer Demonstration in Hannover auf. Wir Piraten in und um Hannover sind froh, ein wichtiger und konstruktiver Teil eines breiten Bündnisses zu sein, das sich gegen die Sicherheitsesoterik und Überwachungswahnvorstellungen mancher Berufspolitiker anderer Parteien einsetzt.

• Wir kritisieren am neuen Gesetz insbesondere:
  • 74 Tage Polizeigewahrsam
  • Staatstrojaner
  • elektronische Fußfesseln
  • fehlende Richtervorbehalte
  • Vergeheimdienstlichung der Polizei

• Mehr Details findet Ihr hier.

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Beginn der Demonstration ist um 13 Uhr auf dem Ernst-August-Platz vor dem Hauptbahnhof.

• Treffpunkt der @Piratenpartei: ab 11.00 Uhr auf dem Hochbahnsteig neben der Ernst-August-Galerie in der Kurt-Schuhmacher-Strasse

Hinweis:

• Bitte keine Glasflaschen mitbringen
• mit verzögerter An- und Abreise muss gerechnet werden
• Kinder und gefährdete Personen sollten Lärmschutzutensilien nutzen
• auf ausreichend Proviant achten

EA NUMMER – AB 11 UHR: 0511 16 14 765

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• Wir Piraten wünschen ein gutes Gelingen der Protestaktion.
• Bleibt Solidarisch. Gemeinsam loslaufen und Gemeinsam ankommen.

Demokratie verkommt zur Farce

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus Anlass gestrigen Abschlusses der Anhörungen zum neuen
Niedersächsischen Polizeigesetz erhalten Sie eine Pressemitteilung der
Piratenpartei Niedersachsen zur sofortigen Veröffentlichung:

Demokratie verkommt zur Farce

Am Donnerstag ging die dreitägige Anhörung zum neuen Niedersächsischen
Polizeigesetz zu Ende. Zum Abschluss wurde resümiert: 50 kritische
Stellungnahmen, über 200 Anregungen.

"Das zeigt, dass nahezu niemand außer den Sicherheitsbehörden selbst mit
dem, was sich die Regierungskoalition ausgedacht hat, zufrieden war",
stellt Thomas Ganskow, stellvertretender Vorsitzender der Piraten
Niedersachsen und in der Anhörung als Vertreter des Bündnisses "NoNPOG"
- Nein zum neuen Niedersächsischen Polizeigesetz" anwesend, fest. "Wenn
nun Ministerpräsident Weil und mit ihm die Vertreter der
Regierungskoalition sagen, es gäbe keinen Anlass zu Änderungen am
Gesetzentwurf, fragt man sich schon, warum über Tage andauernde
Expertenanhörungen und ellenlange Stellungnahmen überhaupt noch gemacht
werden. Regiert eine große Koalition nach Gutsherrenart, verkommt
Demokratie zur Farce. Denn nicht einmal der parlamentarische Prozess ist
nur annähernd abgeschlossen, da wird schon schwadroniert, dass alles so
bleibt, wie es ist." [1]

Pressemitteilung der Piratenpartei Niedersachsen

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus Anlass zweier Pressemitteilungen des niedersächsischen Umweltministeriums
vom 07.08.18 erhalten Sie die folgende Pressemitteilung der Piratenpartei
Niedersachsen zur sofortigen Veröffentlichung:

Nur Klimaschutz ist viel zu kurz gedacht – Piratenpartei Niedersachsen fordert
das Nachhaltigkeitsprinzip in der niedersächsischen Verfassung

»Wir wollen keine Sonntagsreden schwingen, sondern handeln und unsere selbst
gesteckten Klimaziele umsetzen. Das sind wir unseren Kindern und Enkelkindern
schuldig,« sagt Umweltminister Olaf Lies in seiner Pressemitteilung vom
07.08.2018 [1] und fordert, dass der Klimaschutz in der niedersächsischen
Landesverfassung verankert wird. [2]

Unterstützungsunterschriften

Hallo,

ich bin in der Region Hannover als Abgeordneter der Piratenpartei vertreten. Dort habe ich festgestellt das man zum teil nicht in die Politik vor Ort als Regionsabgeordneter eingreifen kann. Das wäre sehr oft notwendig.

