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Sonntag, 16. Dezember 2018

Taubenschläge in Buchholz-Kleefeld

Antwort der Verwaltung
auf die Anfrage Taubenschläge in Buchholz-Kleefeld
Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld am 08.11.2018
TOP 10.5.1.

Wie verschiedentlich in der HAZ berichtet wurde1 , wird zur Zeit die Frage von Taubenschlägen sowie anderen Maßnahmen des sog. „Taubenmanagements" in Hannover diskutiert. Dabei gibt es Befürworter*innen und Gegner*innen von Taubenschlägen. Wie ich telefonisch vom AK Tierschutz der SPD Hannover informiert wurde, ist Bezirksbürgermeister Herr Hofmann durch den v.g. Arbeitskreis über dessen Vorschläge vollumfänglich im Bilde. Der (nämliche) Arbeitskreis unterstützt Taubenschläge. lch gehe zuversichtlich davon aus, dass Herr Hofmann entsprechende Vorbringungen der Stadtverwaltung gewohnt energisch zu Gehör gebracht hat.

Freitag, 26. Oktober 2018

Anfrage Integrationsbeirat Sitzung des Stadtbezirksrates

Landeshauptstadt Hannover
Antwort 15-2171/2018 F1
Anzahl der Anlagen 0
Zu TOP 0 10.2.1.
An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis)



Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Integrationsbeirat
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 22.10.2018
TOP 10.2.1.



Der Integrationsbeirat des Bezirks Mitte ist in der Krise. Es gelingt den Fraktionen nicht, ihn ausreichend zu besetzen, Sitzungen müssen ausfallen.
 
Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung: 
 
1. Wie oft hat der Integrationsbeirat in den Jahren 2014 bis 2018 jeweils getagt?
2. Wie viele Personen aus den verschiedenen Gruppen (Menschen mit Migrationshintergrund, Mitglieder des Stadtbezirksrates und Multiplikator/innen aus der Stadtgesellschaft waren jeweils anwesend?
3. Kann der Integrationsbeirat ausgesetzt werden, solange eine ausreichende Besetzung nicht vorhanden ist?
 
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt: 

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Mietkosten/Mietbelastung

Antwort der Verwaltung
auf die Anfrage Mietkosten/Mietbelastung
Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld am 23.08.2018
TOP 10.4.2.

ln der städtischen Broschüre "Hannover im deutschen Großstädtevergleich. Lagebericht zur Stadtentwicklung 2017" stehen mehrere Zahlenangaben, die, wenn sie kalkulatorisch zueinander in Beziehung gesetzt werden, eine mittlere Bruttokaltmiete in Höhe von 10,83 Euro pro Quadratmeter ergeben. (Die Bruttokaltmiete ist die Grundmiete plus Nebenkosten ohne warmes Wasser und Heizung.)

Damit man die von mir angestellten Berechnungen nachvollziehen kann, habe ich sie im Anhang dieser Anfrage aufgeführt.

Der Mietspiegel in Hannover (als arithmetisches Mittel kalkuliert) wird im selben Dokument mit 6,30 Euro je Quadratmeter (S. 25) angesetzt. Gemeint ist hier die sog. Nettokaltmiete, also nur die Grundmiete.

Bei Berücksichtigung von Nebenkosten i.H.v. 2,20 Euro je Quadratmeter, die man der Nettokaltmiete hinzuaddieren muss**, verbleibt immer noch eine rechnerische Diskrepanz von 27,4 % zwischen den beiden maßgeblichen Kennzahlen zur Mietbelastung bzw. zum Mietspiegel, die in der Broschüre genannt werden.

lch frage daher die Verwaltung:
1. Welche der im Anhang aufgeführten neun Angaben (gleichgültig ob dem Heft "Hannover im deutschen Großstädtevergleich" entnommen oder kalkuliert) ist/sind falsch und wie muss/müssen sie richtig lauten?

