Oft
werden Spielplätze auch von Ortsfremden genutzt oder die Ortslage
ist – auch für „Einheimische“ – schwer zu erklären. In
einem Notfall ist es dann, - in der verständlichen Hektik und Angst
– nicht einfach zu beschreiben, wo man sich gerade befindet.
Dadurch verzögert sich die Hilfe unnötig.
Wichtige Infos
- Startseite
- #Piraten Archiv Regionsversammlung 2011-2016
- Mandatsträger Piratenpartei Region Hannover
- #Piraten Wennigsen
- Linke & #Piraten, #Piratenfraktion Anträge
- Termine & Lehrte Nachrichtern
- Piratenpartei Deutschland, Niedersachsen und der Region Hannover
- Piraten Region Hannover
- Anfrage Rettungswesen
- Wichtige Piratennachrichten !!!
- Vorstand Piraten 2015, 2016, 2018 RV Hannover
Posts mit dem Label Südstadt-Bult werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Südstadt-Bult werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Sonntag, 30. Dezember 2018
Donnerstag, 25. Oktober 2018
Umsetzung der Baumaßnahmen zur Verbessering der Verkehrssicherheit
Im
Stadtbezirksrat
Südstadt-Bult
Peter
Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
Stadtbezirksratsherr
Peter Weinem
An den
Bezirksbürgermeister
Heinrich-Heine-Str. 4
im
Stadtbezirk Südstadt-Bult
30173 Hannover
Herrn
Lothar Pollähne T: 0511 3532795
M: 0171 9754604
Über
den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich E: weinem@posteo.de
Rats-
und Bezirksratsangelegenheiten 18.63.07
Trammplatz
2
30159
Hannover
10. September 2018
Antrag nach § 10 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover
in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am 19.09.2018
Haushaltsänderungsantrag:
Umsetzung der Baumaßnahmen zur Verbessering der
Verkehrssicherheit der Kreuzungen An der Tiefenriede/Im Haspelfelde
(DS 15-0564/2017 und 15-0558/2017) sowie An der Tiefenriede/
Hilde-Schneider-Allee (DS 15-0558/2017)
Der Bezirksrat möge beschließen:
Im Haushalt 2019/2020 werden die erforderlichen Mittel zur
Umgestaltung der Kreuzungen An der Tiefenriede/Im Haspelfelde (DS
15-0564/2017 und 15-0558/2017) sowie An der Tiefenriede/
Hilde-Schneider-Allee ((DS 15-0558/2017) bereitgestellt, um die
Verkehrssicherheit dieser häufig von Grundschulkindern genutzten
Kreuzungen zu erhöhen.
Begründung
Haushaltsänderungsantrag: Konzept zur Schaffung eines Jugendtreffpunktes in der Südstadt
Im
Stadtbezirksrat
Südstadt-Bult
Peter
Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
Stadtbezirksratsherr
Peter Weinem
An den
Bezirksbürgermeister
Heinrich-Heine-Str. 4
im
Stadtbezirk Südstadt-Bult
30173 Hannover
Herrn
Lothar Pollähne T: 0511 3532795
M: 0171 9754604
Über
den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich E: weinem@posteo.de
Rats-
und Bezirksratsangelegenheiten 18.63.07
Trammplatz
2
30159
Hannover
10. September 2018
Antrag nach § 10 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover
in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am 19.09.2018
Haushaltsänderungsantrag:
Konzept zur Schaffung eines Jugendtreffpunktes in der Südstadt
Der Bezirksrat möge beschließen:
Im Haushalt 2019/2020 werden die erforderlichen Mittel zur Erabeitung
eines Konzeptes für einen Jugendtreffpunkt im Stadtbezirk
Südstadt-Bult und zur Lösung der Lärm- und Abfallproblematik durch
nächtliche Fehlnutzung des Spielparks Tiefenriede bereitgestellt.
