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Mittwoch, 9. Januar 2019

Die (Nicht-) Digitalisierung der Schulen - Zusammenfassung vom Vortrag vom 12.7.2018 in der LGS Niedersachsen

Niedersachsen 

bildung

 
Autor: 

Vorwort

Ich zwinge mich endlich mal dazu die Zusammenfassung von meinem Vortrag zu schreiben. Ich habe es lange genug vor mir her geschoben und endlich habe ich mal Zeit dafür.

Wobei das Ganze eher als präsentationsgeleitete Diskussion benannt werden muss.
Es sind teilweise Inhalte ergänzt, die nicht genannt wurden.

Der politischen Korrektheit wegen sei gesagt, dass ich im generischen Maskulinum schreibe. Natürlich sind alle Geschlechter gemeint

Samstag, 1. September 2018

Termine der Kfz-Zulassungsstelle

Landeshauptstadt Hannover
An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis)                          
                                                                                                  Nr. Anzahl der Anlagen
                                                                                                   Zu
                                                                                                  TOP Antwort
                                                                                                  15-1629/2018 F1 0 10.3.1.



Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Termine der Kfz-Zulassungsstelle
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 20.08.2018
TOP 10.3.1.

Papierkörbe auf dem Spielplatz zwischen "Postkamp" und "Am Klagesmarkt"

Bezirksratsherr Dr. Jürgen Junghänel
( Antrag Nr. 15-1634/2018 )

Eingereicht am 20.07.2018 um 09:52 Uhr.



Papierkörbe auf dem Spielplatz zwischen "Postkamp" und "Am Klagesmarkt"

Antrag

Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung trägt dafür Sorge, dass das Volumen für Müllentsorgung auf dem Spielplatz zwischen „Postkamp“ und „Am Klagesmarkt“ entweder durch mehr oder größere Körbe vergrößert wird.

Begründung

Deichpflege und Deichschutz im Stadtbezirk Ricklingen

Landeshauptstadt Hannover

 

An den Stadtbezirksrat Ricklingen (zur Kenntnis)
Nr. Anzahl der Anlagen Zu TOP Antwort 15-1716/2018 F1 0 8.1.1.


Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Deichpflege und Deichschutz im Stadtbezirk Ricklingen
Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen am 23.08.2018
TOP 8.1.1.

Anfrage

Deichpflege und Deichschutz im Stadtbezirk Ricklingen

Wir in Ricklingen wissen, dass für einen sicheren Deich nicht nur die Höhe wichtig ist, sondern auch die innere Stabilität. Vor allem fest und tief verwurzeltes Gras verhindert, dass ein Hochwasser den Deich abträgt bzw. unterspült.

Mit Personaleinsatz und mechanisch-technischer Bearbeitung ist Deichpflege kostenintensiv. U.a. deswegen werden vielerorts Schafe als „natürliche“ Rasenmäher in Deichpflege und -schutz eingesetzt. Sie fressen gerne Gras und treten mit ihren spitzen Hufen den Deich zugleich fest.

Schafe sind aber nicht nur ideale „Deichpfleger“. So bieten sie z.B. Schulen und Schülern die Möglichkeit, im Rahmen von Exkursionen ganz in der Nähe den Einsatz von Tieren in Natur und Naturschutz zu beobachten und ggf. aktiv zu begleiten.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:
1. Wie sind Deichpflege und Deichschutz an den Deichen in Ricklingen bisher geregelt?
2. Gibt es Berechnungen, was der Einsatz konventioneller Technik und im Vergleich dazu der Einsatz von Schafen im Deichschutz kostet und gab oder gibt es Kontakte zu Schäfern, um Sie für einen Einsatz im Deichschutz in Ricklingen bzw. in Hannover zu gewinnen?
3. Hat die Verwaltung Erfahrungen mit in anderen Projekten der Stadt eingesetzten Schäfern und deren Zusammenarbeit mit Schulen? Wenn Ja, welche? Wenn nein, warum nicht?


Antwort

Begehung zur Verbesserung der Beschilderung im Stadtteil Mühlenberg

Gemeinsam von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und
Linke & Piraten
( Antrag Nr. 15-1782/2018 )

Eingereicht am 08.08.2018 um 06:41 Uhr.