2. Welche Konsequenzen wird die LHH ziehen, falls Angaben im Bericht sich als erweislich unrichtig herausstellen?

3. Auf S. 9 der Broschüre ,,Landeshauptstadt Hannover Mietspiegel 2017" wird der Mietspiegel 2017 in der Tabelle 5.1 als Übersicht von 52 Wohnungstyp-Kategorien jeweils - 2 - mit arithmetischem Mittelwert und Spannenunterwert sowie Spannenoberwert dargestellt. lst der Mittelwert der Wertangaben dieser Tabelle identisch mit dem des F + B-Mietspiegelindexes für Hannover?***

* Die Angaben, auf die diese Anfrage Bezug nimmt, beziehen sich auf Hannover insgesamt. Sollte es aus formalen Gründen erforderlich sein, die Zahlen auf den Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld herunterzubrechen, so kann dies gern erfolgen.

** Also 6,30 Euro plus 2,20 Euro = 8,50 Euro. Höhe der durchschnittl. Nebenkosten lt. DMB.

*** Also mit dem Wert auf S. 25 von ,,Hannover im Großstädtevergleich" (s.o.)

Anhang
Quelle der nachfolgenden Angaben a), b), c) und f) ist: "Hannover im deutschen Großstädtevergleich. Lagebericht zur Stadtentwicklung 2017" (NB: Wenngleich diese Angaben unterschiedlicher Provenienz sind, kann und muss man davon ausgehen, dass alle Zahlen vor der lnklusion im v.g. Bericht sorgsam verifiziert worden sind.)

a) Hannover hat im Mittel 20.100 Euro verfügbares Pro-Kopf-Einkommen jährlich (S. 44, 45)
c) Hannovers mittlere Wohnungsgröße ist 75,2 m2 (S. 20)
d) aus c / b folgt, dass der mittlere Haushalt 1,8 Personen groß ist e) aus a *
d folgt, dass das mittlere Haushaltseinkommen = 36.180 Euro ist
f) Die mittlere Mietbelastung in Hannover ist 27,7 % des Haushaltseinkommens (S. 21)
g) aus e * f folgt, dass die mittlere Miete einer Wohnung in Hannover 9768,60 Euro jährlich bzw. 814,05 Euro monatlich beträgt
h) aus g / c folgt, dass der mittlere Mietpreis je Quadratmeter 10,83 Euro (aufgerundet auf zwei Nachkommastellen) monatlich beträgt****
Die Angaben zu d), e), g) und h) wurden mit Hilfe eines handelsüblichen Taschenrechners kalkuliert.

**** = Bruttokaltmiete, da f) auf dieser fußt

Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:

zu Frage 1)
Die vorhandenen Kennzahlen wie oben beschrieben, lassen sich nicht ohne Weiteres einfach miteinander verschneiden: Die Verwendung von Durchschnittswerten und gemittelten Werten aus verschiedenen Statistiken und Untersuchungen zur Berechnung von weiteren Kennwerten kann im Ergebnis zu verfälschten Aussagen führen. In der Anfrage vom 24.7.2018 sind einige Kalkulationen (Anhang S. 3 a-h) erfolgt, die methodisch nicht in Ordnung sind und somit zu falschen Ergebnissen und zu falschen Schlüssen führen. Da die Beantwortung der Frage 1. das Format einer Bezirksratsanfrage sprengt, wird die Fachabteilung den Anfragenden die notwendigen Erläuterungen gerne als Brief geben.

zu Frage 2)
Wenn sich in Berichten tatsächliche Fehler ergeben, werden diese z.B. in Internetdokumenten korrigiert.

zu Frage 3)
Beide Ergebnisse („ortsüblichen Vergleichsmiete“ und „Mietspiegelindex“) sind für sich betrachtet richtig. Die Gesamtheit der in die Erhebungen eingeflossenen Mieten ist identisch, d.h. die Berechnung des F+B-Mietspiegelindex für Hannover basiert auf den Daten des von der Region erhobenen Mietspiegels für die Stadt.