Man muss in Stadtrat Burgdorf und der Region Hannover sein. Nur dann kann man die Mitbürger noch besser vertreten.

Meine Schlussfolgerung daraus, die Piraten müssen in Stadtrat Burgdorf und der Region Hannover jedes mal vertreten sein.

Deswegen trete ich in Burgdorf an und brauche ihre Unterstützerunterschriften. Sie wissen das in Burgdorf viel in argen liegt.

Durch meine Arbeit als Abgeordneter in der Region Hannover, brauche ich für die Region Hannover keine Unterstützerunterschriften.

Das Formular Unterstützungsunterschrift PIRATEN Burgdorf können Sie runter laden, Ausfüllen und an Hans-Jürgen Hey, Blücherstr. 16, 31303 Burgdorf schicken.

Es Verbleibt
MFG Hans-Jürgen Hey
Tischlermeister

Ergänzung
Vielen Dank den Mitbürgern aus Burgdorf die mir eine Unterstützungunterschrift gegeben haben. Sie waren alle gültig. Ich hatte mehr als die 30 geforderten UU s.

Hannover und das Bedingungslose Grundeinkommen

Zum zweiten Mal führt die Piratenpartei Deutschland eine bundesweite Themenwoche durch. (1) Daran wollen auch wir uns als die Piraten der Region Hannover beteiligen. 

Aus diesem Anlass werden wir am 06.03.2016, dem jetzt kommenden Verkaufsoffenen Sonntag, mit einem Infostand zu diesemThema am Regenmännchen neben dem Schuhaus Gisy an der Ecke Große Packhofstaße/Georgstraße präsent sein. Von 12:00 bis 18:00 Uhr stehen wir dort interessierten Bürgern Rede und Antwort.
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BPT 16.1 der Piratenpartei

An 20+21.02 war in Lampertsheim ein BPT (Programmparteitag) der Piratenpartei. An vielen Details konnte man sehen das alle Piraten die da waren, diesen Programmparteitag wirklich sehr ernst genommen haben. Die über Nacht  da waren , haben am Sonntag ab 17.00 Uhr mit der Rückfahrt begonnen.

Es fing damit an, das an den Abstimmungen sehr viele teilgenommen haben.

Man hat auch gemerkt, dass es sehr ernst gemeint war, von den Anwesenden. Es gab keine freien Zimmer mehr in Ort. Alle Hotels (3) waren total ausgebucht. Das ab den 5.2.16 lt. der Info auf der Wikkiseite zu den BPT 16.1 .

Landesmitgliederversammlung (LMV) 2016.1

hiermit laden wir gemäß unserer Satzung im Namen des Landesverbandes Niedersachsen der Piratenpartei Deutschland zur Landesmitgliederversammlung (LMV) 2016.1 ein.
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Tagungsort:
Gesamtschule Schinkel
Adresse: Windthorststraße 79-83, D-49084 Osnabrück
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Flagge zeigen für Menschlichkeit

Gestern am 28.08.2015 fand kurzfristig eine Solidaritätsdemonstration in Salzhemmendorf im Kreis Hameln-Pyrmont, vor dem Gebäude statt, in dem in der Nacht vom 27. zum 28.08.2015 eine Frau mit drei kleinen Kindern nur knapp einem feigen und hinterlistigen Mordanschlag entgangen waren. (1)

Eine Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft war die Antwort der Zivilgesellschaft.

Fährmannsfest 1.-2.08.15 in Hannover

Am 1. und 2.8.15 fand wie jedes Jahr um diese Zeit das Fährmannsfest in Hannover statt. Und natürlich waren die Piraten wie in den vergangenen Jahren ebenfalls vor Ort vertreten.