MRSA Anträge in der Regionsversammlung Hannover

Hallo
hier ist der Link http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1005058zu der Tagesordnung der Regionsversammlung.
Wie ihr seht, haben wir wieder ein Thema angestoßen das keine Partei auf den Schirm hatte. In diesen Fall war mein Thema MRSA seid 2014. Wenn ich immer wieder neue Infos bekommen habe, dann habe ich nach gefasst.  

Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten

Betreff: Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 16. Februar 2014 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antrag Federführend: 01.03 Team Beteiligungsmanagement Beratungsfolge: Regionsausschuss Vorberatung 04.03.2014  Sitzung des Regionsausschusses Regionsversammlung Entscheidung 11.03.2014

Sitzung der Regionsversammlung

abgelehnt

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Die aktuelle Abfallgebührensatzung wird zurückgezogen, und eine neue Abfallgebührensatzung wird unter Einbeziehung der Kundinnen und Kunden erarbeitet.

Projekt Leinebogen Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 24. Oktober 2012

Hallo,
ich habe von einen Stammtisch in Seelze von den Projekt Leinebogen EV durch Zufall erfahren. Ich Sagte ihnen zu, das ich mich darum kümmere. Es ist dann folgendes Passiert, bitte achtet genau auf die Nummern der Anfragen und das Datum wann sie gestellt wurden.

Zur Erklärung, der Leinebogensee sollte 9 km² groß werden, davon 6 km² Wasserfläche. Es sollten nur 2 Familienhäuser darum gebaut werden. Das sollte durch den Architekten der in Vorstand war erfolgen. Die Kommunen darum sollten die Infrastruktur stellen. Straßen, Wasser, Abwasser, Gas und Strom.

Hier die Presse dazu:

Artikel veröffentlicht: Mittwoch, 28.11.2012 07:25 Uhr
Das ist der damalige Beitrag der HAZ:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/An-der-Leine/Seelze/Leinebogen-soll-kleiner-werden 


Dieser Artikel erschien in der HAZ am 17.12.12
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Uebersicht/Neues-Gutachten-stuetzt-Projekt-Leinebogen 

Ich stelle alle Informationen dazu in der Reihenfolge ein, hier sieht man am besten, warum die Piraten in die Regionsversammlung wieder kommen müssen. Bitte Rechnet bei den Anfragen 14 Tagen dazu, solange dauert es, bis wir eine Antwort in der Regel Bekommen.

Windenergieerlass des Landes abmildern Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 4. Mai 2015

Die Regionsversammlung fordert den Regionspräsidenten auf, sich bei der Landesregierung für eine Abmilderung des bisher vorläufigen Windenergieerlasses mit Blick auf folgende zwei Punkte einzusetzen:

1. Der Abstand der neuen 200 Meter hohen Windkraftanlagen zur Wohnbebauung beträgt analog zur Regelung in Bayern mindestens zwei Kilometer.

2. Es muss für Kommunen möglich sein, weniger Windkraftanlagen aufzustellen als bisher im vorläufigen Windenergieerlass festgelegt.

 Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003180%0D%0A

Region Hannover in Abgeordnetenwatch, warum gibt es das nicht?

Hallo,
ich habe den Antrag in die Gruppe Linke und Piraten eingebracht, das die Regionsversammlung sich bei Abgeordnetenwatch eintragen lässt. Er wurde angenommen und wir haben ihn dann gestellt. Den gleichen Antrag hatte die Fraktion der Piraten eingebracht. Er wurde von den damaligen Fraktionsvorsitzenden in Regionsausschuss zurück gezogen, gegen meinen Willen.

Haushaltsänderungsanträge für 2016 Regionsversammlung 15 12 15

Die Gruppe Linke und Piraten hat die folgenden Haushaltsänderungsanträge gestellt für den Haushalt 2016 von der Region Hannover:

Änderungsantrag_HH_2016_Beratungsstelle_Männerbüro
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Änderungsantrag_HH_2016_Beratungsstelle_Männerbüro.pdf
Änderungsantrag_HH_2016_Sparkasse_Hannover
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Änderungsantrag_HH_2016_Sparkasse_Hannover.pdf
Antrag_HH_2016_Ein_Euro_Jobs-2
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_Ein_Euro_Jobs-2.pdf
Antrag_HH_2016_Krankenhäuser
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_Krankenhäuser.pdf
Antrag_HH_2016_sozialer_Wohnungsbau
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_sozialer_Wohnungsbau.pdf
Begleitantrag_HH_2016_Region_Hannover_Pass
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Begleitantrag_HH_2016_Region_Hannover_Pass.pdf

Davon ist der Ein Euro Job  einer der wichtigsten für die ganze Region Hannover. Für das Umland ist der Krankenhaus Antrag sehr wichtig für die Allgemeinheit.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Flüchtlinge und Schwerbehinderte

Hallo,
heute schreibe ich mal als Mandatsträger der Piraten in der Region Hannover zu einen Beschluss den wir als Region Hannover gefasst haben. Ich habe für ihn gestimmt, da er in meinen Augen stimmig ist.