Um alle rund 350 Kommunen mit ihren verschiedenen Mietspiegeltabellen miteinander vergleichen zu können, benutzt das Institut F+B aber nur ein Teilsegment der Mietspiegeldaten, die auch anders sortiert werden (z.B. nach anderen Baualtersklassen). Dadurch ergeben sich unterschiedliche Angaben zur „ortsüblichen Vergleichsmiete“ (Regionsergebnis für die LH Hannover 2017: 6,51 €/m² über alle ermittelten Mieten, F+B: 6,30 €/m² für eine Referenzwohnung mit 65 m²)


18.62.04 BRB
Hannover / 20.08.2018

Donnerstag, 28. Juni 2018

Anfrage Feinstaubbelastung im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld

Landeshauptstadt  Hannover

An den Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld (zur Kenntnis)


Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Feinstaubbelastung im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
Sitzung des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld am 14.09.2017
TOP 12.3.1.

Montag, 22. August 2016

Antwort auf Anfrage 3201 KRH

Hallo,
wir haben auf unsere Anfrage die Antwort bekommen.

http://www.piratenhannover.de/wp-content/uploads/2016/08/AaA_Ausbreitung-von-Multiresistenten-Erregern-MRE.pdf

Wir haben 2 Monate auf die Antwort gewartet.

Unsere Anfragen haben in der Region Hannover was in KRH bewegt. Besonders in den MRSA bereich. Es fing 2014 mit der ersten Anfrage an. Seid dem sind wir an Ball geblieben. Wir haben immer wieder nachgefragt. Lest euch den Link durch. Viel Spaß.

Wir haben gebohrt und gebohrt. Über Jahre. 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey
Tischlermeister 

Donnerstag, 14. April 2016

MRSA und Pflegepersonal der Kliniken des KRH

Anfrage (AaA 2915 ) der Gruppe Linke und Piraten vom 13. Januar 2016
Sachverhalt:
Medizinisch sind Multiresistente Keime (MRSA) ein topaktuelles und leider brandgefährliches Thema, da sie zu lebensbedrohlichen Infektionen führen können (vgl. a. Asphalt, 01/16). Anfang Februar 2014 haben wir bereits darauf hingewiesen (AaA 1471), dass „viele Krankenhausinfektionen durch Multiresistente Keime – kurz MRSA genannt – verursacht werden. Diese Keime sind gegen fast alle herkömmlichen Antibiotika und Medikamente zur Virenbekämpfung resistent und bilden ein großes Problem im Bereich der stationären Pflege. MRSA-Infektionen führen zu einer verlängerten Behandlungsdauer, erhöhter
Sterblichkeit und höheren Behandlungskosten.“

Nach Angaben der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung vom 19. November 2014, stieg die Anzahl der MRSA-Infektionen in der Region Hannover im Zeitraum von 2010 bis 2013 um 39 Prozent an. Dass diese Problematik nichts von ihrer Brisanz verloren hat, verdeutlichte nun auch das TEAM Wallraff (RTL) am 11.1.2016: Es zeigt sich, dass auch beim Klinikpflegepersonal Infektionen mit MRSA auftreten, wodurch eine erhöhte Infektionsgefahr für die Patienten gegeben ist. Laut der zitierten Sendung sind 1,7 % des Pflegepersonals infiziert.

Wie uns die Verwaltung in der o.g. AaA 1471 mitteilte, ist das KRH Gründungsmitglied des
MRSA-Plus Netzwerkes in der Region Hannover. Dieser Umstand schützt offenbar nicht vor einem bedenklichen Anstieg dieser gefährlichen Keiminfektionen.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um eine ausführliche Beantwortung der folgenden
Fragen:
1) Wird das Pflegepersonal der Kliniken der KRH auf MRSA-Infektionen überprüft? Und
wenn ja, erfolgt die Überprüfung regelmäßig und beim kompletten Personal?
2) Wie viele Patienten kommen auf eine Pflegekraft in jeder Klinik der KRH 
a) tagsüber und
b) nachts?
3) Werden alle Patienten auf MRSA geprüft? Und wenn nein, warum nicht? Wenn nicht alle
geprüft werden, nach welchen Kriterien werden Patienten zum MRSA-Test ausgewählt?
4) Wie hoch war die Zahl der Fälle der MRSA-Patienten in den KRH Kliniken in den Jahren 2013, 2014 und 2015?