Begehung zur Verbesserung der Beschilderung im Stadtteil Mühlenberg

Antrag

Die Verwaltung wird gebeten, zeitnah in Absprache mit dem Bezirksbürgermeister eine Begehung im Stadtteil Mühlenberg durchzuführen, um die Beschilderungssituation im Stadtteil Mühlenberg zu verbessern. Zu dieser Begehung sollen Vertreterinnen und Vertreter folgender Institutionen eingeladen werden: ev-luth. Bonhoeffer-Kirchengemeinde, kath. Pfarrgemeinde St. Maximilian Kolbe, Leonore-Goldschmidt Schule (IGS Mühlenberg), Grundschule Mühlenberg, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg, Mühlenberger Sportverein, 1. BGC Hannover und die Arbeitsgemeinschaft Mühlenberger und Bornumer Vereine und Verbände (AMBV).

Begründung

Vorstellung der Verwaltungsstrategie zur Digitalisierung der Landeshauptstadt Hannover im Stadtbezirksrat Ricklingen

Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FDP, Die Linke,
Piraten
( Antrag Nr. 15-1755/2018 )

Eingereicht am 07.08.2018 um 11:40 Uhr.

 
Vorstellung der Verwaltungsstrategie
zur Digitalisierung der Landeshauptstadt Hannover
im Stadtbezirksrat Ricklingen


zu beschließen:

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover wird gebeten, dem Stadtbezirksrat zeitnah die Informationsdrucksache 1004/2018 („Verwaltungsstrategie zur Digitalisierung der Landeshauptstadt Hannover“) vorzustellen und über den aktuellen Sachstand sowie die Planungen zu berichten unter besonderer Berücksichtigung der Vorhaben bzw. Ideen mit Auswirkungen auf Ricklingen.

Schaffung von Lademöglichkeiten an öffentlichen Straßenlaternen zur Förderung der Elektromobilität

Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, FDP, Die Linke,
Piraten
( Antrag Nr. 15-1754/2018 )

Eingereicht am 07.08.2018 um 11:38 Uhr.




Schaffung von Lademöglichkeiten an öffentlichen Straßenlaternen zur Förderung der Elektromobilität

Antrag

Die Verwaltung möge prüfen, welche Möglichkeiten einer Ladestromversorgung von Elektrofahrzeugen mittels Ladung über öffentliche Straßenlaternen realisiert werden können.

Bei positivem Ergebnis sind zunächst alle im Stadtbezirk Ricklingen als Ersatz zum Einsatz kommenden Laternenmasten mit entsprechenden Lademöglichkeiten zu versehen, in der Folge sukzessiv sämtliche im Stadtbezirk befindlichen Laternenmasten entsprechend nachzurüsten.

Mitbringen eigener Getränke zum Kinder Fest im Rahmen des Fährmannsfestes 2018

Herrn Bezirksbürgermeister                                                Im Stadtbezirk
Rainer Jörg Grube                                                              Linden-Limmer
im Stadtbezirksrat Linden-Limmer                                      Bezirksratsherr
                                                                                           Thomas Ganskow
über den FB Personal und Organisation
Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten                             Am Ihmeufer 5
OE 18.63.10 (BRB)                                                             30449 Hannover
Trammplatz 2                                                                      0179-5565131
30159 Hannover                                                                  thoga1@gmx.de


2018-08-15


Anfrage
gemäß §§ 14, 32 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover

Mitbringen eigener Getränke zum Kinder Fest im Rahmen des Fährmannsfestes 2018

Verbesserung der Kennzeichnung des Radweges auf der Benno-Ohnesorg-Brücke


Herrn Bezirksbürgermeister                                                Im Stadtbezirk
Rainer Jörg Grube                                                              Linden-Limmer 
im Stadtbezirksrat Linden-Limmer                                      Bezirksratsherr
                                                                                           Thomas Ganskow
über den FB Personal und Organisation
Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten                             Am Ihmeufer 5
OE 18.63.10 (BRB)                                                             30449 Hannover
Trammplatz 2                                                                      0179-5565131
30159 Hannover                                                                  thoga1@gmx.de


2018-08-15


Antrag

gemäß §§ 10, 32 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover

Verbesserung der Kennzeichnung des Radweges auf der Benno-Ohnesorg-Brücke

Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen und Information/Absprache mit Notruf


