| 2426 (III) BDs Nutzungs- und Finanzierungskonzept "Nachnutzung von neu geschaffenem Wohnraum für Flüchtlinge als sozialer Mietwohnraum" |
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Herr Jordan erläutert die Vorlage 2426 (III) BDs ausführlich unter Zuhilfenahme einer Präsentation.
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Sonntag, 21. Oktober 2018
2426 (III) BDs Nutzungs- und Finanzierungskonzept "Nachnutzung von neu geschaffenem Wohnraum für Flüchtlinge als sozialer Mietwohnraum"
Samstag, 8. September 2018
Fracking Region Hannover Anfrage 2012
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In einem parteiinternen Gespräch habe ich erfahren, dass die ganze Region Hannover, außer der Stadt Hannover, ein Frackinggebiet ist. Dies ist einer Karte des Bergbauamtes zu entnehmen, in der das Gebiet „Rautenberg“ genannt wird.
Ich stelle hierzu folgende Anfrage:
1. Liegen
der Verwaltung Informationen darüber vor, ob im Regionsgebiet
Untersuchungen für eine mögliche Gasförderung stattfanden, stattfinden
oder derzeit geplant sind und wenn ja, welche?
2. Liegen der Verwaltung irgendwelche Erkenntnisse für eine geplante Gasförderung im Regionsgebiet in einer dem Fracking-Verfahren gleichzusetzenden oder ähnelnden Verfahrensweise vor und wenn ja, welche?
3. Gab
es seitens der Firma RWE Dea AG oder anderen in diesem
Wirtschaftsbereich tätigen Unternehmen bereits Gespräche mit der Region
Hannover und wenn ja, welchen Inhalts waren diese?
Samstag, 4. August 2018
Leinebogen Antwort 2
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In der Antwort 0649 (III) AaA ist folgendes zu lesen:
„Beim so genannten „Leinebogen“ handelt es sich um ein Projekt, an dem die Region Hannover nicht beteiligt ist, sondern eine private Investorengruppe (Leinebogen e.V.) eine Zukunftsvision
für den Bereich der Leineaue zwischen Herrenhausen und der A2
entwickelt hat. Seitens dieser gab es lediglich Anfragen an die
Verwaltung, welche
Genehmigungsverfahren erforderlich werden könnten und welche
rechtlichen Grundlagen zu beachten wären. Darüber hinaus wurde die Bitte
geäußert, vorhandene
Daten und Informationen zum Gebiet, die bei der Region Hannover
vorhanden sind, zu erhalten. Hierzu hat eine verwaltungsinterne
Arbeitsgruppe eine Bewertung vorgenommen und diese, ergänzt um fachliche Unterlagen, dem Leinebogen e. V. zur Verfügung gestellt.“
Wir fragen hierzu die Verwaltung:
Samstag, 9. April 2016
10/17, Scheelhaselösung oder D-Tunnel
Ich
habe mal gefragt, wie die 63 Mio. zusammenkommen. Eine wirklich
schlüssige Antwort konnte man mir nicht geben. Was mich als
Abgeordneter stutzig macht, diese Zahlen können nur aus der
Mehrheitsfraktion kommen. Wir hatten Sie nicht. Das habe ich
in Verkehrsausschuss dann auch klar gemacht.
Mittwoch, 23. März 2016
Projekt Leinebogen Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 24. Oktober 2012
Hallo,
ich habe von einen Stammtisch in Seelze von den Projekt Leinebogen EV durch Zufall erfahren. Ich Sagte ihnen zu, das ich mich darum kümmere. Es ist dann folgendes Passiert, bitte achtet genau auf die Nummern der Anfragen und das Datum wann sie gestellt wurden.
ich habe von einen Stammtisch in Seelze von den Projekt Leinebogen EV durch Zufall erfahren. Ich Sagte ihnen zu, das ich mich darum kümmere. Es ist dann folgendes Passiert, bitte achtet genau auf die Nummern der Anfragen und das Datum wann sie gestellt wurden.
Zur Erklärung, der
Leinebogensee sollte 9 km² groß werden, davon 6 km² Wasserfläche.
Es sollten nur 2 Familienhäuser darum gebaut werden. Das sollte durch den
Architekten der in Vorstand war erfolgen. Die Kommunen darum sollten die
Infrastruktur stellen. Straßen, Wasser, Abwasser, Gas und Strom.
