Haushaltsänderungsanträge für 2016 Regionsversammlung 15 12 15

Die Gruppe Linke und Piraten hat die folgenden Haushaltsänderungsanträge gestellt für den Haushalt 2016 von der Region Hannover:

Änderungsantrag_HH_2016_Beratungsstelle_Männerbüro
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Änderungsantrag_HH_2016_Beratungsstelle_Männerbüro.pdf
Änderungsantrag_HH_2016_Sparkasse_Hannover
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Änderungsantrag_HH_2016_Sparkasse_Hannover.pdf
Antrag_HH_2016_Ein_Euro_Jobs-2
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_Ein_Euro_Jobs-2.pdf
Antrag_HH_2016_Krankenhäuser
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_Krankenhäuser.pdf
Antrag_HH_2016_sozialer_Wohnungsbau
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_sozialer_Wohnungsbau.pdf
Begleitantrag_HH_2016_Region_Hannover_Pass
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Begleitantrag_HH_2016_Region_Hannover_Pass.pdf

Davon ist der Ein Euro Job  einer der wichtigsten für die ganze Region Hannover. Für das Umland ist der Krankenhaus Antrag sehr wichtig für die Allgemeinheit.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten bei UPS in Langenhagen

An den Regionspräsidenten

Und die Fraktionen

Im Hause

                                                                                         Hannover, 09.04.2015

Antrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung		am 30.04.2015
In den Regionsausschuss		am 05.05.2015
In die Regionsversammlung		am 12.05.2015

Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten bei UPS in Langenhagen

Antrag zu beschließen:

Die Regionsversammlung zeigt sich solidarisch mit den Beschäftigten bei UPS in Langenhagen und unterstützt die ver.di-Betriebsratsliste „Frischer Wind“ in ihren Bemühungen, zu den Betriebsratswahlen antreten zu können.

Begründung:

Der Paketdienstleister United Parcel Service (UPS) muss sich zunehmend öffentlicher Kritik stellen. In Langenhagen ist prekäre Beschäftigung in einer Art und Weise organisiert, dass es höchste Zeit wird, dass ein von der Geschäftsführung unabhängiger Betriebsrat die Rechte der Beschäftigten in vollem Umfang wahrnimmt. In der Niederlassung Langenhagen arbeiten rund 70 Prozent der Beschäftigten in Teilzeit. Die meisten Arbeitskräfte haben nur Verträge über 17 Wochenstunden. Damit das Geld zum Leben reicht, leisten die Beschäftigten regelmäßig Mehrarbeit. Diese gewährt die Geschäftsführung aber nur jenen Mitarbeitern, die nicht krank werden und sich angepasst verhalten. Neueinstellungen erfolgen meist nur auf 17-Stunden-Basis. Das Unternehmen verweigert einerseits immer wieder schon beschäftigten Mitarbeitern, die mehr arbeiten wollen, ihre Arbeitszeit aufzustocken, nimmt andererseits aber Neueinstellungen vor. Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz verhält sich UPS damit gesetzeswidrig. Gewerkschafter wollten mit der Liste „Frischer Wind“ zu den Betriebsratswahlen antreten, wurden aber mit unlauteren Mitteln ausgebremst. ver.di hat die Betriebsratswahl angefochten. Die Geschäftsführung bekämpft Kritiker gezielt mit Abmahnungen, die bisher stets vom Arbeitsgericht kassiert wurden. Politiker, Arbeitsorganisationen und Kirchen kritisieren das Geschäftsgebaren des Logistikkonzerns. Mit Solidaritätsbotschaften unterstützen sie die Beschäftigten. Das sollte auch die Regionsversammlung tun.

Mit freundlichem Grüßen

Michael Fleischmann

Tausch von Ausschüssen

Wir haben an Montag beschlossen die Ausschüsse Umwelt ( Bisher Jürgen Hey) und den Ausschuss Wirtschaft (Bisher Michael Fleischmann) zu tauschen.

Ab Donnerstag hat Jürgen Hey den Ausschuss für Wirtschaft. Der Ausschuss für Umwelt wird ab Donnerstag von Michael Fleischmann betreut.

Die Region Hannover wurde an Donnerstag über diesen Tausch der Grundmandate informiert.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Wirtschaftsausschuss

Hallo,
heute war ich in Wirtschaftausschuss und musste mir anhören wie gut die Berufsschulen in der Region Hannover sind. Sie sind so gut, das von außerhalb der Region Hannover Berufsschüler auf unsere Berufsschulen kommen.

Ich habe dann gefragt "wenn wir so gute Fachleute in der Region Hannover ausbilden das sie von außerhalb kpommen, warum muss dann die BBS 6 geschlossen werden?" . Das gab Aufregung auf Seiten der Mehrheitsfraktion und eine Überraschung in den Reihen der Opposition.

Bis dann
LG von Jürgen Hey