Leineborgen 1

Sachverhalt Anlage/n

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In der Vorlage 1186/2010 (II) AaA ist folgendes zu lesen: 

 „Nach Mitteilung der Regionsverwaltung arbeitete eine interne Arbeitsgruppe zum Projekt Leinebogen. Uns ist nicht bekannt in welchem Umfang eine Beteiligung der Verwaltung an dem Projekt stattgefunden hat und stattfindet. Darüber hinaus ist unbekannt ob und in welchem Umfang Unternehmen und Institutionen, an denen die Region beteiligt ist, das Privatprojekt bisher unterstützt haben.“

Wir fragen hierzu die Verwaltung:

1.                  Arbeitet diese interne Arbeitsgruppe noch und wenn nein, wie lange hat sie bestanden?

2.                  Hat die Verwaltung Kenntnisse, ob und wie weit Unternehmen und Institutionen, an denen die Region beteiligt ist, in die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zum Projekt Leinebogen finanziell und/oder personell eingebunden waren und sind?

3.                  Welche Kosten kommen für das Projekt Leinebogen auf die Region zu und inwieweit werden einzelne Gemeinden in die Finanzierung mit eingebunden?

4.                  Wer übernimmt die Bürgschaft für die Gesamtsumme des Projektes Leinebogen?

5.                  Wie wird verhindert, dass es zu Land-Spekulationen kommt?

6.                  Wie hoch ist der geplante Flächenbedarf für das Projekt Leinebogen?

7.                  Falls das Projekt Leinebogen umgesetzt wird, steht das Objekt dann allen Bürgern und Bürgerinnen kostenfrei offen?

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Beim so genannten „Leinebogen“ handelt es sich um ein Projekt, an dem die Region Hannover nicht beteiligt ist, sondern eine private Investorengruppe (Leinebogen e.V.) eine Zukunftsvision für den Bereich der Leineaue zwischen Herrenhausen und der A2  entwickelt hat. Seitens dieser gab es lediglich Anfragen an die Verwaltung, welche Genehmigungsverfahren erforderlich werden könnten und welche rechtlichen Grundlagen zu beachten wären. Darüber hinaus wurde die Bitte geäußert, vorhandene Daten und Informationen zum Gebiet, die bei der Region Hannover vorhanden sind, zu erhalten. Hierzu hat eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe eine Bewertung vorgenommen und diese, ergänzt um fachliche Unterlagen, dem Leinebogen e. V. zur Verfügung gestellt.

Zu 1.)

Nein. Bestanden hat die interne Arbeitsgruppe im Zeitraum 2009 bis 2010.

Zu 2.)

Der Verwaltung liegen dazu keine Informationen bzw. Angaben vor.

Zu den Fragen 3.-7.)

Siehe Antwort zu Frage 2.)

Betreff: Projekt Leinebogen Anfrage des Regionsabgeordneten Hans-Jürgen Hey vom 24. Oktober 2012 Status: öffentlich Vorlage-Art: Antwort auf Anfragen Federführend: Dezernat III Beratungsfolge: