Samstag, 12. April 2014

Y-Trasse Anfrage


Sachverhalt:

Am 4. Juli 2012 stellte die (inzwischen aufgelöste) Fraktion  Die Piraten zum Planungsstand der Y-Trasse folgende Fragen:
1.      Wird zu der Megahub-Anlage auch die Y-Trasse gebaut?
2.      Welchen Streckenverlauf wird die Y-Trasse nehmen?

Am 18. Juli 2012 antwortete die  Verwaltung in der Vorlage 0504 (III) AaA 

Die oben genannten Fragen konnten in der Vorlage 0504 (III) AaA seinerzeit nicht abschließend beantwortet werden. Unter anderem lagen zu dem Zeitpunkt „[…]  keine verkehrlichen Untersuchungen und keine konkreten Planungen für eine Anbindung der Megahub-Anlage Lehrte an die Y-Trasse vor.“  Es sollten bis Anfang 2013 zwei Varianten geprüft werden:

1.)              Ausbau der Bahnstrecken  Hamburg – Lüneburg – Celle und Bremen – Langwedel – Wunstorf
2.)              Bau der Y-Trasse mit Anbindung Lehrte nur für den Güterverkehr

Am 13. Juli 2013 erging eine weitere Anfrage der (aufgelösten) Fraktion Die Piraten an die Verwaltung.

Gefragt wurde unter anderem nach den Ergebnissen der  Überprüfung  der in der Vorlage 0504 genannten Varianten, nach der aktuellen Belastung durch Güterzüge auf der Strecke Celle – Lehrte und nach der Mehrbelastung bei einer  „ Inbetriebnahme der Megahub-Anlage Lehrte“.

Am 14. August 2013 antwortete die  Verwaltung in der Vorlage Nr.: 1120 (III) AaA
Darin werden die Ergebnisse der Bedarfsplanüberprüfung  von Alternativen für die Y-Trasse im Herbst 2013 erwartet. Weiter heißt es dort, dass  abweichend zu ersten Überlegungen drei weitere Varianten untersucht werden sollen.

Die Belastung durch Güterzüge auf der Strecke Celle – Lehrte wird mit153 Zügen pro Tag angegeben. Diese Angabe bezieht sich auf das Bezugsjahr 2004.

Zu den Mehrbelastungen durch Inbetriebnahme der Magahub-Anlage Lehrte lagen derzeit keine aktuelle Zahlen vor. Erste Zahlen wurden mit der Prognose 2030 des Bundesverkehrswegeplans 2015 im Jahr 2014 erwartet.

Vor diesem Hintergrund fragen LINKE & PIRATEN die Verwaltung:
Liegen der Verwaltung  jetzt Ergebnisse zur Bedarfsplanüberprüfung  von Alternativen für die Y-Trasse vor?

Ist es bei einer Prüfung der in der Vorlage 1120 genannten Varianten geblieben? Gibt es neue Varianten, die geprüft wurden oder werden?
Gibt es aktuellere Erkenntnisse zur Belastung durch Güterzüge auf der Strecke Celle – Lehrte als jene aus dem Jahr 2004?
Liegen inzwischen konkrete Zahlen zur Mehrbelastung durch Inbetriebnahme der Magahub-Anlage Lehrte vor?


Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Liegen der Verwaltung jetzt Ergebnisse zur Bedarfsplanüberprüfung von Alternativen für die Y-Trasse vor?
Am 28.03.2014 wurde der Verwaltung durch die DB AG die Ergebnisse einer Machbarkeitsuntersuchung zu Alternativvarianten für die Verbesserung des Schienengüterverkehrs zwischen Hamburg, Bremen und Hannover vorgestellt.
Unter dem Linkhttp://www.deutschebahn.com/de/konzern/bauen_bahn/aus_und_neubauprojekte/bremen_hamburg_hannover.htmlsind die wesentlichen Ergebnisse dargestellt, die im Februar auch dem Bund vorgestellt und in der Presse bereits zitiert wurden.

In der Machbarkeitsstudie wurde der gesamte Raum verkehrlich untersucht sowie mögliche Varianten zur Y-Trasse und deren Kombination vorgestellt. Nach Vorlage der Prognose 2030 (wird im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2015 berechnet), einer Kosten-Nutzen-Berechnung (im Sommer 2014) und einem öffentlichen Dialogverfahren (Sommer 2014 bis Sommer 2015) soll Ende 2015 eine Entscheidung für eine Variante oder Kombination von Varianten getroffen und das formelle Verfahren eingeleitet werden. 

Ist es bei der Prüfung der in der Vorlage 1120 (III) AaA genannten Varianten geblieben? Gibt es neue Varianten, die geprüft wurden oder werden?
Bei den Varianten ist es im Wesentlichen geblieben. Neu hinzugekommen ist der Ausbau der sogenannten „Amerikalinie“ zwischen Langwedel und Uelzen, die aber nur in Ergänzung zu anderen Varianten gesehen werden kann. Für den Ausbau der Strecke Maschen-Celle wurde zusätzlich ein reduzierter Bestandsstreckenausbau bis Uelzen untersucht und für die Neubaustrecke  Ashausen-Unterlüß zusätzlich eine alternative Streckenführung bis Suderburg. Die  Varianten und Teilvarianten lassen sich unterschiedlich miteinander kombinieren.

Gibt es aktuellere Erkenntnisse zur Belastung durch Güterzüge auf der Strecke Celle-Lehrte als jene aus dem Jahr 2004?
Die in der Vorlage 1120 (III) AaA genannten  Zahlen sind nicht, wie  irrtümlich ausgeführt, aus dem Jahr 2004 und auf das Jahr 2007 fortgeschrieben. Die genannte Belastung von 153 Zügen pro Tag  bezieht sich auf den Prognosefall 2025 auf Basis der Zahlen aus 2004/2007 einschließlich der allgemeinen Verkehrszunahme und unterstellter Infrastrukturmaßnahmen, also einschließlich der Verkehre aus der MegaHub-Anlage. Nach aktueller Aussage der DB AG verkehren auf der Strecke Celle-Lehrte im Durchschnitt 98 Güterzüge pro Tag. Die Zahlen stammen aus dem Jahr 2012.

Liegen inzwischen konkrete Zahlen zur Mehrbelastung durch Inbetriebnahme der MegaHub-Anlage Lehrte vor?
Die geplante Ausbaumaßnahme auf der Strecke Uelzen-Stendal führt für die Strecke Celle-Lehrte zu einer deutlichen Entlastung - verglichen mit der Belastung von 153 Zügen pro Tag aus dem Prognosefall 2025. Diese Maßnahme ist in der Machbarkeitsstudie für den gesamten Raum als realisiert unterstellt. Die Belastung auf der Strecke Celle-Lehrte nach Inbetriebnahme der MegaHub-Anlage ist letztendlich von der Entscheidung für eine der vorgestellten Varianten abhängig. Die im Schlussbericht  zur Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege aus dem Jahr 2010 aufgeführten Zahlen zu den Streckenbelastungen des Güterverkehrs zeigen - gegenüber dem Prognosefall 2025 - für die Variante der Y-Trasse eine Abnahme und für andere Varianten eine etwa gleich bleibende Belastung.

Für eine sachlich fundierte Diskussion der Varianten und der daraus resultierenden Streckenbelastungen ist es sinnvoll, die zum Sommer 2014 angekündigten aktuellen Berechnungen zur Prognose 2030 im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung und die darauf basierende Kosten-Nutzen-Berechnung abzuwarten.

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