Er hilft den Flüchtlingen und den Schwerbehinderten. Beide Gruppen brauchen Hilfe. Ich habe Gefragt in Regionsausschuss, wer in der zweiten Stufe diesen Wohnraum bekommt. Dort sagte man mir, das dann Lifte angebaut werden. Das ist bei dieser Planung möglich, da die Wohnungen einen Außenflur haben, an den man einen Lift anbauen kann. Somit wären alle Stockwerke für Rollstuhlfahrer erreichbar.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Antrag:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1014659

Präsentation der Baumaßnehmen  http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/___tmp/tmp/45081036226407388/226407388/01044780/80-Anlagen/01/AnlagezuTOP14-Praesentation12052015RV.pdf

Hier die Vorlage die an 12.05.15 beschlossen wurde in den Regionsausschuss und der Regionsversammlung:

Regionsversammlung an 21 07 15 und Regionsausschuss

Link zum Bürgerinformationssystem der Region Hannover http://regions-sitzungsinfo.hannit.de
Wir haben an 21.7.15 die Regionsversammlung um 14 Uhr.

Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten bei UPS in Langenhagen

An den Regionspräsidenten

Und die Fraktionen

Im Hause

                                                                                         Hannover, 09.04.2015

Antrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung		am 30.04.2015
In den Regionsausschuss		am 05.05.2015
In die Regionsversammlung		am 12.05.2015

Solidaritätserklärung mit den Beschäftigten bei UPS in Langenhagen

Antrag zu beschließen:

Die Regionsversammlung zeigt sich solidarisch mit den Beschäftigten bei UPS in Langenhagen und unterstützt die ver.di-Betriebsratsliste „Frischer Wind“ in ihren Bemühungen, zu den Betriebsratswahlen antreten zu können.

Begründung:

Der Paketdienstleister United Parcel Service (UPS) muss sich zunehmend öffentlicher Kritik stellen. In Langenhagen ist prekäre Beschäftigung in einer Art und Weise organisiert, dass es höchste Zeit wird, dass ein von der Geschäftsführung unabhängiger Betriebsrat die Rechte der Beschäftigten in vollem Umfang wahrnimmt. In der Niederlassung Langenhagen arbeiten rund 70 Prozent der Beschäftigten in Teilzeit. Die meisten Arbeitskräfte haben nur Verträge über 17 Wochenstunden. Damit das Geld zum Leben reicht, leisten die Beschäftigten regelmäßig Mehrarbeit. Diese gewährt die Geschäftsführung aber nur jenen Mitarbeitern, die nicht krank werden und sich angepasst verhalten. Neueinstellungen erfolgen meist nur auf 17-Stunden-Basis. Das Unternehmen verweigert einerseits immer wieder schon beschäftigten Mitarbeitern, die mehr arbeiten wollen, ihre Arbeitszeit aufzustocken, nimmt andererseits aber Neueinstellungen vor. Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz verhält sich UPS damit gesetzeswidrig. Gewerkschafter wollten mit der Liste „Frischer Wind“ zu den Betriebsratswahlen antreten, wurden aber mit unlauteren Mitteln ausgebremst. ver.di hat die Betriebsratswahl angefochten. Die Geschäftsführung bekämpft Kritiker gezielt mit Abmahnungen, die bisher stets vom Arbeitsgericht kassiert wurden. Politiker, Arbeitsorganisationen und Kirchen kritisieren das Geschäftsgebaren des Logistikkonzerns. Mit Solidaritätsbotschaften unterstützen sie die Beschäftigten. Das sollte auch die Regionsversammlung tun.

