Montag, 18. Juni 2018

Schaffung von gleichzeitigen Abrechnungszeitpunkten zum Frischwasserverbrauch und Altwasserentsorgung in der Gemeinde




Uwe Kopec

uwe.kopec@ piraten-wennigsen.de
Tel. 01522 40 69 150

Wennigsen, 31.05.2018

Antrag an den Rat der Gemeinde Wennigsen (Deister) /

Schaffung von gleichzeitigen Abrechnungszeitpunkten zum Frischwasserverbrauch und Altwasserentsorgung in der Gemeinde


Einrichtung einer Parkverbotszone im Steinkrüger Weg




 Uwe Kopec

uwe.kopec@ piraten-wennigsen.de
Tel. 01522 40 69 150

Wennigsen, 31.05.2018


Antrag an den Rat der Gemeinde Wennigsen (Deister) / Einrichtung einer Parkverbotszone im Steinkrüger Weg

Auf allen Straßen im Bereich der Gemeinde Wennigsen (Deister) ist der ruhende und fahrende Verkehr durch bauliche Maßnahmen in Verbindung mit Verkehrsregelung in eine Sicherheit gewährleistende Organisation für alle Verkehrsteilnehmer zu bringen.

Antrag an den Rat der Gemeinde Wennigsen (Deister) /Förderung von Aktivitäten der Freifunkinitiative





Uwe Kopec

Uwe.kopec@ piraten-wennigsen.de
Tel. 01522 40 69 150

Wennigsen, 25.05.2018

Antrag an den Rat der Gemeinde Wennigsen (Deister) /

Förderung von Aktivitäten der Freifunkinitiative Schaffung von Bürgernetzen und Gratis-Wlan in der Gemeinde Wennigsen (Deister) – Projekt Freifunk #BürgerNetze Wennigsen

Auf der Grundlage der Erkenntnis, dass die flexible Nutzung des Internet als angemessene und notwendige Teilhabemöglichkeit, auch und vor allem im öffentlichen Raum durch offen bereitgestellte Gratis-Wlan-Zugänge realisiert wird und die Schaffung von zeitgemäßen Infrastrukturen die Attraktivität der Gemeinde für Besucher und Einwohner steigert, soll der Rat der Gemeinde Wennigsen folgendes beschließen:

Öffnung der Rathaus Sanitäranlagen zur allgemeinen Nutzung



Uwe Kopec

uwe.kopec@ piraten-wennigsen.de
Tel. 01522 40 69 150

Wennigsen, 25.05.2018

Antrag an den Rat der Gemeinde Wennigsen (Deister) /

Öffnung der Rathaus Sanitäranlagen zur allgemeinen Nutzung unabhängig der Öffnungszeiten von Rathaus und Bibliothek

Bestehende Infrastrukturen und Gemeindebesitz sollten bestmöglich und in vollen Umfang zur Nutzung durch Besucher und Einwohner der Gemeinde zur Verfügung stehen.

Untergliederungen NDS





Untergliederungen NDS


Verbände

Ortsverbände (Hannover)

In einzelnen Bereichen Niedersachsens gibt es bisher nur Stammtische / Treffen und noch keine Orts- oder Kreisverbände. Schau auch unsere Übersichtskarte an.

Orginal Beitrag siehe Link:
https://piraten-nds.de/ueber-uns/piraten-vor-ort/

Sonntag, 17. Juni 2018

Drucksache 29/2018 Wennigsen

Drucksache 29/2018
Aktualisierter Antrag der FDP Fraktion im Gemeinderat Wennigsen
Die Piratenpartei hat den Beitritt zum Antrag erklärt, womit die Ratsvorlage 67/2018 hinfällig wird.

Der Rat der Gemeinde Wennigsen möge in seiner Sitzung am 14.06.2018 beschließen:

Windkraft: Wennigser Rat will vor Gericht gehen


Wennigsen.

Klare Kante gegen Mega-Windräder zwischen Degersen, Redderse und Egestorf: Der Wennigser Gemeinderat hat jetzt mit deutlicher Mehrheit beschlossen, gegen das Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) der Region Hannover zu klagen. Nur die vier Ratsmitglieder der Grünen stimmten dagegen, ein Mitglied der CDU-Fraktion enthielt sich der Stimme.  Die Piraten-Partei hatte zuvor ihre eigenen Anträge zurück genommen. Deren Inhalte waren übernommen worden, so dass nun über einen erweiterten gemeinsamen Antrag von FDP und Piraten abgestimmt wurde. Dieser steht unter diesem Text zum Download bereit (Leider ging das Download bei mir nicht) . 

Windenergieerlass des Landes abmildern Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 4. Mai 2015

Die damalige  Gruppe Linke und Piraten hat folgenden Antrag in die Regionsversammlung eingebracht:

Wennigsen klagt gegen das RROP

Wennigsen soll gegen das neu aufgestellte Regionale Raumordnungsprogramm (RROP) der Region Hannover klagen, in dem das Vorrangebiet für Windkraftanlagen bei Degersen festgelegt ist. Das hat der Rat am Donnerstagabend mehrheitlich entschieden. 

Donnerstag, 14. Juni 2018

Datenschützer macht’s – renommierter Bürgerrechtler Breyer als EU-Kandidat gewählt


Der digitale Freiheitskämpfer und Experte der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer ist von seiner Partei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt worden. Der Jurist, der bis 2017 Vorsitzender  der Piratenfraktion im Landtag von Schleswig-Holstein war, wird die neue starke Stimme für den Datenschutz in Europa.

Mittwoch, 13. Juni 2018

Anfrage der Gruppe „Die REGION“ gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen Beantwortung zur Zukunft der beruflichen Bildung im Gebiet Hannover Land

                                                                                                                  Julian Klippert
                                                                                                                  Gruppenvorsitzender
                                                                                                                   Osterstraße 60
                                                                                                                   30159 Hannover
                                                                                                                  0511/ 616 25353

Herrn
Regionspräsident
Hauke Jagau
                                                                                                                andere Fraktionen z.K.

                                                                                                                Hannover,
                                                                                                                08.06.2018
-Im Hause-

Anfrage der Gruppe „Die REGION“ gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen Beantwortung zur Zukunft der beruflichen Bildung im Gebiet Hannover Land

Die Region Hannover will am 6.6.2018 eine Firma beauftragen, ein finanzielles und logistisches Rahmenkonzept zu erstellen, die Beruflichen Bildungsangebote und die wichtige dafür notwendige Struktur aus dem Zweckverband der VHS Hannover Land herauszulösen.

Nachdem auf Betreiben der Regionsverwaltung und des Zweckverbandsausschusses resp. dem Beschluss des Rates der Stadt Neustadt am Rbgb. der Bereich „Beruflich Bildung, Beschäftigungsmaßnahmen und Ausbildungsstätte“ aus dem Zweckverband VHS Land nun endgültig herausgetrennt werden soll und da die Regionsverwaltung nun zum 6.6.2018 die Beauftragung  für das Wirtschaftsprüfungsunternehmen erteilen wird, ergeben sich die folgenden Fragen:

Vorstellung der Verwaltungsstrategie zur Digitalisierung der Landeshauptstadt Hannover im Stadtbezirksrat Linden-Limmer

Herrn Bezirksbürgermeister
Rainer Jörg Grube
im Stadtbezirk Linden-Limmer

 über den Fachbereich Personal und Organisation
 - Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten -
OE 18.63.10 (BRB)
Trammplatz 2
30159 Hannover


Drucks. Nr. 15- 1327/2018

Antrag gemäß §§ 10, 32 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover

Vorstellung der Verwaltungsstrategie zur Digitalisierung der Landeshauptstadt Hannover im Stadtbezirksrat Linden-Limmer

zu beschließen:

Die Verwaltung der Landeshauptstadt Hannover wird gebeten, dem Stadtbezirksrat zeitnah die Informationsdrucksache 1004/2018 („Verwaltungsstrategie zur Digitalisierung der Landeshauptstadt Hannover“) vorzustellen und über den aktuellen Sachstand sowie die Planungen zu berichten unter besonderer Berücksichtigung der Vorhaben bzw. Ideen mit Auswirkungen auf Linden-Limmer.

Gruppe "die Region"

Die Gruppe "die Region" hat einen Piraten als Mitglied, deswegen veröffentliche ich deren
PM s.

Ich weiß aus meiner Zeit als Abgeordneter, das wir Probleme hatten PM s zu veröffentlichen. Das ist mein Grund, warum ich die PMs der Gruppe "die Region" veröffentliche.

Ich will versuchen ihre Arbeit damit an die öffentlichkeit zu bringen.

Mit Freundlichen Grüßen
Jürgen Hey

PM DIE REGION STELLT ANFRAGE ZUR ZERSCHLAGUNG DER BERUFLICHEN BILDUNG IM GEBIET HANNOVER LAND


Am 08.06.2018 stellt die Gruppe „Die REGION“ eine umfangreiche Anfrage zur Abwicklung der Beruflichen Bildung an der VHS Hannover Land.

Montag, 11. Juni 2018

Sollen die Bauern die Internetkabel mit ihren Traktoren verlegen?

11.06.2018 Pressemitteilung


Hannover - Wo steht die Digitalisierung? Das wollte die Gruppe „Die REGION“
wissen und stellte pünktlich zum Anfang der diesjährigen CEBIT eine Anfrage, aus
der die Internetversorgung in der Region Hannover hervorgehen soll. Der Ausbau
erfolgt in erster Linie nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und das ist abhängig vom Bedarf.