Selbsthilfegruppen Treffen Burgdorf

Heute gab es in Burgdorf ein Treffen der Selbsthilfegruppen aus Burgdorf und Lehrte. Ich hatte eine Einladung von KIBIS dazu bekommen und bin hingegangen. Dabei habe ich mich bzw. die Gruppe Linke & Piraten den Selbsthilfegruppen vorgestellt.

LMV14 2 Niedersachsen November

Moin,
auf der heutigen Sitzung der SG Event wurde der Ort und Termin der
Landesmitgliederversammlung 14.2 festgelegt.
GIFHORN, Bürgerschützensaal
am 01. und 02.November 2014

Bitte auf den KV/SV/RV/Stammtischlisten bekanntgeben.

Danke.

Gruss,
Achim und Pascal
Veranstaltungsbeauftragte LV NDS

3 8 14 Fährmannsfest ab 15 Uhr

Heute waren wir wieder ab 15 Uhr auf den Fährmannsfest. Wie erwartet war heute der stärkere Ansturm da. Wir waren heute wieder gegenüber von der SPD und was neu war, auch den Grünen. Wir hatten alle Luftballons, die Kinder wollten aber unbedingt die Luftballons haben, die Säbel, Papageien und Hunde darstellten.

02 08 14 Fährmannsfest ab 10 Uhr

Hallo
Heute waren wir auf den Fährmannsfest mit der Orange Pearl. Ab 10 Uhr war alles aufgebaut, wir hatten aber noch keinen Publikumsverkehr. Deswegen konnte ich sie so gut aufnehmen. Mathias hat sie auch noch mit den Werbesegel aufgebaut.

Fahrgastunfreundlichen "Y-Verkehr" der Stadtbahn ohne Taktausdünnung abschaffen Antrag der Gruppe Linke und Piraten vom 24. Juli 2014

Vorlage - 1812 (III) Ant

 Beschlussvorschlag:

Der „Y-Verkehr“ auf den Stadtbahnlinien 2 und 8 wird abgeschafft, ohne dass hierdurch eine Taktausdünnung entsteht.

Sitzung der Regionsversammlung 29 7 14 ab 14 Uhr

Tagesordnung der Regionsversammlung:
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003302
Re
Wir haben einige Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Die meisten arbeite ich vorher in den nichtöffentlichen Regionsausschuss vorher schon ab. Der Wichtigste ist für uns der Tausch des Umweltausschuss  (Piraten) gegen den Wirtschaftsausschuss. 

Wir haben einen Antrag gestellt, das die Region Hannover in Abgeordnetenwatch sich anmelden soll. Ich werde ihn nicht in den Regionsausschuss zurückziehen. Das ist leider in der Fraktion passiert.

Leider komme ich nicht in den Ausschuss für Behindertenfragen rein. Dazu ist unsere Gruppe zu klein. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Unser Antrag wurde mit Fadenscheinigen Argumenten abgelehnt. Keiner der anderen Fraktionen hat sich damit auch nur in Ansatz befasst. Für Rückfragen hätte ich zur Verfügung gestanden. Selbst darauf wurde aus Angst verzichtet.  

Elektrotechnische Sanierung Entwurfsplanung

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002456

Heute gab es in den Verwaltungsausschuss unter anderen die obengenannte Vorlage. Diese Häuser sind aus den Jahr 1966 und bei der Renovierung hat man nicht bedacht das man die Elektrik auch auf den neusten Stand bringen muss. Der Gegenwärtige Stand ist (wenn er auf den damaligen neusten Stand war mit ein Minus, Plus und Schutzkabel versehen) . Aber es kann auch sein, das die Kabel nur zweipolig sind, das heißt ein Minus und Plus Pol. 

Ein Schutzschalter ist dabei schwer einzubauen. Von der Belastung der Stromkreise wollen wir nicht reden.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Antrag beschlossen während der Regionsrundfahrt ohne den Fachausschuss

Während der Regionsrundfahrt wurde der Presse ein Antrag vorgestellt, der angeblich schon durch die Fachausschüsse behandelt worden sein sollte. Dieser Antrag wurde an den Tag der Regionsrundfahrt erst freigeschaltet.

Wir hatten also keine Möglichkeit uns in in die Vorlage
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002435 einlesen zu können. Auf meine Beschwerde hin, in den Verwaltungssausschuss, wurde mir zugesagt das so etwas nicht mehr passieren soll. 

Passiert das nochmal, stelle ich die Anfrage in öffentlichen Teil des entsprechenden Ausschusses bzw. den nächsten Ausschuss den es betrifft. 

Auch werde ich das den Presseorgannen der beiden Parteien dann zur Verfügung stellen. Diese beschwerde und die nächste Beschwerde, die hoffentlich nicht kommt. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Antrag zu Änderung des TTIP In der Region Hannover

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002478 

Wir haben heute einen Antrag zu TTIP gefasst. Dieser Antrag beruht auf den Städtetag. Auf nachfrage, ob wir diesen Antrag mittragen würden, konnte ich nach der Disskussion auf der Gruppensitzung von 14.7.14 sagen das wir es mittragen werden als Piraten und Gruppe Linke und Piraten. Der genaue Text ist unter den den Link zu finden.

Allerdings kam der Einwurf, das wir als Region Hannover nichts in der EU bzw. den Bund zu sagen haben. Nach meiner Meinung stimmt das nur Bedingt, wir haben mit den Metropolausschuss einen Ausschuss der unter anderen auch EU Themen wahrnimmt. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Tarife im Großraum-Verkehr Hannover ab den 01.01.2015

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002430 

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1. Die Vertretung der Region Hannover im Verbundausschuss der GVH - Großraum-Verkehr Hannover GmbH wird angewiesen, den Tarifmaßnahmen der GVH - Großraum-Verkehr Hannover GmbH – wie in der Anlage ausgewiesen – und mit Einführung der Mitnahmeregelung bei den MobilCards 60plus zuzustimmen.

2. Die Vertretung der Region Hannover in der Gesellschafterversammlung der RegioBus Hannover GmbH wird angewiesen, den Tarifmaßnahmen der GVH - Großraum-Verkehr Hannover GmbH – wie in der Anlage ausgewiesen – und mit der Einführung der Mitnahmeregelung bei den MobilCards 60plus zuzustimmen.

Die Anlage wird zum Bestandteil des Originals der Niederschrift des Regionsausschusses erklärt.

Weiterer Text ist unter den Link oben zu finden. 

LG von Jürgen Hey

Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003836 

Hallo! Das  ist der Ausschuss für Feuer, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten. Der entscheidet unter anderen über Rettungswesen und die Ausstattung der Feuerwehr in Burgdorf. Bis dann LG von Jürgen Hey

Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003297 

Hallo, Wir haben um 9.30 an 15.7.14 den Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation. Dort hören wir die wichtigen Vorlagen der Verwaltung. Es gibt einen öffentlichen und Nichtöffentlichen Teil. Über den öffentlichen Teil kann man reden. Bis dann LG Jürgen Hey

Tausch von Ausschüssen

Wir haben an Montag beschlossen die Ausschüsse Umwelt ( Bisher Jürgen Hey) und den Ausschuss Wirtschaft (Bisher Michael Fleischmann) zu tauschen.

Ab Donnerstag hat Jürgen Hey den Ausschuss für Wirtschaft. Der Ausschuss für Umwelt wird ab Donnerstag von Michael Fleischmann betreut.

Die Region Hannover wurde an Donnerstag über diesen Tausch der Grundmandate informiert.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Während der Regionsrundfahrt an 9 7 14 wurde eine Beschlussdrucksache der Presse vorgestellt

Während der Regionsrundfahrt an 9.7.14 wurde eine Beschlussdrucksache der Presse vorgestellt, die erst Mittags an 9.7.14 Frei geschaltet war.

Die entsprechenden Ausschüsse bzw. deren Mitglieder haben die Beschlussdrucksache noch nie gesehen. Es war eine Absichtserklärung in vergangenen Jahr erfolgt, das man dieses Projekt unterstützt. Aber Fakten gab es bis zu dieser Beschlussdrucksache noch nicht.

Auf meine Frage, warum wir diese Beschlussdrucksache noch nie gesehen haben, verwies man auf die Absichtserklärung. Diese Absichtserklärung und die Beschlussdrucksache mit den genauen Zahlen sind zwei paar Schuhe.

Es gab schon etwas Unruhe bei den Mitgliedern dieses Ausschusses. Das ging quer durch die Parteien. Das ist die Beschlussdrucksache: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002435
  
Wie die Presse mitbekam, was da gelaufen ist, hat man wohl angeboten, eine Berichterstattung zu dieser Beschlussdrucksache erst mal zurück zu halten bzw. den Artikel den Gegebenheiten anzupassen.

Das ich das Projekt unterstützen werde ist klar, aber mich stört sehr stark die Art der Vorstellung. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Sitzungen, Ausschüsse und Regionsrundfahrt

Wir haben an Montag eine Gruppensitzung, da müssen wir die ganze Woche besprechen.

Dienstag bin ich in den Ausschuss gegen Jugendarbeitslosikeigt  Online-Version der Seite: 
http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003293 

Mittwoch haben wir eine Regionsrundfahrt. Das dauert ein paar Stunden, wie lange ? Der Tag ist dafür eingeplant.

Donnerstag bin ich wieder in den Jugendhilfeausschuss. Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003296 

 Donnerstag noch foldender Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung
Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003722%0D%0A

Die ursprüngliche Plannung sah ja für Freitag noch den Rettungsausschuss vor, der wurde aber verlegt. Das sind nur meine Ausschüsse. Vielleicht muss ich auch noch einspringen.

Wie lange die Ausschüsse sind, das kann ich nicht beurteilen. Wundert euch also nicht, wen ich mich nicht melde.

Bis dann
LG von Jürgen Hey