Lebensrettung wieder optimert – Defibrillatoren in ÜSTRA-Stationen vollständig einsatzbereit dank Piratenpartei

Mit gestrigem Datum gab die ÜSTRA bekannt, dass wieder flächendeckend Defibrillatoren in allen U-Bahn-Stationen verfügbar sind. [1]

“Diese Entwicklung begrüßen wir außerordentlich“, stellt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piraten Hannover fest. „Schon im Juni 2017 haben wir auf die verheerende Situation um die gestohlenen, zur Lebensrettung wichtigen Geräte, aufmerksam gemacht. [2]

MRSA Anfragen des ehemaligen Abgeordneten Hey

Hallo 

hier ist der Link http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1005058zu der Tagesordnung der Regionsversammlung. 

Wie ihr seht, hatten wir wieder ein Thema angestoßen das keine Partei auf den Schirm hatte. In diesen Fall war mein Thema MRSA seid 2014. Wenn ich immer wieder neue Infos bekommen habe, dann habe ich nach gefasst.

10/17, Scheelhaselösung oder D-Tunnel

Ich habe mal gefragt, wie die 63 Mio. zusammenkommen. Eine wirklich schlüssige Antwort konnte man mir nicht geben. Was mich als Abgeordneter stutzig macht, diese Zahlen können nur aus der Mehrheitsfraktion kommen. Wir hatten Sie nicht. Das habe ich in Verkehrsausschuss dann auch klar gemacht. 

Gemeinsame Resolution für eine finanziell gesicherte und gerechte Flüchtlingspolitik in den Kommunen der Region Hannover Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Gruppen FDP/GFW und Linke und Piraten vom 7. Juli 2015

Wir haben unter anderen 2015 diese Resolution mit getragen nach einer Anfrage von diesen Parteien. Das entscheiden immer Michael Fleischmann und Jürgen Hey gemeinsamm. Nach unseren Gefühl ist die Gruppe in der Region Hannover angekommen. Dabei ins besondere die Piraten. Diese Rückmeldung habe ich von verschiedenen Bürgern für die wir uns Eingesetzt haben.

 Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003297 

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey

Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover

Betreff: Barrierefreiheit an den Schulen in der Region Hannover Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 21. Oktober 2015 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antwort auf Anfragen Federführend: 40.01 Team Regionsschulen u. Schülerangelegenheiten     Beratungsfolge:

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Sachlage: In Niedersachsen ist die inklusive Schule verbindlich zum Schuljahresbeginn 2013/14 eingeführt worden. Die inklusive Beschulung soll Schüler_innen einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zu allen öffentlichen Schulformen ermöglichen. Die Umsetzung der Barrierefreiheit als eine Voraussetzung inklusiver Beschulung wurde den Kommunen und der Region aufgetragen.

Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN:

1.              Wie viele Schulen gibt es in der Region Hannover (Gesamtzahl)?

2.              Liegen der Region Informationen darüber vor, inwieweit die Barrierefreiheit in den Schulen der Region bereits umgesetzt wurde?

3.              Gibt es Schulen, etwas mehrstöckige Gebäude, in denen die oberen Stockwerke für in ihrer Beweglichkeit eingeschränkte  Schüler_innen nicht barrierefrei zugänglich sind?

MRSA in der Klinik ?

Sehr geehrte Leser,

ich habe am 11.01.16 abends einen Beitrag im Fernsehen gesehen. Zu diesem Thema wurde in der Region Hannover von mir schon mal eine Anfrage gestellt.

Hier ist der Link zu der Anfrage mit der Antwort http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002210

Durch den Beitrag im Fernsehen, habe ich mich entschlossen diese Anfrage in geänderter Form noch mal zu stellen. Im Bericht waren einige Fakten, die ich noch nicht kannte und die in meiner neuen Anfrage eingearbeitet wurden.

Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 12. Dezember 2014

Lt. Vorlage - 0729 (III) AaA  vom 06.11.2012 gab es von Seiten der Bauaufsicht einen formalen Antrag auf Genehmigung einer Kleinwindkraftanlage, der seinerzeit seitens des Antragstellers zurück gestellt wurde.

Vor diesem Hintergrund fragen LINKE & PIRATEN die Verwaltung:     

Windenergieerlass des Landes abmildern Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 4. Mai 2015

Die Regionsversammlung fordert den Regionspräsidenten auf, sich bei der Landesregierung für eine Abmilderung des bisher vorläufigen Windenergieerlasses mit Blick auf folgende zwei Punkte einzusetzen:

1. Der Abstand der neuen 200 Meter hohen Windkraftanlagen zur Wohnbebauung beträgt analog zur Regelung in Bayern mindestens zwei Kilometer.

2. Es muss für Kommunen möglich sein, weniger Windkraftanlagen aufzustellen als bisher im vorläufigen Windenergieerlass festgelegt.

 Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003180%0D%0A

Region Hannover in Abgeordnetenwatch, warum gibt es das nicht?

Hallo,
ich habe den Antrag in die Gruppe Linke und Piraten eingebracht, das die Regionsversammlung sich bei Abgeordnetenwatch eintragen lässt. Er wurde angenommen und wir haben ihn dann gestellt. Den gleichen Antrag hatte die Fraktion der Piraten eingebracht. Er wurde von den damaligen Fraktionsvorsitzenden in Regionsausschuss zurück gezogen, gegen meinen Willen.

Begleitservice der Üstra

Betreff: Begleitservice der üstra Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 28. Januar 2016 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antwort auf Anfragen Federführend: Dezernat IV Beratungsfolge:

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Die Üstra bietet in Kooperation mit dem JobCenter der Region seit August 2006 einen Fahrgastbegleitservice für mobilitätseingeschränkte Personen an. Dieses Angebot stellt für unsere hilfsbedürftigen Mitbürger eine deutliche Erleichterung im Alltag dar. Wie dem Magazin ‘Leinetal Online News‘ (http://www.leine-on.de/laatzen/news/uestra-begleitservice-wird-doch-laenger-angeboten/archiv/2015/december/09.html) zu entnehmen ist, konnte das Angebot vor allem durch die Unterschriftenaktion des Laatzener Seniorenbeirats um drei Monate verlängert werden. Damit gibt es diesen Service noch bis Ende März diesen Jahres.

Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN:

1)              Wie wird das Angebot angenommen?

2)              Wie wird der Service finanziert?

3)              Warum soll der Begleitservice eingestellt werden?

4)              Ist eine weitere Verlängerung des Begleitservices oder ein gleichwertiges alternatives Hilfsangebot für mobilitätseingeschränkte Menschen geplant?

Haushaltsänderungsanträge für 2016 Regionsversammlung 15 12 15

Die Gruppe Linke und Piraten hat die folgenden Haushaltsänderungsanträge gestellt für den Haushalt 2016 von der Region Hannover:

Änderungsantrag_HH_2016_Beratungsstelle_Männerbüro
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Änderungsantrag_HH_2016_Beratungsstelle_Männerbüro.pdf
Änderungsantrag_HH_2016_Sparkasse_Hannover
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Änderungsantrag_HH_2016_Sparkasse_Hannover.pdf
Antrag_HH_2016_Ein_Euro_Jobs-2
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_Ein_Euro_Jobs-2.pdf
Antrag_HH_2016_Krankenhäuser
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_Krankenhäuser.pdf
Antrag_HH_2016_sozialer_Wohnungsbau
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_sozialer_Wohnungsbau.pdf
Begleitantrag_HH_2016_Region_Hannover_Pass
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Begleitantrag_HH_2016_Region_Hannover_Pass.pdf

Davon ist der Ein Euro Job  einer der wichtigsten für die ganze Region Hannover. Für das Umland ist der Krankenhaus Antrag sehr wichtig für die Allgemeinheit.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Verpflichtungserklärung für Besucher aus dem Nicht-EU-Ausland