Hier die Presse dazu:
Artikel veröffentlicht: Mittwoch, 28.11.2012 07:25 Uhr
Das ist der damalige Beitrag der HAZ:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/An-der-Leine/Seelze/Leinebogen-soll-kleiner-werden
Dieser Artikel erschien in der HAZ am 17.12.12
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Uebersicht/Neues-Gutachten-stuetzt-Projekt-Leinebogen
Ich
stelle alle Informationen dazu in der Reihenfolge ein, hier sieht man
am besten, warum die Piraten in die Regionsversammlung wieder kommen
müssen. Bitte Rechnet bei den Anfragen 14 Tagen dazu, solange dauert es, bis wir eine Antwort in der Regel Bekommen.Hier die Presse dazu:
Artikel veröffentlicht: Mittwoch, 28.11.2012 07:25 Uhr
Das ist der damalige Beitrag der HAZ:
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/An-der-Leine/Seelze/Leinebogen-soll-kleiner-werden
Dieser Artikel erschien in der HAZ am 17.12.12
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Region/Uebersicht/Neues-Gutachten-stuetzt-Projekt-Leinebogen
Gemeinsame Resolution gegen die Förderung von Erdgas mit dem Fracking-Verfahren Änderungsantrag der SPD,- CDU- und Grünen-Fraktion vom 22.10.2013 zu 1072 (III) Ant
Ich habe bei der Antragsstellung die CDU gefragt, ob sie noch Informationen von uns benötigen. Die Antwort war folgende:
"Nein Herr Hey, was wir benötigen haben wir uns schon von ihrer Webseite geholt. Wir brauchen nichts mehr."
Bitte seht unter diesen Zusammenhang den folgenden Beschluss der Regionsversammlung. Der übringens Einstimmig erfolgte, bis auf den einen Punkt. Dort hat die FDP gegen diesen Beschluss gestimmt, sie war die einzige Fraktion mit drei Stimmen. Die FDP hat auch den Antrag gestellt die Punkte einzeln abzustimmen.
"Nein Herr Hey, was wir benötigen haben wir uns schon von ihrer Webseite geholt. Wir brauchen nichts mehr."
Bitte seht unter diesen Zusammenhang den folgenden Beschluss der Regionsversammlung. Der übringens Einstimmig erfolgte, bis auf den einen Punkt. Dort hat die FDP gegen diesen Beschluss gestimmt, sie war die einzige Fraktion mit drei Stimmen. Die FDP hat auch den Antrag gestellt die Punkte einzeln abzustimmen.
Mögliches Fracking in der Region Hannover - Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 1. August 2012
Wir haben als Piraten wieder mal etwas in Bewegung gesetzt, das zum Stopp führte. Hier das Fracking. Wir können was bewegen, wir müssen es nur wollen. Fracking dürfte uns allen bekannt sein.
In einem parteiinternen Gespräch habe ich erfahren, dass die ganze Region Hannover, außer der Stadt Hannover, ein Frackinggebiet ist. Dies ist einer Karte des Bergbauamtes zu entnehmen, in der das Gebiet „Rautenberg“ genannt wird.
In einem parteiinternen Gespräch habe ich erfahren, dass die ganze Region Hannover, außer der Stadt Hannover, ein Frackinggebiet ist. Dies ist einer Karte des Bergbauamtes zu entnehmen, in der das Gebiet „Rautenberg“ genannt wird.
Ich stelle hierzu folgende Anfrage:
1. Liegen
der Verwaltung Informationen darüber vor, ob im Regionsgebiet
Untersuchungen für eine mögliche Gasförderung stattfanden, stattfinden
oder derzeit geplant sind und wenn ja, welche?
2. Liegen der Verwaltung irgendwelche Erkenntnisse für eine geplante Gasförderung im Regionsgebiet in einer dem Fracking-Verfahren gleichzusetzenden oder ähnelnden Verfahrensweise vor und wenn ja, welche?
3. Gab
es seitens der Firma RWE Dea AG oder anderen in diesem
Wirtschaftsbereich tätigen Unternehmen bereits Gespräche mit der Region
Hannover und wenn ja, welchen Inhalts waren diese?
Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Piraten 06.11.2012 Ersetzt die Antwort auf Anfragen Nr. 0691 (III) vom 13.11.12
Am 13.11.12 wurde die Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Piraten zur Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover vom 06.11.2012 beantwortet (Drs. 691). Die Frage nach vorliegenden Genehmigungsanträgen wurde darin verneint.
