Montag, 21. März 2016

Region Hannover in Abgeordnetenwatch, warum gibt es das nicht?

Hallo,
ich habe den Antrag in die Gruppe Linke und Piraten eingebracht, das die Regionsversammlung sich bei Abgeordnetenwatch eintragen lässt. Er wurde angenommen und wir haben ihn dann gestellt. Den gleichen Antrag hatte die Fraktion der Piraten eingebracht. Er wurde von den damaligen Fraktionsvorsitzenden in Regionsausschuss zurück gezogen, gegen meinen Willen.

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002452%0D%0A

Da ich diesmal in Regionsausschuss bin für die Gruppe Linke und Piraten, habe ich ihn nicht zurückgezogen. Trotz der bitte der anderen Fraktionen.

Die Begründung war folgende in Regionsausschuss für das zurückziehen:
Wir haben nicht genug Personal um die Anfragen zu beantworten. Dieses Argument kam von den großen und kleinen Fraktionen. Nach ihrer  Meinung hat man da bis zu 10 Anfragen pro Tag zu beantworten. Nach meiner Erfahrung mit Openantrag ist das eine Anzahl die so nicht stimmt. Ich schätze das es selbst für die großen Fraktionen nur um die 10 Anfragen pro Woche sind, bei Abgeordnetenwatch. Das auch nur, wen Wahlkampf ist.

Wir haben in Openantrag.de  in fast 3 Jahren grade mal 30 Anfragen bekommen. Also ungefähr 10 Pro Jahr.  

Er kam also in die Regionsversammlung und da war das Ergebnis schon von Interesse. Bis auf die Gruppe Linke & Piraten und  einen Parteilosen Mandatsträger haben das alle Fraktionen abgelehnt. Das Stimmverhältnis war 73 Stimmen gegen diesen Antrag und 4 dafür. Es waren also von 84 Mandatsträger nur 77 vor Ort bei der Abstimmung.






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