Hallo,
seid neusten gibt es die Gruppe FDP, Jung und Böversen. Das ist eine Gruppe die aus 5 Mandatsträger/innen Besteht. Die Gruppe Jung, Böversen und Kleyer gibt es nicht mehr und die Gruppe Linke und Piraten (3er Gruppe) ist der 5 er Gruppen FDP, Jung und Böversen unterlegen.
Damit gilt für das Stimmrecht in den Fachausschüssen und den Beiräten anteilig an die SPD/Grüne, CDU, Gruppe FDP, Jung und Böversen. Irgendwie habe ich damit gerechnet dass der Herr Jung zu der FDP wechselt. Das war mir irgendwie klar.
Wenn man in so vielen Ausschüssen mit einen Kollegen zu tun hat, weiß man wie er in so einer Machtpolitischen Lage reagiert. Die Reaktion der FDP war auch klar vorhersehbar. Sie will schon seid den beginn der Wahlperiode die 4 stärkste Gruppe/Fraktion werden.
Wären wir alle 3er Gruppen geblieben, hätten wir mit den Wissen und den Personal viel erreichen können. Ich hoffe das FDP mit Anhang nicht wieder eine Unterstützerpartei der SPD/Grünen wird. Das hatten wir ja schon mal bei den Themen rund um die Abfallsatzung. Lt. meinen Wissen kam die Idee die Grundstücke und Wohnungen zu vermischen in der Grundgebühr von der FDP. Die SPD/Grünen haben diese Idee gerne aufgenommen.
Wären wir alle 3er Gruppen geblieben, hätten wir mit den Wissen und den Personal viel erreichen können. Ich hoffe das FDP mit Anhang nicht wieder eine Unterstützerpartei der SPD/Grünen wird. Das hatten wir ja schon mal bei den Themen rund um die Abfallsatzung. Lt. meinen Wissen kam die Idee die Grundstücke und Wohnungen zu vermischen in der Grundgebühr von der FDP. Die SPD/Grünen haben diese Idee gerne aufgenommen.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
1 Kommentar:
Die Idee der FDP die Grundstücke und Wohnungen zu vermischen zu einer Grundgebühr war Gesetzeswiedrig. Sie wurde in Lüneburg von den Gericht als nicht rechtens erklärt.
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