Donnerstag, 11. April 2013
Warum geht man nicht auf die Haushaltsgröße in der Abfallwirtschaft von der Region Hannover
Ich verstehe nicht, das man die Haushaltsgröße nicht beibehält. Bei 578000 Haushalten/Region Hannover hätte man eine Grundgebühr pro Monat von 5,30 € Haushalt. Diese Grundgebühr würde für die Stadt und das Umland gelten und ohne das es Benachteiligungen gibt.
Donnerstag, 17. November 2011
Erste Sitzung der Regionsversammlung
Hallo,
wir hatten am 15.11.11 ab 14.00 die erste Regionsversammlung. Dort wurden wir von Herrn Jagau peer Handschlag verpflichtet als Abgeordnete.
Wir haben neben der CDU und hinter der FDP gesessen. Ralf und ich hatten ab 10.00 Uhr unser Abstimmungsverhalten zu den einzelnen Punkten abgestimmt. Auch wo wir absichtlich anders abgestimmt haben wie unser Kollege aus Piratenfraktion. Das sorgte für etwas Überraschung. An Anfang hatten wir 2 oder 3 mal uns beide der Stimme enthalten. Das kannte man überhaupt nicht. Nachher haben die Hannoveraner (nehme ich an) es uns nachgemacht. Sie enthielten sich nur der Stimmen. Wir haben jedes mal überlegt, können wir zu den Punkt ja sagen oder besser Nein. Wenn wir uns nicht sicher waren, haben wir uns der Stimme enthalten.
In Folgeendenden Fachausschüsse sind wir zur Zeit drin. Die Art der Mitgliedschaft ist folgende: Grundmandat heißt, das wir Rede und Antragsrecht haben. Bei Ausfall von den der das Grundmandat hat, kann derjenige mit den stellvertretende Grundmandat einspringen. Bei Ralf Kleyer habe ich das stellvertretende Grundmandat, umgedreht hat Ralf Kleyer bei mir das stellvertretende Grundmandat.
Ausschüsse:
Regionsausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Abfallwirtschaft Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Gleichstellung und Integration Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Jugendhilfeausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Verkehrsausschuss Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Einige Ausschüsse muss der Fraktionsvorsitzende wahrnehmen, da er dort die anderen Fraktionsvorsitzenden trifft und sich mit ihnen abstimmen kann. Wir hatten da ursprünglich eine andere Besetzung.
Das war unser erste Tag in den Regionsversammlung.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
wir hatten am 15.11.11 ab 14.00 die erste Regionsversammlung. Dort wurden wir von Herrn Jagau peer Handschlag verpflichtet als Abgeordnete.
Wir haben neben der CDU und hinter der FDP gesessen. Ralf und ich hatten ab 10.00 Uhr unser Abstimmungsverhalten zu den einzelnen Punkten abgestimmt. Auch wo wir absichtlich anders abgestimmt haben wie unser Kollege aus Piratenfraktion. Das sorgte für etwas Überraschung. An Anfang hatten wir 2 oder 3 mal uns beide der Stimme enthalten. Das kannte man überhaupt nicht. Nachher haben die Hannoveraner (nehme ich an) es uns nachgemacht. Sie enthielten sich nur der Stimmen. Wir haben jedes mal überlegt, können wir zu den Punkt ja sagen oder besser Nein. Wenn wir uns nicht sicher waren, haben wir uns der Stimme enthalten.
In Folgeendenden Fachausschüsse sind wir zur Zeit drin. Die Art der Mitgliedschaft ist folgende: Grundmandat heißt, das wir Rede und Antragsrecht haben. Bei Ausfall von den der das Grundmandat hat, kann derjenige mit den stellvertretende Grundmandat einspringen. Bei Ralf Kleyer habe ich das stellvertretende Grundmandat, umgedreht hat Ralf Kleyer bei mir das stellvertretende Grundmandat.
Ausschüsse:
Regionsausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Abfallwirtschaft Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Gleichstellung und Integration Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Jugendhilfeausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Verkehrsausschuss Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Einige Ausschüsse muss der Fraktionsvorsitzende wahrnehmen, da er dort die anderen Fraktionsvorsitzenden trifft und sich mit ihnen abstimmen kann. Wir hatten da ursprünglich eine andere Besetzung.
Das war unser erste Tag in den Regionsversammlung.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
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