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung
Verpflichtungserklärung für Besucher aus dem Nicht-EU-Ausland
Sachlage:
Im Zuge des Globalisierungsprozesses bestehen Verwandtschaftsverhältnisse zu Staatsbürgern aus dem Nicht-EU-Ausland. Für einen familiären Besuch in der Bundesrepublik Deutschland und damit in der Region Hannover ist häufig eine Verpflichtungserklärung erforderlich.
Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN

1. Gibt es einen standardisierten Betrag bzw. Satz für die Verpflichtungserklärung?
2. Kann die Verpflichtungserklärung von Ehepaaren gemeinsam gegeben werden?
3. Welchen Gestaltungsspielraum hat die Region bei der Umsetzung der ausländerrechtlich vorgegebenen Verpflichtungserklärung?

Mit freundlichem Gruß




Hans-Jürgen Hey (stellv. Vorsitzender)


30169_NI_Anfrage_Verpflichtungserklärungen

Mietkosten-Senkungs-Aufforderungen aussetzen und Mietobergrenzen kräftig anheben

An den Regionspräsidenten

Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt

sowie die Fraktionen

Im Hause

Hannover, 04.11.2015

Änderungsantrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit     am 01.12.2015		am 01.12.2015
In die Sitzung des Regionsausschusses	am 08.12.2015
In die Sitzung der Regionsversammlung	am 15.12.2015

Mietkosten-Senkungs-Aufforderungen aussetzen und Mietobergrenzen kräftig anheben

Antrag zu beschließen:

1. Die Mietkosten-Senkungs-Aufforderungen für Hartz-IV-Bezieher/innen in Hannover und im Umland werden vor dem Hintergrund der angespannten Wohnraumsituation ausgesetzt, bis sich die Wohnraumsituation wieder normalisiert hat. 

2. Die Mietobergrenzen für Hartz-IV-Bezieher/innen - also die Höhe, bis zu der das Amt die Miete bezahlt - werden sehr deutlich, mindestens aber auf deutlich mehr als 400 Euro für Ein-Personen-Haushalte ohne Bonusregelungen aufgrund energetisch sanierten Wohnraums oder positiven Altfallregelungen angehoben sowie auf deutlich mehr als 450 Euro für normale Zwei-Personen-Haushalte angehoben, auf deutlich mehr als 550 Euro für Bedarfsgemeinschaften mit drei Personen angehoben, auf mehr als 650 Euro für vier Personen bzw. um mindestens 100 Euro plus für jedes weitere Mitglied der Bedarfsgemeinschaft angehoben.

Willkommensnetzwerke rund um Flüchtlingsunterkünfte

Sachlage:

Die Willkommenskultur der Region leistet Vieles und macht als Haltung sicher in einige Gesellschaftskreise hinein auch Schule. Etwa in Groß-Buchholz, wo Bezirksbürgermeister Henning Hofmann rund um die Flüchtlingsunterkunft Oststadtkrankenhaus ein nachbarschaftlich und ehrenamtlich organisiertes Willkommensnetzwerk initiierte, dass sehr gut funktioniert.

Was ist aus dem geplanten Ankauf von Belegrechten geworden?

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung

Sachlage:

Um den Anteil von bedarfsgerechten und preisgünstigen Wohnraum auf dem regionalen Wohnungsmarkt zu erhöhen, wurde in der Sitzung der Regionsversammlung am 16. Dezember 2014 die Beschlussvorlage 2100 (III) BDs verabschiedet. Unter Punkt 2. der Vorlage 2100 (III) BDs wird Verwaltung beauftragt, ein Konzept für den „Ankauf von Belegrechten im Wohnungsbestand“ zu erstellen.

Tag der offenen Tür in der REGION HANNOVER 2015

 Am Sonntag, den 19. Juli 2015 von 11.00 bis 18.00 Uhr findet im Haus der Region Hannover ein Tag der offenen Tür unter dem Motto ERLEBNIS REGION HANNOVER statt.

