Hallo,
ich habe den Antrag in die Gruppe Linke und Piraten eingebracht,
das die Regionsversammlung sich bei Abgeordnetenwatch eintragen
lässt. Er wurde angenommen und wir haben ihn dann gestellt. Den gleichen Antrag hatte die Fraktion der Piraten
eingebracht. Er wurde von den damaligen Fraktionsvorsitzenden in
Regionsausschuss zurück gezogen, gegen meinen Willen.
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002452%0D%0A
Da ich diesmal in Regionsausschuss bin für die Gruppe Linke und Piraten, habe ich ihn nicht
zurückgezogen. Trotz der bitte der anderen Fraktionen.
Die Begründung war folgende in Regionsausschuss für das zurückziehen:
Wir haben
nicht genug Personal um die Anfragen zu beantworten.
Dieses Argument kam von den großen und kleinen Fraktionen. Nach
ihrer Meinung hat man da bis zu 10 Anfragen pro Tag zu
beantworten. Nach meiner Erfahrung mit Openantrag ist das eine Anzahl
die so nicht stimmt. Ich schätze das es selbst für die großen Fraktionen nur um
die 10 Anfragen pro Woche sind, bei Abgeordnetenwatch. Das auch nur, wen
Wahlkampf ist.
Wir haben in Openantrag.de in fast 3 Jahren grade mal
30 Anfragen bekommen. Also ungefähr 10 Pro Jahr.
Er kam also
in die Regionsversammlung und da war das Ergebnis schon von
Interesse. Bis auf die Gruppe Linke & Piraten und einen
Parteilosen Mandatsträger haben das alle Fraktionen abgelehnt. Das Stimmverhältnis war 73 Stimmen gegen diesen Antrag und 4 dafür. Es waren also von 84 Mandatsträger nur 77 vor Ort bei der Abstimmung.
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