Begründung
Elektroladesäulen in Bebauungsplänen im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Im
Stadtbezirksrat
Südstadt-Bult
Peter
Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
Stadtbezirksratsherr
Peter Weinem
An den
Bezirksbürgermeister
Heinrich-Heine-Str. 4
im
Stadtbezirk Südstadt-Bult
30173 Hannover
Herrn
Lothar Pollähne T: 0511 3532795
M: 0171 9754604
Über
den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich E: weinem@posteo.de
Rats-
und Bezirksratsangelegenheiten 18.63.07
Trammplatz
2
30159
Hannover
2. April 2018
Antrag nach § 10 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover
in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am 18.04.2018
Elektroladesäulen in Bebauungsplänen im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Der Bezirksrat möge beschließen:
Bei zukünftigen Bebauungsplänen wird die Auflage erteilt,
-
Für jeden neu zu schaffenden Kraftfahrzeugstellplatz die notwendigen Einrichtungen in Form von Leerrohren und ausreichendem Platz für Schaltanlagen zur kurzfristigen Nachrüstung eines Elektroladeanschlusses mit mindestens 22 kW Leistung zu schaffen
-
Bereits bei der Neuerrichtung ausreichend Lademöglichkeiten für die zeitgleiche Ladung der Batterien von mindestens 20% der abzustellenden Fahrzeuge zu schaffen.
Begründung
Neugestaltung Geibelstraße: Elektroladesäule
Im Stadtbezirksrat
Südstadt-Bult
Peter
Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
Stadtbezirksratsherr
Peter Weinem
An den
Bezirksbürgermeister
Heinrich-Heine-Str. 4
im
Stadtbezirk Südstadt-Bult
30173 Hannover
Herrn
Lothar Pollähne T: 0511 3532795
M: 0171 9754604
Über
den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich E: weinem@posteo.de
Rats-
und Bezirksratsangelegenheiten 18.63.07
Trammplatz
2
30159
Hannover
2. April 2018
Antrag nach § 10 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover
in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am 18.04.2018
Neugestaltung Geibelstraße: Elektroladesäule
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt,
-
im Zuge der Umgestaltung der Geibelstraße die notwendigen Voraussetzungen für eine rasche Nachrüstung von Elektroladesäulen für jeden Parkplatz u.a. durch Verlegung eines ausreichend leistungsfähigen Leerrohrsystems, durch die Ausweisung von Standorten für die Ladesäulen und für die ggf. erforderlichen Mittelspannungsschaltanlagen zu schaffen.
-
im Zuge der Umgestaltung der Geibelstraße zeitgleich auch mindestens eine Elektrolademöglichkeit mit 22kW Leistung oder mehr je 500 Anwohner der Geibelstraße auszuschreiben.
Begründung
Sicherung der Grünfläche zwischen der Lola-Fischelstraße, der Heinrich-Heine-Straße und der Roseggerstraße gegen Falschparker

E: weinem@posteo.de
W: www.piratenhannover.de
Peter Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
An den Bezirksbürgermeister
im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Herrn Lothar Pollähne
Über den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich
Rats- und Bezirksratsangelegenheiten 18.62.07
Trammplatz 2
30159 Hannover
2. Mai 2017
Antrag nach § 10 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am 15.05.2017
Sicherung der Grünfläche zwischen der Lola-Fischelstraße, der Heinrich-Heine-Straße und der Roseggerstraße gegen Falschparker
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, die Grünfläche zwischen der Lola-Fischelstraße, der Heinrich-Heine-Straße und der Roseggerstraße gegen Falschparker dauerhaft zu sichern.
Begründung
Die Kreuzung der Straßen Tiefenriede und Im Haspelfelde erweist sich als unübersichtlich
Im Stadtbezirksrat
Südstadt-Bult
Stadtbezirksratsherr
Peter Weinem
Heinrich-Heine-Str. 4
30173 Hannover
T: 0511 3532795
M: 0171 9754604
E: weinem@posteo.de
W: www.piratenhannover.de
Peter Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
An den Bezirksbürgermeister
im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Herrn Lothar Pollähne
Über den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich
Rats- und Bezirksratsangelegenheiten 18.62.07
Trammplatz 2
30159 Hannover
26. Februar 2017
Antrag nach § 10 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am 15.03.2016
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, durch eine übersichtlichere Verkehrsführung an der Kreuzung der Straßen Tiefenriede und Im Haspelfelde die Verkehrssicherheit zu erhöhen und zusätzliche Parkplätze zu schaffen. Eine Ausführung an die Kreuzung der Mendelssohnstraße/Böhmerstraße angenäherte, denkbare Lösung ist der anhängenden Skizze zu entnehmen.
