Dienstag, 15. Januar 2019

Soll die Jugend mitreden dürfen? Was bringt uns das?

fridaysforfuture

Ein Kommentar von Nadine Witt-Luckmann

Heute las ich in der HAZ, dass Schüler unseres Erich-Kästner-Gymnasiums in Laatzen an einem Debattierwettbewerb teilnahmen. Ich dachte mir sofort: “Mensch, super!” und überlegte, was es denn für eine Auswirkung auf unsere Gesellschaft haben könnte, die Jugend insgesamt wieder mehr für unsere Politik zu begeistern.

Montag, 14. Januar 2019

Frage für das Bürgerpanel zu neuen Straßenbenennungen


Bezirksratsherr Dr. Jürgen Junghänel
( Antrag Nr. 15-0052/2019 )

Eingereicht am 08.01.2019 um 11:54 Uhr



Frage für das Bürgerpanel zu neuen Straßenbenennungen

Antrag

Antrag zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, beim nächsten Bürgerpanel ein Meinungsbild zu der Frage einzuholen, ob die Einwohner für neue Straßenbenennungen eher Namen von Persönlichkeiten oder neutrale Namen (z.B. Orte, Lebewesen, Berufe) bevorzugen. Das Ergebnis der Umfrage ist selbstverständlich für die Politik nicht bindend.

Begründung

Für Brautwagen reservierte Parkplätze vor dem alten Rathaus



Dr. Jürgen Junghänel
Leinstr.27
30159 Hannover
Hannover, den 5.1 .2019
An die
Bezirksbürgermeisterin
im Stadtbezirk Mitte
Frau Cornelia Kupsch o.V.i.A

über den Fachbereich Zentrale Dienste
Bereich Rats- und Bezirksratsangelegenheiten



Antrag gemäß der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover
in die nächste Sitzung des Bezirksrates


Betr.: für Brautwagen reservierte Parkplätze vor dem alten Rathaus

Antrag zu beschließen:
Die für Brautwagen reservierten Parkplätze vor dem alten Rathaus sollen so beschildert werden, dass ein Parken für jedermann erlaubt ist, wenn nicht - bedingt durch die Öffnungszeiten des Standesamtes oder den üblichenZeiten für Hochzeitsgottesdienste in der Marktkirche - mit Brautwagen gerechnet werden kann - also z.B. amAbend und in der Nacht.

Sonntag, 13. Januar 2019

Einführung eines Fahrscheinangebots nach Bremer Modell


Betreff:
Einführung eines Fahrscheinangebots nach Bremer Modell
Antrag der Gruppe REGION vom 29. November 2018

Status:
öffentlich
Vorlage-Art:
Haushaltsantrag


Federführend:
20 Service Finanzen




Beratungsfolge:


Verkehrsausschuss
Vorberatung


04.12.2018 








Sitzung des Verkehrsausschusses







Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation
Vorberatung


06.12.2018 




Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation







Regionsausschuss
Vorberatung


11.12.2018 

Sitzung des Regionsausschusses





Regionsversammlung
Entscheidung


18.12.2018 




Sitzung der Regionsversammlung


Seite Entwurf

Teilhaushalt Nr. / Bezeichnung



762
86 Verkehr – Produkt 865473 – Verkehrsangebot ÖPNV/SPNV

Lebensmittelverschwendung vermeiden / Nachhaltiges Denken fördern


Betreff:
Lebensmittelverschwendung vermeiden / Nachhaltiges Denken fördern
Antrag der Gruppe REGION vom 10. Dezember 2018


Status:
öffentlich
Vorlage-Art:
Haushaltsantrag

Federführend:
20.01 Team Finanzen und Haushalt
Beratungsfolge:

Regionsausschuss
Vorberatung


11.12.2018

Sitzung des Regionsausschusses

Seite Entwurf

Teilhaushalt Nr. / Bezeichnung
573
Teilhaushalt 36 / 365618 Abfall










 

Umbesetzung Regionsausschusses

Öffentlich Vorlage-Art: Beschlussdrucksache
Federführend: 01.02 Team Gremien und Repräsentation
Beratungsfolge:
Regionsversammlung Entscheidung
13.11.2018 
Sitzung der Regionsversammlung geändert beschlossen 

Folgende Umbesetzung des Regionsausschusses wird festgestellt:


bisher
neu
Beigeordnete(r)
Stellvertreter(in)
auf Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

NN
Evrim Camuz
Evrim Camuz
NN
Grundmandat
1. Stellvertreter(in)
2. Stellvertreter(in)
auf Vorschlag der Gruppe REGION
Julian Klippert
Bruno Adam Wolf
Rüdiger Hergt
Bruno Adam Wolf
Julian Klippert
Rüdiger Hergt

Samstag, 12. Januar 2019

Piratenpartei eröffnet Deutschlands erstes „Cyberabwehrzentrum +“


Beflügelt von der Forderung des von Horst Seehofer geführten Innenministeriums hat die Piratenpartei gehandelt und das erste „Cyberabwehrzentrum +“ Deutschlands in Witten eröffnet.

Ein „Hackerangriff“, der keiner war

Hintergrund dieser Forderung war ein angeblicher „Hackerangriff“ auf Politiker und Prominente, der sich aber zwischenzeitlich als Datensammelei (Doxing) entpuppte, die sich auch die Unbedarftheit ihrer Opfer zu Nutze gemacht hat.
Uns ist dann klar geworden: wir machen schon lange eine Politik, die eines „Cyberabwehrzentrums +“ würdig ist. Sie ist möglicherweise sogar doppelplusgut! Da lag es nahe, uns beim Bundesinnenminsterium zu bewerben.Stefan Borggraefe, Vorsitzender der Piratenpartei Ennepe-Ruhr
Hätte man unsere politischen Forderungen nach mehr digitaler Kompetenzvermittlung und IT-Sicherheit ernster genommen und umgesetzt, wäre dieser ‚Angriff‘ von den meisten betroffenen Personen sicherlich abgewehrt worden!“Maria Bach, zweite Vorsitzende

Mehr digitale Kompetenzvermittlung! 

Die Piratenpartei fordert unter anderem ein Pflichtfach Informatik an weiterführenden Schulen, eine darauf angepasste Lehreraus- und Weiterbildung, Förderung von verschlüsselter Kommunikation ohne Hintertüren und eine Überwindung der digitalen Spaltung durch kostenlose Schulungsmöglichkeiten für alle Interessierten. Da diese Angebote bisher nicht in ausreichender Form bereit stehen, veranstalten die Piraten selbst regelmäßig Cryptopartys, auf denen man sichere Kommunikation über das Internet und die Verkleinerung des eigenen Datenschattens erlernen kann.

Im Ernst: die betroffenen Politiker spüren gerade am eigenen Leib, wie es sich anfühlt, wenn personenbezogene Daten in die falschen Hände geraten. Das ist schlimm und darüber machen wir uns nicht lustig. Viele dieser Politiker haben aber selbst bereits für eine Massenüberwachung der Bevölkerung durch Telekommunikationsunternehmen, Geheimdienste und Polizei gestimmt. Weiterhin haben sie dafür gestimmt, dass Sicherheitslücken in verbreiteter Software offen bleiben sollen, damit uns Staatstrojaner überwachen können. Durch diese offenen Sicherheitslücken kann aber jeder in unsere Geräte eindringen und persönliche Daten erbeuten. Wir hoffen, dass einige dieser Politiker durch die jetzt gemachten Erfahrungen umdenken. Wir brauchen kein Plus-Zeichen hinter dem markigen Begriff ‚Cyberabwehrzentrum‘, sondern eine zeitgemäße Politik!