Herrn Bezirksbürgermeister                                                Im Stadtbezirk
Rainer Jörg Grube                                                              Linden-Limmer
im Stadtbezirksrat Linden-Limmer                                      Bezirksratsherr
                                                                                           Thomas Ganskow
über den FB Personal und Organisation
Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten                             Am Ihmeufer 5
OE 18.63.10 (BRB)                                                             30449 Hannover
Trammplatz 2                                                                      0179-5565131
30159 Hannover                                                                  thoga1@gmx.de


2018-08-15
Antrag

gemäß §§ 10, 32 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover

Beschilderung von Kinderspiel- und Bolzplätzen und Information/Absprache mit Notruf

Sonntag, 17. Juni 2018

Windkraft: Wennigser Rat will vor Gericht gehen


Wennigsen.

Klare Kante gegen Mega-Windräder zwischen Degersen, Redderse und Egestorf: Der Wennigser Gemeinderat hat jetzt mit deutlicher Mehrheit beschlossen, gegen das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) der Region Hannover zu klagen. Nur die vier Ratsmitglieder der Grünen stimmten dagegen, ein Mitglied der CDU-Fraktion enthielt sich der Stimme.  Die Piraten-Partei hatte zuvor ihre eigenen Anträge zurück genommen. Deren Inhalte waren übernommen worden, so dass nun über einen erweiterten gemeinsamen Antrag von FDP und Piraten abgestimmt wurde. Dieser steht unter diesem Text zum Download bereit (Leider ging das Download bei mir nicht) . 

Sonntag, 11. März 2018

Du darfst kein Schwein sein in dieser Welt…

Ein Gastbeitrag von Annette Berndt, Bundes- und Landesthemenbeauftragte Landwirtschaft

Im Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen werden 4 Mio € zur Verfügung gestellt, um die Afrikanische Schweinepest (ASP) zu bekämpfen [1]. Wer jetzt erwartet, die Gelder werden für Forschung, Aufklärung über die Krankheit, die Infektionswege und entsprechende Hygiene-Schulungen verwendet, wird enttäuscht. Allein den Wildschweinen soll es an den Kragen gehen, nahezu alle Mittel für die Jägerschaft. Mit einer Prämie von € 50,- pro Wildschwein [2], das über die „üblichen Abschusszahlen“ hinaus soll der Anreiz gesetzt werden, sich mächtig ins Zeug zu legen. Die „übliche“ Zahl war im letzten Jahr 56.185 [3] Im Saarland macht man den Jägern nicht so großzügige Geschenke, dort sind es „nur“ € 20,- pro geschossenem Schwarzkittel. [4] Aber das Saarland ist ja auch noch viel weiter von den jetzt schon existenten „Gefahrengebieten“ entfernt.


Wildschwein oder Mensch, wer ist schneller bei der Übertragung der Afrikanischen Schweinepest?
Da in unseren Nachbarländern Polen und Tschechien bereits infiziertes Wild registriert wurde, erscheint es logisch, dass die Schwarzkittel als die laufend grenzüberschreitenden potentiellen Virenträger ins Visier geraten [5]. Aber wie kommt infiziertes Wildsau-Material in den Schweinestall? Die Infektonswege werden auf den Seiten [5] [6] der Ministerien beschrieben und es wird deutlich: Es ist in erster Linie der Mensch, der mannigfaltig den Virus übertragen kann. Im Fernverkehr ist er außerdem viel schneller als das Wildschwein zu Fuß.[7] Sollte er zudem noch Jäger, mit Hund natürlich, und gleichzeitig Schweinehalter sein, dann wurde wohlmöglich der Bock zum Gärtner gemacht.

Samstag, 10. März 2018

Mehr Transparenz bei Bau der Feuer- und Rettungswache Weidendamm notwendig

Ratsgruppe LINKE & PIRATEN beantragt angesichts der Verzögerungen Akteneinsicht zum ÖPP-Projekt
Beim ÖPP-Projekt „Feuer- und Rettungswache Weidendamm“ in Hannover liegt die Fertigstellung des zweiten Bauabschnitts massiv hinter dem Zeitplan. Laut Drucksache 1100/2013 sollte der Bau „bis Frühjahr/Sommer 2017“ fertiggestellt sein.