Mit freundlichem Grüßen

Michael Fleischmann

Warndurchsagen am Burgdorfer Bahnhof wieder durchführen

Betreff: Warndurchsagen am Burgdorfer Bahnhof wieder durchführen Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 19. Dezember 2014 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antrag Federführend: Dezernat IV Beratungsfolge: Verkehrsausschuss Vorberatung 22.01.2015  Sitzung des Verkehrsausschusses Regionsausschuss Vorberatung Regionsversammlung Entscheidung

Änderung des Absatze 7 der Vorlage 2048

Das ist die Vorlage 2048 Ziffer 7 

7. Die Gesellschafterversammlung trägt die Empfehlung der Geschäftsführung und der Arbeitsgruppe für ein gemeinsames Versorgungskonzept der Standorte Großburgwedel und Lehrte - wie im Konzept Medizinstrategie Version 3.0 beschrieben - mit. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Geschäftsführung um einen Konzeptentwurf für einen förderfähigen Neubau insbesondere mit dem Kernspektrum Innere Medizin mit Fokus Kardiologie, Gastroenterologie, Nephrologie und Geriatrie, Allgemein- und Viszeral-, Unfallchirurgie und Urologie sowie Gynäkologie und Geburtshilfe gebeten. Die Gesellschafterversammlung schließt sich dabei der Empfehlung an, insbesondere die Altersmedizin (Akut und Reha) zu stärken. Der Prüfprozess für den Krankenhausneubau erfolgt ohne standortbezogene Vorfestlegungen.

Diese Änderung wurde den Fachausschuss vorgelegt. 

Zu Ziffer 7 soll lt. ÄaA 2155 die Vorlage 2048 um den Beschlusstext um  folgenden Satz  ergänzt werden:

Antrag Zugdurchsage 1946 und 1957 (III) Gefahr Region und Burgdorf

Hallo,
die Idee der Zugdurchsage bezog sich erst auf Burgdorf, das ist der Antrag 1946 (III). Den habe ich gestellt, nach den ich durch die Durchsage auf den Bahnhof davon erfahren habe, das die Durchsage für durchfahrende Züge/Güterzüge zum 1.10.14 eingestellt werden soll.

Umwelt und Klimaschutz sowie Soziales

Hallo,
Das ist der erste am Dienstag für Michael um 14.00

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003317 

Der Zweite ist um 16.00 und ist der Ausschuss für Soziales

Verwaltung

Hallo,
Dienstag habe ich um 9.30 einen Verwaltungsausschuss in der Region Hannover. Die Tagesordnungspunkte findet ihr unter dem Link.

Verkehrsausschuss

Hallo,
Wir mussten die Ausschüsse tauschen aus verschiedenen Gründen. Wir hätten sonst einen Ausschuss nicht besetzen können. Da wir beide uns auch im Verkehrsausschuss auskennen, habe ich ihn übernommen. Michael übernimmt den Doppelausschuss. Auch in diesem Ausschuss beide Anträge für Durchsagen der Züge und der Antrag für die Taxen.

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten

Diesmal sind es 2 Vorlagen. Eine von der Gruppe Linke & Piraten und eine von der Verwaltung zu dem Thema Taxen.

Taxigewerbe und Fahrgäste vor ruinösem Wettbewerb und illegalen Praktiken der Mietwagenbranche in Burgdorf schützen

Hildesheimer Straße 20

30169 Hannover

Tel. 0511 /616 23 950

Herren

Regionspräsident Hauke Jagau,

Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt

sowie die Fraktionen

Im Hause                                                 

                                                                                                             Datum: 2.10.2014

Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Verkehr                                                                    am 21.10.2014

In die Sitzung des Regionsausschusses                                                     am 11.11.2014

In die Sitzung der Regionsversammlung                                                   am 18.11.2014

Taxigewerbe und Fahrgäste vor ruinösem Wettbewerb und illegalen Praktiken der Mietwagenbranche in Burgdorf schützen

NEIN zur geplanten Stromautobahn „SuedLink“ – JA zur Energiewende

Herren

Regionspräsident Hauke Jagau

Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt

sowie die Fraktionen

Im Hause

                                                                                       Datum: 01.10.2014

Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz                    am 21.10.2014

In den Regionsausschuss                                                   am 11.11.2014

In die Regionsversammlung                                                   am 18.11.2014

NEIN zur geplanten Stromautobahn „SuedLink“ – JA zur Energiewende

Warnhinweise bei durchfahrenden Güterzügen erhalten

Herren

Regionspräsident Hauke Jagau,

Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt

sowie die Fraktionen

Im Hause

                                                                                                        Datum: 22.09.2014

Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Verkehr                                                                 am21.10.2014        

In die Sitzung des Regionsausschusses        ​                am11.11.2014 
In die Sitzung der Regionsversammlung                                                am 18.11.2014

Warnhinweise bei durchfahrenden Güterzügen erhalten