Stefan Borggraefe



Quelle

Donnerstag, 10. Januar 2019

#Piraten #Antrag an den Rat der #Gemeinde #Wennigsen (Deister) / Schaffung Teilzeitstelle Baumkataster / Baumpflegeplan / Baumkonferenz



Uwe Kopec
uwe.kopec@piraten-wennigsen.de
Tel. 01522 40 69 150



Wennigsen, 04.11.2018

Antrag an den Rat der Gemeinde Wennigsen (Deister) / Schaffung Teilzeitstelle Baumkataster / Baumpflegeplan / Baumkonferenz

Der Baumbestand in allen Ortsteilen der Gemeinde stellt ein besonders sorgsam zu bewirtschaftendes und zu schützendes Vermögenden dar, welches im Hinblick auf Klima- Lebens- und Erholungsumstände zu betrachten ist.

Wesentlicher Gesichtspunkt ist die über Jahrzehnte andauernde Entwicklung des Baumbestandes, welche fachlich fundierte, wissenschaftlichen Kriterien entsprechende Planungen langfristig in der Baumpflege erfordert.

Das Recht auf Telearbeit

von thomasganskow

Gastbeitrag von Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender und Kommissarischer Landesvorsitzender der Piraten Niedersachsen

Auf heise.de las ich, dass der Staatssekretär Björn Böhning gerne einen gesetzlichen Anspruch auf Telearbeit bzw. Home Office schaffen möchte. (1) Auch für ein Flächenland wie Niedersachsen hört sich das interessant an.

Mittwoch, 9. Januar 2019

Die (Nicht-) Digitalisierung der Schulen - Zusammenfassung vom Vortrag vom 12.7.2018 in der LGS Niedersachsen

Niedersachsen 

bildung

 
Autor: 

Vorwort

Ich zwinge mich endlich mal dazu die Zusammenfassung von meinem Vortrag zu schreiben. Ich habe es lange genug vor mir her geschoben und endlich habe ich mal Zeit dafür.

Wobei das Ganze eher als präsentationsgeleitete Diskussion benannt werden muss.
Es sind teilweise Inhalte ergänzt, die nicht genannt wurden.

Der politischen Korrektheit wegen sei gesagt, dass ich im generischen Maskulinum schreibe. Natürlich sind alle Geschlechter gemeint

Dienstag, 8. Januar 2019

Hackerangriff: PIRATEN fordern Konsequenzen


 Piratenpartei Deutschland

Die jetzt veröffentlichten Daten von Politikern, Journalisten und Prominenten scheinen Teil einer schon länger andauernden Sammlung persönlicher Daten zu sein. Unklar ist momentan noch, wie die Hacker an die Daten (u.a. private Handynummern der Betroffenen und ihrer Kontakte) gekommen sind.

Habeck geht – Soziale Medien bleiben

HeaderHabeck

Grünen-Chef Robert Habeck hat heute medienwirksam erklärt, sich aus dem digitalen Raum zurückzuziehen. Nach der Veröffentlichung privater Daten im Zusammenhang mit dem „Hackerangriff“ auf den Bundestag, eigener missverständlicher Formulierungen sowie einer an sich selbst erkannten Verrohung kam er zu diesem Entschluss.

Bau des Radweges im Verlauf der K 102 zwischen Resse und Scherenbostel vorziehen Antrag des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 25. August 2016

 Das
Verkehrsausschuss     Vorberatung
    15.09.2016    
Sitzung des Verkehrsausschusses     zurückgestellt          
    24.11.2016    
    Sitzung des Verkehrsausschusses     zurückgestellt          
    19.01.2017    
    Sitzung des Verkehrsausschusses     abgelehnt          
    Regionsausschuss     Entscheidung
    20.09.2016            Sitzung des Regionsausschusses                 
    06.12.2016            Sitzung des Regionsausschusses                 
    24.01.2017            Sitzung des Regionsausschusses   

Der Ort Resse in der Gemeinde Wedemark wird zeitnah an das straßenbegleitende Radwegenetz der Region angeschlossen. Hierfür möge die Regionsversammlung beschließen, den Bau des Radweges im Verlauf der Kreisstraße 102 von Resse nach Scherenbostel bereits im Jahr 2017 zu verwirklichen (anstatt wie geplant erst im 2020).