Begründung
Budget zur Verbesserung der Rad- und Gehwegeinfrastruktur im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Peter Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
An den Bezirksbürgermeister
im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Herrn Lothar Pollähne
Über den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich
Rats- und Bezirksratsangelegenheiten 18.63.07
Trammplatz 2
30159 Hannover
10. September 2018
Antrag nach § 10 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am 19.09.2018
Haushaltsänderungsantrag:
Budget zur Verbesserung der Rad- und Gehwegeinfrastruktur im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Der Bezirksrat möge beschließen:
Im Haushalt 2019/2020 werden je Einwohner 9,00 €/Jahr für die Verbesserung der Rad- und Gehweginfrastruktur erforderlichen Mitte und Gehweginfrastruktur bereitgestellt.
Begründung
Samstag, 4. August 2018
Anfrage Piraten Umsetzung des Agrikulturprogramms Hannover
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
15-0298/2017 F1
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu
Top 5.3.1.
Antwort
der Verwaltung auf die
Anfrage
Umsetzung des Agrikulturprogramms Hannover
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 15.02.2017
TOP
5.3.1.
Die Piratenpartei begrüßt die im
Agrikulturprogramm beschriebenen Maßnahmen zur Förderung
nachhaltiger und ökologischer Formen der Landwirtschaft und des
Gärtnerns in der Landeshauptstadt Hannover. Auch für dicht
besiedelte Stadtteile wie den Stadtbezirk Südstadt-Bult werden
Umsetzungsmöglichkeiten in der Fortschreibung des
Agrikulturprogramms 2017 aufgezeigt.
Vor
diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
-
Welche öffentlichen Grünflächen im Stadtbezirk Südstadt-Bult können neben dem ehemaligen Rosengarten auf dem Bertha-von-Suttner-Platz noch für eine Nutzung als Gemeinschaftsgärten freigegeben und interessierten Bürgern zur Entwicklung übergeben werden?
-
In welchen städtischen Einrichtungen in der Südstadt und in welcher Form wird bereits der Einsatz von regionalen, saisonalen und fairen Produkten in Bio-Qualität gezielt gefördert?
-
Im Agrikulturprogramm 2017 wird auch eine identitätsstiftende und integrative Wirkung des Gärtnerns für Menschen mit Migrationshintergrund erwähnt. In Ahlem existiert bereits ein Gemeinschaftsgarten in einem Flüchtlingswohnheim. In welchen bestehenden bzw. geplanten Flüchtlingsheimen in der Südstadt besteht die Möglichkeit, einen Gemeinschaftsgarten anzulegen und durch die Geflüchteten zu unterhalten?
Antwort
der Verwaltung:
Freitag, 3. August 2018
Anfrage Piraten Planungsstand Sanierung Geibelstraße
Landeshauptstadt Hannover
Antwort 15-2246/2017 F1
An den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu Top 5.3.2.
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Planungsstand Sanierung Geibelstraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 20.09.2017
TOP 5.3.2.
Die Sanierung der Geibelstraße soll im Jahr 2019 erfolgen, bis dahin sind die vorbereitende Planung und Bürgerbeteiligungsverfahren vorgesehen. Im Haushalt 2017/18 sind für die Sanierung der Geibelstraße (Investitionsmaßnahme 54101086) im Jahr 2017 50.000 € und im Jahr 2018 100.000 € vorgesehen. Insgesamt sollen für die Sanierung der Geibelstraße 9.000.000 € bereitgestellt werden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung
Welchen Stand hat die Planung der Geibelstraße?
Ab wann erfolgt die Bürgerbeteiligung?
Welche Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung sind im Einzelnen vorgesehen?
Antwort
Antwort 15-2246/2017 F1
An den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu Top 5.3.2.
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Planungsstand Sanierung Geibelstraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 20.09.2017
TOP 5.3.2.
Die Sanierung der Geibelstraße soll im Jahr 2019 erfolgen, bis dahin sind die vorbereitende Planung und Bürgerbeteiligungsverfahren vorgesehen. Im Haushalt 2017/18 sind für die Sanierung der Geibelstraße (Investitionsmaßnahme 54101086) im Jahr 2017 50.000 € und im Jahr 2018 100.000 € vorgesehen. Insgesamt sollen für die Sanierung der Geibelstraße 9.000.000 € bereitgestellt werden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung
Welchen Stand hat die Planung der Geibelstraße?
Ab wann erfolgt die Bürgerbeteiligung?
Welche Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung sind im Einzelnen vorgesehen?
Antwort
Sonntag, 29. Juli 2018
Anfrage Piraten Gehwegschäden,Parkplätze Altenbekener Damm 17 bis 23 Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 17.05.2017
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
15-1112/2017
F1
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu
Top 8.4.2.
Antwort
der Verwaltung auf die
Anfrage
Gehwegschäden,Parkplätze Altenbekener Damm 17 bis 23
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 17.05.2017
TOP
8.4.2.
Der
Umbau des Gastronomiebetriebes am Altenbekener Damm 17 und der Umzug
der Bäckereiverkaufsstelle „Gaues Broterbe“ wird von Anwohnern
kritisch gesehen. In der letzten Bezirksratssitzung am 15.03.2017
kritisierten Anwohner Gehwegschäden infolge der Bautätigkeiten und
das die Nutzung des Gehwegs als Zufahrtsweg und Abstellfläche für
Lieferfahrzeuge und Kunden.
Vor
diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
-
Wurden in der Prüfung des Gehwegzustandes nach Abschluss der Bauarbeiten Schäden auf den Verkehrsflächen und Grünanlagen gegenüber dem Zustand bei der Bestandssicherung vor Beginn der Bauarbeiten festgestellt?
-
Wurden alle für das Restaurant „Handwerk“ und die Bäckereiverkaufsstelle mit Außenterrasse erforderlichen Stellplätze nach Abschluss der Bauarbeiten nachgewiesen?
-
Wo befinden sich die für das Restaurant „Handwerk“ und die Bäckereiverkaufsstelle mit Außenterrasse erforderlichen Stellplätze?
Text
der Antwort
Freitag, 27. Juli 2018
Anfrage Piraten Umsetzungskonzept Elektromobilität
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
15-2667/2017 F1
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu
Top 4.3.2.
Antwort
der Verwaltung auf die
Anfrage
Umsetzungskonzept Elektromobilität
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 15.11.2017 TOP 4.3.2.
Bis zum Ende des Jahres soll das
„Umsetzungskonzept zur Elektromobilität in Hannover“ zur
Beschlussfassung vorliegen. Darin wird das Erfordernis notwendiger
Ladestationen im öffentlichen und halböffentlichen Raum bewertet.
Vor
diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
-
Frage: Welche Maßnahmen werden im Umsetzungskonzept für den Stadtbezirk Südstadt-Bult aktuell diskutiert?
-
Frage: Welche Möglichkeiten bestehen für den Südstadt-Bult, Ideen und Anregungen in das Konzept einzubringen?
-
Frage: Wann ist mit der Vorlage der Endfassung des angekündigten Umsetzungskonzeptes zu rechnen?
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Luftschadstoffimmissionen Marienstraße
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
115-2666/2017 F1
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu
Top 4.3.1.
Antwort
der Verwaltung auf die Anfrage Luftschadstoffimmissionen Marienstraße
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 15.11.2017 TOP 4.3.1.
Gemäß
dem Luftreinhalteplan der Stadt Hannover (Stand 30.05.2011) wurde auf
der Marienstraße nach Einrichtung der Umweltzone für das Jahr 2015
die Einhaltung der Jahresmittelwerte für
Stickstoffdioxid-Immissionen prognostiziert.
Vor
diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung
-
Wie hoch war die Stickoxidbelastung an der Messstation Marienstraße in den letzten 5 Jahren jeweils im Jahresmittel, wie häufig wurde der zulässige Stundenmittelwert von 200 µg/m³ für Stickstoffdioxid an der Messstation Marienstraße jährlich in den letzten 5 Jahren überschritten?
-
Wie hoch war die Feinstaubbelastung (PM10 ) an der Messstation Marienstraße in den letzten 5 Jahren jeweils im Jahresmittel, wie häufig wurde der zulässige Tagesmittelwert von 50 µg/m³ für Feinstaub PM10 an der Messstation Marienstraße jährlich in den letzten 5 Jahren überschritten?
-
Wie hoch war die Feinststaubbelastung (PM2,5 ) an der Messstation Marienstraße in den letzten 2 Jahren jeweils im Jahresmittel und wie hoch war die Feinststaubexposition gem. §15 39. BImSchV für PM2,5 in den letzen 2 Jahren?
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Sanierung Verwaltungstrakt Tellkampfschule
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
15-2245/2017 F1
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu
Top 5.3.1
Antwort
der Verwaltung auf die Anfrage Sanierung Verwaltungstrakt
Tellkampfschule
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 20.09.2017 TOP 5.3.1.
Im Verwaltungstrakt der
Tellkampfschule ist seit mehreren Jahren Schimmelbefall zu beklagen.
Bereits im Mai 2016 wurden auf dem Gelände der Tellkampfschule
Container aufgestellt, in denen u.a. das Lehrerzimmer untergebracht
wurde, weil eine Nutzung der vorhandenen Räume nicht mehr zumutbar
war. Im Haushalt 2017/2018 der LHH sind unter Nr. 21701555 für die
Sanierung der Tellkampfschule 340.000 € eingestellt.
Vor
diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung
-
Welchen Stand hat die Planung zur Sanierung des Verwaltungstraktes der Tellkampfschule?
-
Wann ist mit dem Vorliegen der erforderlichen Genehmigungen zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen zu rechnen?
-
Ab wann werden die erforderlichen Bauleistungen ausgeschrieben?
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Stand des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans - 1832 - Wiesenstraße
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
15-1913/2017 F1
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu
Top 7.3.3.
Antwort
der Verwaltung auf die Anfrage Stand des Verfahrens zur Aufstellung
des vorhabenbezogenen Bebauungsplans - 1832 - Wiesenstraße
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 23.08.2017 TOP 7.3.3.
Am 17.05.2017 hat der Bezirksrad
Südstadt-Bult den allgemeinen Zielen und Zwecken des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1832 - Wiesenstraße –
zugestimmt und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit beschlossen.
Vor
diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:
-
Wann ist die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung geplant?
-
Gemäß der Stellungnahme des Bereiches Forsten, Landschaftsräume und Naturschutz im Fachbereich Umwelt und Stadtgrün zur Drucksache Nr.‘ 15 - 1404/2016 N1 ist die Bebauungsplan-Fläche bedeutsam für kleinklimatische Ausgleichsfunktionen. Wird für die Abwägung des Bebauungsplans auch ein Klimagutachten erstellt?
-
Die Anwohner der Wiesenstraße befürchten durch die geplanten Baukörper negative Auswirkungen des versickernden Niederschlagswassers auf die benachbarten Grundstücke, eine erhöhte Verschattung und eine erhebliche Verschlechterung der Verkehrssituation in der Wiesenstraße. Werden für die Abwägung des Bebauungsplans auch ein hydrogeologisches Gutachten oder eine vergleichbare Betrachtung zur Niederschlagsversickerung und –entwässerung, ein Verschattungsgutachten sowie ein Verkehrsgutachten erstellt?
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Einrichtungen für Jugendliche auf der Hoppenstedtwiese
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
15-1910/2017 F1
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu
Top 7.3.2
Antwort
der Verwaltung auf die Anfrage Einrichtungen für Jugendliche auf der
Hoppenstedtwiese
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 23.08.2017 TOP 7.3.2.
Am Freitag, den 28.04.17, am Mittwoch,
den 24.05.17, und am Mittwoch, den 21.06.17 sollten jeweils zwischen
18:00 und 20:00 h Veranstaltungen der sozialräumlichen
Koordinierungsrunde (SoKo) stattfinden, im mit den Jugendlichen in
Kontakt zu kommen, die sich üblicherweise auf der Hoppenstedtwiede
und im Spielpark Tiefenriede aufhalten. Damit will die SoKo die
Interessenlage der Jugendlichen auf der Hoppenstedtwiese und im
Spielpark Tiefenriede erkunden.
Vor
diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung
-
Haben sich in den Terminen Erkenntnisse ergeben, die die Planung von Angeboten für Jugendliche auf der Hoppenstedtwiese bzw. im/am Spielpark Tiefenriede ermöglichen die Gefahr von Vandalismusschäden im Spielpark Tiefenriede verringern?
-
Haben sich Ansätze ergeben, die immer wieder aufkommenden Konflikte mit Anwohnern der Saarstraße zu entschärfen?
-
Hat sich die Art der geplanten Kontaktaufnahme, d.h. das Angebot von Grillgut und der Verzicht auf Fragebögen etc. bewährt?
Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Ausbau Gymnasien in der Südstadt
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
15-1909/2017 F1
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Zu
Top 7.3.1.
Antwort
der Verwaltung auf die Anfrage Ausbau Gymnasien in der Südstadt
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 23.08.2017 TOP 7.3.1.
Am
08.06.2017 meldete die Hannoversche Allgemeine Zeitung, dass nach
Einschätzung der Schul- und Bildungsdezernentin der LHH, Frau Rzyski
u.a. ein zusätzlicher Bedarf für 4 Klassenzüge an Gymnasien
bestehe. Nach Frau Rzyski stehe aber noch nicht fest, ob dieser
Bedarf durch die Erweiterung bestehender Schulen oder durch einen
Schulneubau gedeckt werden soll. Frau Rzyski tendiere aber zu einer
Schulneugründung.
Vor
diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung
-
Wie hoch waren die Planungs- und Baukosten für die Errichtung des neuen Gymnasiums in Limmer?
-
Wird die geplante Erweiterung der Tellkampfschule, die auch die Neuerrichtung zeitgerechter Biologie- und Physikräume umfassen soll, zugunsten der Neugründung eines Gymnasiums aufgegeben?
-
Wenn ja, wann erfolgen die dringend notwendige Sanierung der Biologie- und Physikräume in der Tellkampfschule?
Mittwoch, 25. Juli 2018
Anfrage Frage zur Antwort auf meine Frage Nr. 2.3 zum Haushalt der LHH 2017/2018 vom 07.12.2016
Landeshauptstadt
Hannover
Antwort
15-0299/2017
F1
Top
5.3.2.
An
den Stadtbezirksrat Südstadt-Bult (zur Kenntnis)
Antwort
der Verwaltung auf die Anfrage Frage zur Antwort auf meine Frage Nr.
2.3 zum Haushalt der LHH 2017/2018 vom 07.12.2016
Sitzung
des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am 15.02.2017 TOP 5.3.2.
Am 07.12.2016 fragte ich zum Haushalt
2017/2018 der Landeshauptstadt Hannover unter der Nr. 2.3 an, unter
welchen Rahmenbedingungen der Ausbau von Schulen zum Ausbau weiterer
Züge an Gymnasien im Stadtgebiet (Maßnahme 21701955) durch
ÖPP-Modelle finanziert werden sollte. Die Verwaltung antwortete wie
folgt:
Die Maßnahme 21701955 soll nicht über
ein ÖPP-Modell finanziert werden. ÖPP-Modelle als ergänzende
Beschaffungsvariante sind in den Fällen zur Umsetzung vorgesehen,
wenn diese Finanzierungsvariante sich nach entsprechender Prüfung
als wirtschaftlicher gegenüber einer konventionelle Umsetzung für
das jeweilige Projekt und die konkrete Einzelmaßnahme ein geeignetes
Volumen aufweist. Grundsätzliche Hinweise zu ÖPP-Modellen sind u.
a. der Drucksache Nr. 1092-2016 zu entnehmen.
Gemäß der Drucksache Nr. 1092-2016,
die die Ausgestaltung des ÖPP-Modells für den Neubau einer
Grundschule und eines Erweiterungsbaus für die IGS Kronsberg auf dem
Grundstück Kattenbrookstrift 30 zusammenfassend beschreibt, ist zu
entnehmen, dass im ÖPP-Modell Grundstück und Gebäude im Eigentum
der Stadt bleiben sollen. Planung, Bau und Finanzierung erfolgen
durch den privaten Partner, der Betrieb und die Unterhaltung des
Schulgebäudes erfolgt durch die Stadt.
Vor
diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:
Zu
Frage 1 Ist aufgrund der in der Drucksache 1092-2016
dargestellten Struktur der ÖPP- Finanzierung davon auszugehen, dass
die ÖPP-Finanzierung im Bedarfsfall jeweils die komplette Umsetzung
des Vorhabens von der Planung bis zur schlüsselfertigen Übergabe
umfasst?
Zu
Frage 2 Sämtliche Bauvorhaben der Maßnahme 21701955 sollen
bis 2021 abgewickelt werden. Wann muss unter Berücksichtigung der
Vorlaufzeit für eine Investitionskostenschätzung, die Durchführung
einer Ausschreibung und die politische Entscheidung spätestens
entschieden werden, ob eines oder mehrere Bauvorhaben der Maßnahme
21701955 in Form eines ÖPP-Modells umgesetzt werden sollen?
Zu
Frage 3 Für welche konkreten Vorhaben und mit welchem Ergebnis
wurde die Abwicklung über ein ÖPP-Modell bereits geprüft?
Donnerstag, 19. Juli 2018
Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 15-2682/2017: Neuer Parkplatz in der Mendelssohnstraße
Im Stadtbezirksrat
Südstadt-Bult
Peter
Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
Stadtbezirksratsherr
Peter Weinem
An den
Bezirksbürgermeister
Heinrich-Heine-Str. 4
im
Stadtbezirk Südstadt-Bult
30173 Hannover
Herrn
Lothar Pollähne T: 0511 3532795
M: 0171 9754604
Über
den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich E: weinem@posteo.de
Rats-
und Bezirksratsangelegenheiten 18.63.07
Trammplatz
2
30159
Hannover
13. November 2017
Änderungsantrag nach § 12 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover zur
Drucksache Nr. 15-2682/2017 in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am
15.11.2017
Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 15-2682/2017: Neuer
Parkplatz in der Mendelssohnstraße
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob die stadteinwärts auf der linken Seite der Mendelssohnstraße
14 befindlichen Fahrradbügel auf den von einer Straßenlaterne eingenommenen
Parkplatz auf der rechten Seite der Mendelssohnstraße verlegt werden können und
diese Verlegung zu veranlassen. Die frei werdende Fläche soll zur Einrichtung einer weiteren
Parkfläche genutzt werden.
Dienstag, 17. Juli 2018
Neuer Parkplatz in der Mendelsohnstraße
Im Stadtbezirksrat
Südstadt-Bult
Peter
Weinem ● Heinrich-Heine-Str. 4 ●30173 Hannover
Stadtbezirksratsherr
Peter Weinem
An den
Bezirksbürgermeister
Heinrich-Heine-Str. 4
im
Stadtbezirk Südstadt-Bult
30173 Hannover
Herrn
Lothar Pollähne T: 0511 3532795
M: 0171 9754604
Über
den Fachbereich Zentrale Dienste, Bereich E: weinem@posteo.de
Rats-
und Bezirksratsangelegenheiten 18.63.07
Trammplatz
2
30159
Hannover
13. November
Änderungsantrag nach § 12 der Geschäftsordnung des Rates der LH Hannover zur Drucksache Nr. 15-2683/2017 in die Sitzung des Bezirksrats Südstadt-Bult am 15.11.2017
Änderungsantrag zur Drucks. Nr. 15-2683/2017: Neuer Parkplatz in der Mendelsohnstraße
Der Bezirksrat möge beschließen:Die Verwaltung wird gebeten, zu prüfen, ob auf dem stadteinwärts von einer Straßenlaterne eingenommenen Parkplatz auf der rechten Seite der Mendelssohnstraße/Ecke Böhmerstraße neben Fahrradbügeln auch eine Ladesäule für Elektroautos und Elektrofahrräder aufgestellt werden kann. Im Falle eines positiven Prüfergebnisses wird die Verwaltung um die zeitnahe Umsetzung der Maßnahme gebeten.
Begründung
Abonnieren
Posts (Atom)