Ein damaliger Antrag der PIRATEN-Fraktion von 2013, die Behandlung der Drucksache wegen Beratungsbedarfs im Ausschuss für Arbeitsmarkt, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten um eine einzige Sitzung zu verschieben, wurde von der Verwaltung wegen „besonderer Dringlichkeit“ abgelehnt.

„Trotz mittlerweile fast einjähriger Verzögerung ist der Bau immer noch nicht fertiggestellt“, kritisiert Ratsherr Bruno Adam Wolf, stellvertretender Vorsitzender der Ratsgruppe LINKE & PIRATEN. „Das ist angesichts der seinerzeit geltend gemachten Eilbedürftigkeit schon sehr erstaunlich“, so der PIRATEN-Politiker, „und vor allem auch die Tatsache, dass die Stadtverwaltung bisher gegenüber den Ratsgremien öffentlich keine Gründe für die Verzögerungen genannt hat.“

Mittwoch, 7. März 2018

Freie Feiertage braucht das Land

Mit der heutigen Veröffentlichung eines Gesetzesentwurfes ist es klar:
Der Reformationstag soll neuer gesetzlicher Feiertag in Niedersachsen
werden [1] Die niedersächsischen PIRATEN halten die Erweiterung des
Feiertagsspektrums für richtig, den angestrebten Weg aber für nicht
zielführend.

»Natürlich freut man sich über einen weiteren Feiertag. Für eine
wirklich weltoffene, pluralistische Gesellschaft, in der Menschen ohne
Glauben sowie unterschiedlichster Glaubensrichtungen zusammenleben, muss
man sich aber auch Gedanken darüber machen, wie eine weitergehende
Feiertagsregelung für alle aussehen kann. Hier nur auf den christlichen
Glauben einzugehen, steht konträr zu den Realitäten in Niedersachsen«,
erklärt Florian Lang, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen.

Eine mögliche Lösung steht bereits im Programm der PIRATEN.

Samstag, 3. März 2018

Verlangsamung statt Beschleunigung beim Ausbau von WLAN in Hannover

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland - Regionsverband Hannover
Zur sofortigen Veröffentlichung

Verlangsamung statt Beschleunigung beim Ausbau von WLAN in Hannover

Bezirksräte unterschiedlicher Stadtbezirke hatten beschlossen, die Verwaltung der Landeshauptstadt solle sich um Mittel aus dem WIFI4EU-Programm bewerben. Dies nahm der zuständige Fachbereich heute zum Anlass, eine alle diese Stadtbezirke betreffende Information auszugeben, welche gleichzeitig die WLAN-Pläne für weitere öffentliche Gebäude und den öffentlichen Raum aufzeigt. [1-6], [7]

"Sechs Bezirksräte fassen teilweise mittels Dringlichkeitsantrag Beschlüsse über die Anforderung von EU-Geldern zum Ausbau von WLAN. Dann ist es schon traurig, dass die Verwaltung erst noch lange überlegt, ob sie seit Jahresende 2017 nach dem Windhundverfahren verteilte EU-Fördermittel auch tatsächlich in Anspruch nehmen möchte", stellt Thomas Ganskow, Bezirksrat der Piraten in Linden-Limmer und dortiger Antragsteller auf Fördermittel, fest. "Natürlich ist es genauso traurig, dass für ganz Hannover nur 15.000,- Euro zur Verfügung stehen sollen. Jeder Stadtbezirk hat über 40.000 Einwohner. Da erscheint es schon ein wenig ungerecht, dass eine Stadt wie Hannover mit über 1,1 Millonen Einwohner genauso behandelt werden soll, wie beispielsweise eine Gemeinde wie Wennigsen mit gerade mal 14.000 Einwohnern, die ebenfalls einem Piraten-Antrag auf Fördermittel zugestimmt hat. Aus dem Schreiben der Stadt geht nicht hervor, ob sie diesbezüglich bei der EU-Kommission interveniert hat. Aber wenn man sich ansonsten so die Planungen zum Ausbau von WLAN ansieht, scheint sie ohnehin kein großes Interesse an diesem Teil der Digitalisierung zu haben."  [8]

Dienstag, 5. Dezember 2017

MRSA Anfragen des ehemaligen Abgeordneten Hey

Hallo 
hier ist der Link http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1005058zu der Tagesordnung der Regionsversammlung. 
Wie ihr seht, hatten wir wieder ein Thema angestoßen das keine Partei auf den Schirm hatte. In diesen Fall war mein Thema MRSA seid 2014. Wenn ich immer wieder neue Infos bekommen habe, dann habe ich nach gefasst.

Montag, 4. Dezember 2017

Arbeit als Abgeordneter

Hallo liebe Leser,
Als Abgeordneter habe ich erlebt, was in den anderen Parteien der Fraktionszwang bewirken kann. Positiv sowie Negativ. Da war ich über  das freie Mandat der Piraten immer froh.Wir sollten wirklich überlegen, ob das notwendig ist mit den Frationszwang. Guten Anträgen sollte man immer zustimmen. Nur aus Opposition dagegen stimmen, davon habe ich nie etwas gehalten. Man sollte immer der Sache nach entscheiden. Können wir uns das finanziell erlauben, ist es unbedingt notwendig?

Diese Entscheidungen sind schwer, ja, das gebe ich zu. Aber wir haben immer Bekannte, die einem dann einen Rat geben können, ohne von der direkten Sache was zu wissen. Man weiß dann, wie andere denken und man sollte das in seine Überlegungen mit einbeziehen. Als Neutraler Beobachter sieht man machmal alles etwas anders.

ES Verbleibt MFG Jürgen Hey

Sonntag, 3. Dezember 2017

Gewählt als Abgeordneter 2011 und die Auswirkungen

Hallo liebe Leser,
als Abgeordneter wurde ich damals von vielen Bürgern gewählt, die vermutlich unterschiedlicher nicht sein konnten, als Direktkandidat eines Wahlbezirks. Ich war aber verantwortlich für die ganze Region Hannover in meinen Entscheidungen, nicht nur für meinen Wahlbezirk. Daran mußte ich immer wieder denken.

 Ich hatte mich mal einer Petition eines Bürgermeisters angenommen (als einzige Fraktion). Ich weiß noch wie ich nach seinem Anruf etwas fassungslos war, er sagte " Herr Hey warum kümmern sie sich um die Belange unseres Ortes, sie sind doch hier nicht gewählt worden, keiner ihrer Partei" und meine Antwort war " Ich bin für die ganzen Bürger in der Region Hannover verantwortlich als Abgeordneter" . 


 Ich hatte das Gefühl, dass er erst jetzt merkte, warum es die Piraten braucht. 

Es Verbleibt MFG Jürgen Hey 

Erschrecken über die Entwicklung im Land

Hallo liebe Leser,
ich muss ehrlich sagen, ich bin weit über 60 Jahre alt und sehe die Entwicklung in unserem Land mit großem Schrecken. Wir waren schon mal soweit, und ich kann mich an die Auswirkungen noch immer erinnern.

So etwas will ich nicht nochmal erleben. Zum Glück habe ich die Kriegsjahre nicht erlebt, wohl aber was danach kam. Wie können Leute die so etwas vielleicht auch erlebt haben, noch der Kultur nachtrauern und wieder herbei sehnen?

Diese Frage stelle ich mir zur Zeit sehr häufig.

Es Verbleibt MFg Jürgen Hey

Sonntag, 19. November 2017

GG Änderungen

Hallo,
ich halte von GG Änderungen aus Politischen Gründen nichts. Das das GG in laufe der Zeit der vorhandenen Technik angepast wird, das ist eine selbstverständlichkeit. Wir sollten aber immer schauen, müssen wir es soweit anpassen das Überwachungen rund Uhr Möglich und Nötig sind?

Das sollten wir uns schon Fragen. Wer die DDR als Westbürger bewust erlebt hat, der will keinen Überwachungsstaat.  Ich kann es nur aus der sicht eines Westbürgers sagen der viel in der DDR war und die Überwachung gehaßt hat. Das kannte ich aus den Westen so nicht. Darauf war ich immer etwas Stolz. Und jetzt, jetzt wird eine Überwachungsindustrie aufgebaut um die uns die Stassi beneidet hätte.

Haben die Regierenden soviel Angst vor ihren Mitbürgern? Dann sollten sie sich fragen warum.

Ich bin Pirat geworden aus genau diesen Gründen der Freiheit und aus diesen Gründen bleibe ich Pirat.