Montag, 7. Januar 2019

NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1/Location

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Infos zum Bürgerhaus Misburg unter
https://www.hannover.de/Kultur-Freizeit/Freizeit-Sport/Freizeiteinrichtungen/Freizeitheime-Stadtteilzentren/B%C3%BCrgerhaus-Misburg
Vom Hauptbahnhof Hannover braucht man mit der Linie 7 der Stadtbahn (unterirdische Abfahrt nach Gleis 13/14) ca. eine halbe Stunde bis zur Endstation Misburg. Dort fährt die Linie 124 jeweils zur Minute 12 und 42 (Sonntag erst ab 10 Uhr) eine Station Richtung "Stadtfriedhof Misburg" bis zur "Ludwig-Jahn-Straße". Der Fußweg beträgt ca. 600 Meter.
Eine geringe Zahl von Parkplätzen ist vor Ort.

Einladung:
https://pirat-juergen.blogspot.com/2019/01/die-landesmitgliederversammlung-181.html

Samstag, 5. Januar 2019

#Piraten fragen: Wird VW zum Handlanger für Überwachung?



Stadion Kamera

Sehr geehrte Damen und Herren,
aus Anlass der Idee einer weiteren Verschärfung des Entwurfs zum Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) erhalten Sie folgende Pressemitteilung der Piratenpartei Niedersachsen zur sofortigen Veröffentlichung:

Piraten fragen: Wird VW zum Handlanger für Überwachung?

Mittwoch, 2. Januar 2019

#Piratenpartei Deutschland #Presse



Pressemeldungen der Piratenpartei Deutschland

Webseite der #Piraten #Niedersachsen



Webseite der Piraten Niedersachsen
Die Aktuellen Beiträge der Piraten Niedersachsen

Aus Europa (#Piratenpartei)



Aus Europa

Für die Zulassung zur Europawahl müssen wir bundesweit insgesamt 4.000 Unterstützerunterschriften sammeln. Das Formular dazu findest Du unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/eb/EU19_Unterstuetzer_Formular_II.pdf Ausgedruckte Formulare sind dann auch über die Landesgeschäftsstelle zu erhalten. Sende dazu bitte eine Mail mit Anschrift und gewünschter Stückzahl an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de. Je schneller wir die ausgefüllten - und am besten schon vor Ort beglaubigten - Formulare zurückbekommen, desto besser. Unterschriftsberechtigt sind alle Bürger der Europäischen Union mit Erstwohnsitz in Deutschland. Noch ist nicht einmal die Hälfte der notwendigen Unterschriften bei der Bundesgeschäftsstelle gemeldet, es kommt also auf jede einzelne Unterschrift an https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019#Stand 
 

Dienstag, 1. Januar 2019

Die Landesmitgliederversammlung 18.1 der Piraten findet am 19./20.01.19 in Hannover statt


Die Landesmitgliederversammlung 18.1 findet am 19./20.01.19 in Hannover statt. Neben einem neuen Vorstand sind auch das Landesschiedsgericht und die Landeskassenprüfer zu wählen. 

Wenn du für eine dieser Positionen kandidieren möchtest, trage dich bitte in der entsprechenden Kathegorie auf der Wiki-Seite https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2018.1 ein.

 Hier kannst du dich auch mit den Tages- und Geschäftsordnungsvorschlägen sowie den Anträgen zu Programm und Satzung vertraut machen.

"Stimmberechtigt ist, wer alle seine Beiträge seit Eintritt vollständig bezahlt hat. Also auch den für 2019. Eine Zahlung der offenen Beiträge vor Ort ist möglich. Wer kurzfristig vor der Versammlung bezahlt, sollte sicherheitshalber einen entsprechenden Beleg mitbringen."

Der Ort ist Bürgerhaus Misburg, Seckbruchstraße 20, 30629 Hannover.  

Wie komme ich hin? 
https://pirat-juergen.blogspot.com/2019/01/ndsmitgliederversammlungen20191location.html