Schulsozialarbeiter in der Region Hannover

An den Regionspräsidenten

Und die Fraktionen

Im Hause

Hannover, 09.04.2015

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gem. § 9 der Geschäftsordnung

Schulsozialarbeiter in der Region Hannover

Sachlage:

In den vergangenen Jahren hat der Bund ein Netz von Sozialarbeitern für lernschwache Schüler aufgebaut. Dieses droht laut Berichten des Online-Magazins Focus zunehmend zu zerbröckeln, weil die Länder ihrer Pflicht zur dauerhaften Weiterbeschäftigung nicht mehr nachkommen.

Vor diesem Hintergrund fragt die Gruppe LINKE & PIRATEN

1.       Wie viele Sozialarbeiter sind an den von der Region beaufsichtigten berufsbildenden Schulen beschäftigt?

1.1.    Wie viele Schüler kommen in den berufsbildenden Schulen auf einen Sozialarbeiter?

2.       Wie viele Sozialarbeiter sind an den von der Region beaufsichtigten Förderschulen beschäftigt?

2.1. Wie ist der Verteilungsschlüssel von Sozialarbeitern auf die Anzahl der Schüler in den Förderschulen, die sich in der Zuständigkeit der Region befinden?

Mir freundlichem Gruß,

Hans-Jürgen Hey (stellv. Vorsitzender)

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Antwort 

In Kassel an 24 2 15 bei der Konferenz zu Suedlink als Vertreter der Gruppe Linke & Piraten

Hallo,
ich werde in Kassel bei der Konferenz zu den Thema Suedlink sein als Vertreter der Gruppe Linke & Piraten aus der Region Hannover. Dort sind sehr viele Landkreise, BI s und die Region Hannover vertreten. Es sind auch die betroffene Kommunen vertreten. Soweit sie mir bekannt sind.

Gruppe Kleyer, Jung und Böversen gibt es nicht mehr

Hallo,

seit dem 26.1.15 gibt es die Gruppe Kleyer, Jung und Böversen nicht mehr in der Region Hannover. Dafür gibt es jetzt die Gruppe Jung und Böversen. Herr Kleyer ist jetzt alleine.  Was das für Auswirkungen hat, kann man nicht ahnen. Es kommt darauf an, was wollen sie erreichen. Und was halten ihre Wähler davon.

Leider habe ich das kommen sehen mit Herrn Jung und der FDP. Bei Herrn Böversen hat es mich doch etwas überrascht.

Bevor ich hier die Gerüchte schreibe, schreibe ich lieber nichts. Ihr seht also, so können sich die Machtverhältnisse von heute auf morgen ändern. Ob das gut ist für die Region Hannover? Das wird die Zukunft zeigen.

Taxifahrer beklagen Missbrauch von der Mietwagenkonzession

                                                                                                         Der Regionspräsident

32 Fachbereich Öffentliche Sicherheit                            ► Nr. 2127 (III) AaA

                                                                                                   Hannover, 20. Januar 2015

Antwort auf Anfragen

öffentlich

 

Taxifahrer beklagen Missbrauch von der Mietwagenkonzession

Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 20. November 2014

Sachverhalt:

Die Region erteilt auf Antrag immer mehr Genehmigungen für Mietwagen. Das hat vor Ort

erhebliche Auswirkungen auf das Taxigewerbe.

Mietwagenfahrer/innen dürfen nur Fahrten übers Telefon der Unternehmenszentrale

annehmen und müssen nach einer Fahrt zur Unternehmenszentrale zurückfahren. Wegen

mangelnder Kontrolle der Region unterbleibt oft Beides. Häufig fahren die Mietwagen ohne

Telefonanruf an einschlägige Orte, zum Beispiel zum Schützenfest, obwohl sie es

eigentlich nicht dürfen und schnappen den Taxifahrer/innen die Fahrgäste vor der Nase

weg.