Mittwoch, 23. März 2016

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung Verpflichtungserklärung für Besucher aus dem Nicht-EU-Ausland


Sachlage:
Im Zuge des Globalisierungsprozesses bestehen Verwandtschaftsverhältnisse zu Staatsbürgern aus dem Nicht-EU-Ausland. Für einen familiären Besuch in der Bundesrepublik Deutschland und damit in der Region Hannover ist häufig eine Verpflichtungserklärung erforderlich.
Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN
  1. Gibt es einen standardisierten Betrag bzw. Satz für die Verpflichtungserklärung?
  2. Kann die Verpflichtungserklärung von Ehepaaren gemeinsam gegeben werden?
  3. Welchen Gestaltungsspielraum hat die Region bei der Umsetzung der ausländerrechtlich vorgegebenen Verpflichtungserklärung?
Mit freundlichem Gruß
Hans-Jürgen Hey (stellv. Vorsitzender)
30169_NI_Anfrage_Verpflichtungserklärungen

Antwort zu der Anfrage:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003606%0D%0A

Obdachlosigkeit durch Sanktionen, die von JobCentern der Region Hannover über ALG II-Empfänger verhängt werden

Betreff: Obdachlosigkeit durch Sanktionen, die von JobCentern der Region Hannover über ALG II-Empfänger verhängt werden
Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 13. März 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:Dezernat II
Beratungsfolge:


Medienberichten zufolge haben Sanktionen von JobCentern in nicht wenigen Fällen, insbesondere bei Jugendlichen, zu Obdachlosigkeit geführt. Bekannt wurde dies durch einen Bericht des Politmagazins Monitor im November 2013.
Hintergrund ist das 2007 eingeführte Gesetz § 31 SGB II, dass bei unter 25-jährigen schon kleinste Fehltritte mit aller Härte bestraft.  Schon der erste Pflichtverstoß führt demnach zur 100-prozentigen Streichung der Leistungen. 

Jugendberufsagentur samt Beratungszentrum für Flüchtlinge auf Berufsschulcampus am Waterloo

Betreff: Jugendberufsagentur samt Beratungszentrum für Flüchtlinge auf Berufsschulcampus am Waterloo
Anfrage der Gruppe LINKE und Piraten vom 05. Februar 2016
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:Dezernat IV
Beratungsfolge:


Die Berufseinstiegschule (BES) wird von Schüler_innen mit besonderen Förderbedarfen besucht: Rund 75 Prozent haben einen Migrationshintergrund, viele kommen aus sozial prekären Verhältnissen, 140 der insgesamt derzeit 350 Schüler_innen sind Flüchtlinge. Angeboten werden unter anderem das Berufsvorbereitungsjahr (BVJ), Berufseinstiegsklassen oder das Sprintprojekt für Flüchtlinge, das sich aus den Modulen Kultur/Gesellschaft, berufliche Orientierung und Deutschkursen zusammensetzt.

Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover

Betreff: Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover
Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 21. Oktober 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:40.01 Team Regionsschulen u. Schülerangelegenheiten   
Beratungsfolge:


Sachlage: In Niedersachsen ist die inklusive Schule verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/14 eingeführt worden. Die inklusive Beschulung soll Schüler_innen einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zu allen öffentlichen Schulformen ermöglichen. Die Umsetzung der Barrierefreiheit als eine Voraussetzung inklusiver Beschulung wurde den Kommunen und der Region aufgetragen.

Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN:
1.              Wie viele Schulen gibt es in der Region Hannover (Gesamtzahl)?
2.              Liegen der Region Informationen darüber vor, inwieweit die Barrierefreiheit in den Schulen der Region bereits umgesetzt wurde?
3.              Gibt es Schulen, etwas mehrstöckige Gebäude, in denen die oberen Stockwerke für in ihrer Beweglichkeit eingeschränkte  Schüler_innen nicht barrierefrei zugänglich sind?

Projekt Leinebogen Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 24. Oktober 2012

Hallo,
ich habe von einen Stammtisch in Seelze von den Projekt Leinebogen EV durch Zufall erfahren. Ich Sagte ihnen zu, das ich mich darum kümmere. Es ist dann folgendes Passiert, bitte achtet genau auf die Nummern der Anfragen und das Datum wann sie gestellt wurden.

Zur Erklärung, der Leinebogensee sollte 9 km² groß werden, davon 6 km² Wasserfläche. Es sollten nur 2 Familienhäuser darum gebaut werden. Das sollte durch den Architekten der in Vorstand war erfolgen. Die Kommunen darum sollten die Infrastruktur stellen. Straßen, Wasser, Abwasser, Gas und Strom.

Hier die Presse dazu:

Artikel veröffentlicht: Mittwoch, 28.11.2012 07:25 Uhr
Das ist der damalige Beitrag der HAZ:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/An-der-Leine/Seelze/Leinebogen-soll-kleiner-werden 


Dieser Artikel erschien in der HAZ am 17.12.12
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Uebersicht/Neues-Gutachten-stuetzt-Projekt-Leinebogen 

Ich stelle alle Informationen dazu in der Reihenfolge ein, hier sieht man am besten, warum die Piraten in die Regionsversammlung wieder kommen müssen. Bitte Rechnet bei den Anfragen 14 Tagen dazu, solange dauert es, bis wir eine Antwort in der Regel Bekommen.

Mögliches Fracking in der Region Hannover - Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 1. August 2012

Wir haben als Piraten wieder mal etwas in Bewegung gesetzt, das zum Stopp führte. Hier das Fracking. Wir können was bewegen, wir müssen es nur wollen. Fracking dürfte uns allen bekannt sein. 

In einem parteiinternen Gespräch  habe ich erfahren, dass die ganze Region Hannover, außer der Stadt Hannover, ein Frackinggebiet ist. Dies ist einer Karte des Bergbauamtes zu entnehmen, in der das Gebiet „Rautenberg“ genannt wird.
Ich stelle hierzu folgende Anfrage:
1.      Liegen der Verwaltung Informationen darüber vor, ob im Regionsgebiet Untersuchungen für eine mögliche Gasförderung stattfanden, stattfinden oder derzeit geplant sind und wenn ja, welche?

2.      Liegen der Verwaltung irgendwelche Erkenntnisse für eine geplante Gasförderung im Regionsgebiet in einer dem Fracking-Verfahren gleichzusetzenden oder ähnelnden Verfahrensweise vor und wenn ja, welche?

3.      Gab es seitens der Firma RWE Dea AG oder anderen in diesem Wirtschaftsbereich tätigen Unternehmen bereits Gespräche mit der Region Hannover und wenn ja, welchen Inhalts waren diese?

Montag, 7. September 2015

Willkommensnetzwerke rund um Flüchtlingsunterkünfte

Sachlage:

Die Willkommenskultur der Region leistet Vieles und macht als Haltung sicher in einige Gesellschaftskreise hinein auch Schule. Etwa in Groß-Buchholz, wo Bezirksbürgermeister Henning Hofmann rund um die Flüchtlingsunterkunft Oststadtkrankenhaus ein nachbarschaftlich und ehrenamtlich organisiertes Willkommensnetzwerk initiierte, dass sehr gut funktioniert.


Dienstag, 28. Juli 2015

Antwort Schulsozialarbeiter in der Region Hannover

Betreff: Schulsozialarbeiter in der Region Hannover
Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 9. April 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:40 Fachbereich Schulen
Beratungsfolge: