#PIRATEN und PARTEI-Ratsgruppe begrüßt die Möglichkeit Ratssitzungen aufzuzeichnen und zu veröffentlichen

Mit Beschluss des Rates am 14.12.2018 tritt die neue Hauptsatzung in Kraft. Darin wird unter anderem der Umgang mit Film- und Tonaufnahmen während und von Ratssitzungen geregelt. Durch die Neuregelung wird es endlich ermöglicht die Reden der Ratsmitglieder aufzuzeichnen und sogar zu veröffentlichen.

PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe begrüßt die Möglichkeit Ratssitzungen aufzuzeichnen und zu veröffentlichen

Mit Beschluss des Rates am 14.12.2018 tritt die neue Hauptsatzung in Kraft. Darin wird unter anderem der Umgang mit Film- und Tonaufnahmen während und von Ratssitzungen geregelt. Durch die Neuregelung wird es endlich ermöglicht die Reden der Ratsmitglieder aufzuzeichnen und sogar zu veröffentlichen.

Protokoll der 73. Ratsgruppensitzung am 12.12.2018

1. Begrüßung
Helena begrüßt um 19:06 alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung

2. Reden und Abstimmverhalten Ratssitzung
Dana berichtet aus dem Verwaltungsausschuss, welche Empfehlungen für die einzelnen Tagesordnungspunkte der Ratssitzung ausgesprochen wurden.

Ratssitzungen aufzuzeichnen und zu veröffentlichen

PIRATEN und PARTEI-Ratsgruppe begrüßt die Möglichkeit Ratssitzungen aufzuzeichnen und zu veröffentlichen

Mit Beschluss des Rates am 14.12.2018 tritt die neue Hauptsatzung in Kraft. Darin wird unter anderem der Umgang mit Film- und Tonaufnahmen während und von Ratssitzungen geregelt. Durch die Neuregelung wird es endlich ermöglicht die Reden der Ratsmitglieder aufzuzeichnen und sogar zu veröffentlichen.

 

Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe fordert in einer Ratsresolution zusammen mit der GöLinke, den Grünen und dem Ratsherrn Torsten Wucherpfennig eine öffentliche Stellungnahme der Stadt  gegen das geplante Neue Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG).

Protokoll der 70. Ratsgruppensitzung am 26.09.20

1. Begrüßung
Helena eröffnet die Sitzung um 19 Uhr. Anwesend sind Dana, Helena, Daniel und Martin. Protokoll: Lisa
2. Weiteres Vorgehen Ratsgruppe
Es wird kurz über die Vorgänge der letzten zwei Wochen und die Pressemeldungen gesprochen. Da Francisco noch im Urlaub ist, bleibt zunächst der auch in der Presse angekündigte 1.11. als Frist für evtl. Veränderungen bestehen.

Rede von Helena Arndt zum Antrag „Bessere Information für ungewollt Schwangere“

 

Wir schreiben das Jahr 2018, Frauen dürfen selbst über ihren Körper bestimmen, und Männer haben damit kein Problem!

War nur ein Spaß!

PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe begrüßt die Einrichtung des Stadt-WLAN am Gänseliesel

Die PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe begrüßt die schnelle Einrichtung des „FreiesWLANStadt“ am Gänseliesel, das ab sofort genutzt werden kann. Erst im Juni dieses Jahres hatte die Ratsgruppe einen entsprechenden Prüfantrag im Rat eingebracht, der einstimmig angenommen wurde und nun offenbar zügig umgesetzt wurde.

Protokoll der 71. Ratsgruppensitzung am 17.10.2018

1.Begrüßung
Um 20 Uhr begrüßt Helena die Anwesenden. Die Ratsgruppe ist komplett, später kommen noch Gäste
Der Tagesordnungspunkt 3 wird vorgezogen
3. Organisatorisches/Posteingang
Die eingegangene Post wird gesichtet. Francisco spricht die zukünftige Regelung bezüglich der Post an. Er ist der Meinung, wenn sein Name zuerst bei der Briefanschrift genannt wird, müsste die Post an ihn gehen.
Lisa erklärt, sie werde alle möglichen wichtigen Stellen anschreiben bezüglich der Änderung in der Ratsgruppe. Francisco kann sich ein eigenes Fach bei der Poststelle einrichten lassen.
Francisco erklärt, ab und zu gebe es Post für die Ratsgruppe im Postfach der Piratenpartei Göttingen, das könne er dann weiterleiten.
Francisco fragt nach der künftigen Ausschussbesetzung. Dana und Helena müssen darüber noch beraten.

PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, Bündnis 90/Die Grünen-, GöLinke- und FDP-Ratsfraktionen

 

PIRATENundPARTEI-Ratsgruppe, Bündnis 90/Die Grünen-,

GöLinke- und FDP-Ratsfraktionen

im Rat der Stadt Göttingen

Göttingen, 02.11.2018

Antrag für die Ratssitzung am 16.11.2018:

Ungewollt Schwangere nicht allein lassen -

Bessere Information über Möglichkeiten des

Schwangerschaftsabbruchs in Göttingen

Beschlussvorschlag:

1. Auf der Homepage der Stadt Göttingen werden an geeigneter Stelle Kontaktdaten von staatlich anerkannten Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen aufgelistet sowie von allen niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten und Kliniken in Stadt und Landkreis, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren und/oder diese durchführen und mit der Veröffentlichung einverstanden sind.

2. Informationen zur Schwangerschaftskonfliktberatung und -abbruch werden mehrsprachig hinterlegt.

Begründung: