Hallo,
über den Regionsausschuss können wir selten was schreiben. Er ist in der Regel Nichtöffentlich. Deswegen werden nichts darüber schreiben. In der Regel werden da Personalfragen bearbeitet, die würde ich so oder so nicht Veröffentlichen. Da dort Personen betroffen sind.
Die Anträge von den Ausschüssen, die in den Regionsausschuss gekommen sind, haben meistens den Vermerk Nichtöffentlich.
Wenn dort 10 Vorlagen sind, sind 9 Nichtöffentlich. So war das bei den letzten Sitzungen.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Sonntag, 18. Dezember 2011
Sonntag, 11. Dezember 2011
Sitzungsmarathon an 13 12 2011
Hallo,
wir haben an Dienstag den 13.12.11 ein Sitzungsmarathon. Um 12 Uhr beginnt der Regionsausschuss und der geht bis 14.00 . Ab 14 Uhr haben wir die Regionsversammlung. Wir lange die bei den Themen geht, weiß ich nicht. Da sind einige Themen bei, die gehen über Hannover hinaus.
Die Fragen die sich da aufwerfen, sind sehr vielfältig. Ich bin auf die Antworten gespannt.
Ich bin froh das mein privater Laptop in den Regionsgebäude 100 % UMTS Empfang hat. Das habe ich Samstag ausprobiert. Ich kann aber nicht immer den Laptop mit nach Hause nehmen und wieder ins Regionsgebäude tragen. Das ist mir auf Dauer zu gefährlich.
Wann wir die Ausrüstung für ein Papierloses Büro bekommen, steht bis jetzt in den Sternen. Auch konnte mir bis jetzt keiner von Hann IT sagen, ob ich mit meinen Laptop ins Itranet gehen kann. Das müsste aber möglich sein.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
wir haben an Dienstag den 13.12.11 ein Sitzungsmarathon. Um 12 Uhr beginnt der Regionsausschuss und der geht bis 14.00 . Ab 14 Uhr haben wir die Regionsversammlung. Wir lange die bei den Themen geht, weiß ich nicht. Da sind einige Themen bei, die gehen über Hannover hinaus.
Die Fragen die sich da aufwerfen, sind sehr vielfältig. Ich bin auf die Antworten gespannt.
Ich bin froh das mein privater Laptop in den Regionsgebäude 100 % UMTS Empfang hat. Das habe ich Samstag ausprobiert. Ich kann aber nicht immer den Laptop mit nach Hause nehmen und wieder ins Regionsgebäude tragen. Das ist mir auf Dauer zu gefährlich.
Wann wir die Ausrüstung für ein Papierloses Büro bekommen, steht bis jetzt in den Sternen. Auch konnte mir bis jetzt keiner von Hann IT sagen, ob ich mit meinen Laptop ins Itranet gehen kann. Das müsste aber möglich sein.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Dienstag, 6. Dezember 2011
Ausschuss Feuerschutz, Rettungswesen
Hallo,
am 05.12.11 um 16.00 Uhr war eine Sitzung des Ausschausses Feuerschutz und Rettungswesen. Es gab leider keine keine Fragen der anwesenden Einwohner. Auch keine Fragen an die Verwaltung. Ein Mitglied des Ausschusses meinte nur das wir uns 2012 sehr häufig treffen. Damit war der Öffentlich Teil zu Ende.
Über den Nichtöffentlichen Teil, darf ich hier nichts Schreiben.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
am 05.12.11 um 16.00 Uhr war eine Sitzung des Ausschausses Feuerschutz und Rettungswesen. Es gab leider keine keine Fragen der anwesenden Einwohner. Auch keine Fragen an die Verwaltung. Ein Mitglied des Ausschusses meinte nur das wir uns 2012 sehr häufig treffen. Damit war der Öffentlich Teil zu Ende.
Über den Nichtöffentlichen Teil, darf ich hier nichts Schreiben.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Montag, 5. Dezember 2011
Jugendhilfeausschuss
Hallo,
zu den Jungendhilfeausschuss kann ich nicht viel sagen. Es sind sehr viele Zahlen genannt worden.
Beschluss:
Die Verwaltung wird ermächtigt, die in der Anlage als Muster beigefügte Vereinbarung mit den regionsangehörigen Jugendhilfeträgern (Burgdorf, Laatzen, Landeshauptstadt Hannover, Langenhagen; Lehrte und Springe) abzuschließen.
Das habe ich mir erst mal nur merken können. Ich bin etwas überraschend in diesen Ausschuss gekommen.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
zu den Jungendhilfeausschuss kann ich nicht viel sagen. Es sind sehr viele Zahlen genannt worden.
Beschluss:
Die Verwaltung wird ermächtigt, die in der Anlage als Muster beigefügte Vereinbarung mit den regionsangehörigen Jugendhilfeträgern (Burgdorf, Laatzen, Landeshauptstadt Hannover, Langenhagen; Lehrte und Springe) abzuschließen.
Das habe ich mir erst mal nur merken können. Ich bin etwas überraschend in diesen Ausschuss gekommen.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Freitag, 2. Dezember 2011
Fulgurit-Asbestzementschlammhalde in Wunstorf-Luthe - Sachstandsbericht -
Hallo,
ich war am 29.11.11 von 14.00 bis 16.35 in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Dort kam auch das Thema Fulgurit Asbestzement zur Sprache. Die Verwaltung ist da der Meinung, das die Eigentümer für die Entsorgung zuständig sind. Bei der Verbringung auf die Äcker, war alles rechtens. Es war damals Bauschutt. Da ich in diesen Thema nicht drin bin, habe ich mich zurückgehalten.
Eines hat mich aber gewundert, als Handwerker mussten wir bei den Einbau von Asbest immer Staubmasken tragen.
In MV sind die Deponien zu den Zeitpunkt (28.11.11) von der Landesregierung angewiesen worden, kein Asbestzement anzunehmen. Ob das Aktuell noch gültig ist, weiß ich nicht.
Ein Einwohner stellte die Frage, ob der ganze Zement richtig verpackt wird. Damit meinte er, das der Zement in Big Pacs (Unterdruck) Verpackt wird und erst dann auf LKWs geladen wird. Danach müssen die LKWs gesäubert werden und erst dann dann dürfen sie das Gelände verlassen.
Ich habe das Gefühl gehabt, das der Mann etwas von Asbest Entsorgung verstand.
Das ist ein Gedächtnissprotokoll.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
ich war am 29.11.11 von 14.00 bis 16.35 in den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Dort kam auch das Thema Fulgurit Asbestzement zur Sprache. Die Verwaltung ist da der Meinung, das die Eigentümer für die Entsorgung zuständig sind. Bei der Verbringung auf die Äcker, war alles rechtens. Es war damals Bauschutt. Da ich in diesen Thema nicht drin bin, habe ich mich zurückgehalten.
Eines hat mich aber gewundert, als Handwerker mussten wir bei den Einbau von Asbest immer Staubmasken tragen.
In MV sind die Deponien zu den Zeitpunkt (28.11.11) von der Landesregierung angewiesen worden, kein Asbestzement anzunehmen. Ob das Aktuell noch gültig ist, weiß ich nicht.
Ein Einwohner stellte die Frage, ob der ganze Zement richtig verpackt wird. Damit meinte er, das der Zement in Big Pacs (Unterdruck) Verpackt wird und erst dann auf LKWs geladen wird. Danach müssen die LKWs gesäubert werden und erst dann dann dürfen sie das Gelände verlassen.
Ich habe das Gefühl gehabt, das der Mann etwas von Asbest Entsorgung verstand.
Das ist ein Gedächtnissprotokoll.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Samstag, 26. November 2011
D-Linie Verkehrsausschuss
Hallo,
am 24.11.11 um 14.00 Uhr mussten wir in Verkehrsausschuss auch über die D-Linie Entscheiden. Die Kosten der D-Linie belaufen sich lt. der Planung auf ca. 60 Millionen Euro. Davon muss die Region 20 Millionen Euro zahlen.
Das war unter Neubauten. Allerdings habe ich 2012 folgend keine Einträge gesehen, in den das Geld abgerufen wird. Das heißt vermutlich das das Geld bereitsteht, aber nicht abgerufen wird. Anders kann ich mir den Eintrag in den Ausbauplan nicht erklären.
Aber diese Summe ist nach meinen Gefühl zu niedrig. Dafür kann ich keine Tunnel bauen. Geschweige dann die Gleise legen, Stromleitungen verlegen und die neuen Züge kaufen. Den neue Züge müssen gekauft werden.
Die anderen Posten unter der selben Nummer waren in der Regel Wartungsarbeiten. Da ich keine Stimme habe, konnte ich leider nichts machen.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
am 24.11.11 um 14.00 Uhr mussten wir in Verkehrsausschuss auch über die D-Linie Entscheiden. Die Kosten der D-Linie belaufen sich lt. der Planung auf ca. 60 Millionen Euro. Davon muss die Region 20 Millionen Euro zahlen.
Das war unter Neubauten. Allerdings habe ich 2012 folgend keine Einträge gesehen, in den das Geld abgerufen wird. Das heißt vermutlich das das Geld bereitsteht, aber nicht abgerufen wird. Anders kann ich mir den Eintrag in den Ausbauplan nicht erklären.
Aber diese Summe ist nach meinen Gefühl zu niedrig. Dafür kann ich keine Tunnel bauen. Geschweige dann die Gleise legen, Stromleitungen verlegen und die neuen Züge kaufen. Den neue Züge müssen gekauft werden.
Die anderen Posten unter der selben Nummer waren in der Regel Wartungsarbeiten. Da ich keine Stimme habe, konnte ich leider nichts machen.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Ausschusssitzung Abfallwirtschaft
Hallo,
wir hatten am 24.11.11 um 16.00 Uhr eine Sitzung in Ausschuss Abfallwirtschaft. Es drehte sich dabei um die Themen der O-Tonne (Wertstofftonne). Dort gibt es die erste Ausbaustufe. Die geht von Uetze über Burgdorf nach Burgwedel. Die O-Tonne können nur ein bis zwei Famlienhäuser bekommen. Für Mehrfamilienhäuser ist die Technik noch nicht so reif. So habe ich die Antwort verstanden.
Eine zweite Zone ist zur Zeit in Test und eine dritte Zone wird zur Zeit festgelegt. Die Stadt Hannover bekommt erst mal keine O-Tonne. Sie wird erst ganz zum Schluss mit in das Programm einbezogen.
Zur Zeit sind die Kosten bei ca. 4.000.000 Euro. Durch die O-Tonne sinken sie um ca. 2.000.000 Euro. Somit muss AHA zur Zeit erst mal ca. 2.000.000 Euro zuzahlen. Diese Zahlen haben wir bei der Repräsentation durch AHA erfahren.
Viel Spass
LG von Jürgen Hey
wir hatten am 24.11.11 um 16.00 Uhr eine Sitzung in Ausschuss Abfallwirtschaft. Es drehte sich dabei um die Themen der O-Tonne (Wertstofftonne). Dort gibt es die erste Ausbaustufe. Die geht von Uetze über Burgdorf nach Burgwedel. Die O-Tonne können nur ein bis zwei Famlienhäuser bekommen. Für Mehrfamilienhäuser ist die Technik noch nicht so reif. So habe ich die Antwort verstanden.
Eine zweite Zone ist zur Zeit in Test und eine dritte Zone wird zur Zeit festgelegt. Die Stadt Hannover bekommt erst mal keine O-Tonne. Sie wird erst ganz zum Schluss mit in das Programm einbezogen.
Zur Zeit sind die Kosten bei ca. 4.000.000 Euro. Durch die O-Tonne sinken sie um ca. 2.000.000 Euro. Somit muss AHA zur Zeit erst mal ca. 2.000.000 Euro zuzahlen. Diese Zahlen haben wir bei der Repräsentation durch AHA erfahren.
Viel Spass
LG von Jürgen Hey
Donnerstag, 17. November 2011
Erste Sitzung der Regionsversammlung
Hallo,
wir hatten am 15.11.11 ab 14.00 die erste Regionsversammlung. Dort wurden wir von Herrn Jagau peer Handschlag verpflichtet als Abgeordnete.
Wir haben neben der CDU und hinter der FDP gesessen. Ralf und ich hatten ab 10.00 Uhr unser Abstimmungsverhalten zu den einzelnen Punkten abgestimmt. Auch wo wir absichtlich anders abgestimmt haben wie unser Kollege aus Piratenfraktion. Das sorgte für etwas Überraschung. An Anfang hatten wir 2 oder 3 mal uns beide der Stimme enthalten. Das kannte man überhaupt nicht. Nachher haben die Hannoveraner (nehme ich an) es uns nachgemacht. Sie enthielten sich nur der Stimmen. Wir haben jedes mal überlegt, können wir zu den Punkt ja sagen oder besser Nein. Wenn wir uns nicht sicher waren, haben wir uns der Stimme enthalten.
In Folgeendenden Fachausschüsse sind wir zur Zeit drin. Die Art der Mitgliedschaft ist folgende: Grundmandat heißt, das wir Rede und Antragsrecht haben. Bei Ausfall von den der das Grundmandat hat, kann derjenige mit den stellvertretende Grundmandat einspringen. Bei Ralf Kleyer habe ich das stellvertretende Grundmandat, umgedreht hat Ralf Kleyer bei mir das stellvertretende Grundmandat.
Ausschüsse:
Regionsausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Abfallwirtschaft Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Gleichstellung und Integration Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Jugendhilfeausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Verkehrsausschuss Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Einige Ausschüsse muss der Fraktionsvorsitzende wahrnehmen, da er dort die anderen Fraktionsvorsitzenden trifft und sich mit ihnen abstimmen kann. Wir hatten da ursprünglich eine andere Besetzung.
Das war unser erste Tag in den Regionsversammlung.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
wir hatten am 15.11.11 ab 14.00 die erste Regionsversammlung. Dort wurden wir von Herrn Jagau peer Handschlag verpflichtet als Abgeordnete.
Wir haben neben der CDU und hinter der FDP gesessen. Ralf und ich hatten ab 10.00 Uhr unser Abstimmungsverhalten zu den einzelnen Punkten abgestimmt. Auch wo wir absichtlich anders abgestimmt haben wie unser Kollege aus Piratenfraktion. Das sorgte für etwas Überraschung. An Anfang hatten wir 2 oder 3 mal uns beide der Stimme enthalten. Das kannte man überhaupt nicht. Nachher haben die Hannoveraner (nehme ich an) es uns nachgemacht. Sie enthielten sich nur der Stimmen. Wir haben jedes mal überlegt, können wir zu den Punkt ja sagen oder besser Nein. Wenn wir uns nicht sicher waren, haben wir uns der Stimme enthalten.
In Folgeendenden Fachausschüsse sind wir zur Zeit drin. Die Art der Mitgliedschaft ist folgende: Grundmandat heißt, das wir Rede und Antragsrecht haben. Bei Ausfall von den der das Grundmandat hat, kann derjenige mit den stellvertretende Grundmandat einspringen. Bei Ralf Kleyer habe ich das stellvertretende Grundmandat, umgedreht hat Ralf Kleyer bei mir das stellvertretende Grundmandat.
Ausschüsse:
Regionsausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Abfallwirtschaft Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Gleichstellung und Integration Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Regionalplanung, Naherholung, Metropolregion und Europaangelegenheiten Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Ausschuss für Wirtschaft und Beschäftigung Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Jugendhilfeausschuss Grundmandat Ralf Kleyer seit 15.11.2011
Verkehrsausschuss Grundmandat Jürgen Hey seit 15.11.2011
Einige Ausschüsse muss der Fraktionsvorsitzende wahrnehmen, da er dort die anderen Fraktionsvorsitzenden trifft und sich mit ihnen abstimmen kann. Wir hatten da ursprünglich eine andere Besetzung.
Das war unser erste Tag in den Regionsversammlung.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Samstag, 12. November 2011
Fraktion der Piratenpartei in der Region Hannover
Fratkion der Piratenpartei in der Region Hannover
Terminkalender aller Termine in der Region
Ahoi,
unter den Link findet ihr die Angehörigen der Piratenpartei in der Region Hannover. Dort könnt ihr sie peer Mail beide erreichen. Wir sind erst ab den 15.11.11 in Amt und Würden. Vorher kommen wir nur Beschränkt an die Informationen ran. Das ist leider so.
Bis dann
Lg von Jürgen Hey
Terminkalender aller Termine in der Region
Ahoi,
unter den Link findet ihr die Angehörigen der Piratenpartei in der Region Hannover. Dort könnt ihr sie peer Mail beide erreichen. Wir sind erst ab den 15.11.11 in Amt und Würden. Vorher kommen wir nur Beschränkt an die Informationen ran. Das ist leider so.
Bis dann
Lg von Jürgen Hey
Freitag, 11. November 2011
Y-Trasse mit EU mitteln
Hannover: Haus der Region | Ahoi,
ich habe aus zwei Quellen eine Bestätigung das die Y-Trasse vermutlich gebaut wird. Die eine ist das es Gelder der EU zur Y-Trasse gibt. Die andere Quelle ist ein Vortrag am 10.11.11 in Haus der Region, der von eine EU FDP Politikerin gehalten wurde.
Sie hat bestätigt das der Vorgang zur Zeit auf ihren Schreibtisch liegt.
Ich hoffe das versucht wird andere Strecken zu nehmen. Da gibt es mehr als eine Stecke, die sich alternativ anbietet.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
ich habe aus zwei Quellen eine Bestätigung das die Y-Trasse vermutlich gebaut wird. Die eine ist das es Gelder der EU zur Y-Trasse gibt. Die andere Quelle ist ein Vortrag am 10.11.11 in Haus der Region, der von eine EU FDP Politikerin gehalten wurde.
Sie hat bestätigt das der Vorgang zur Zeit auf ihren Schreibtisch liegt.
Ich hoffe das versucht wird andere Strecken zu nehmen. Da gibt es mehr als eine Stecke, die sich alternativ anbietet.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Mittwoch, 9. November 2011
Hauptausschuss
Ahoi,
an Donnerstag den 10.11 tagt der Hauptausschuss. Den wollte ich mir mal ansehen. Leider ging es nicht, da wir noch nicht Vereidigt sind. Das sind wir erst ab den 15.11. . Wir bekommen auch dann erst die Zugänge zu den anderen Ausschüssen. Ein bisschen komisch ist das schon.
Warum bekommen wir dann die Unterlagen für den Hauptausschuss ? Die sind alle nicht öffentlich. Also hätten wir sie auch nicht bekommen dürfen.
Bis dann
LG von Jürgen
an Donnerstag den 10.11 tagt der Hauptausschuss. Den wollte ich mir mal ansehen. Leider ging es nicht, da wir noch nicht Vereidigt sind. Das sind wir erst ab den 15.11. . Wir bekommen auch dann erst die Zugänge zu den anderen Ausschüssen. Ein bisschen komisch ist das schon.
Warum bekommen wir dann die Unterlagen für den Hauptausschuss ? Die sind alle nicht öffentlich. Also hätten wir sie auch nicht bekommen dürfen.
Bis dann
LG von Jürgen
Dienstag, 8. November 2011
Erste Regionsversammlung
Ahoi,
wir haben heute die ersten Unterlagen bekommen. Jetzt müssen wir über 30 Unterlagen erst mal durcharbeiten. Das nur für die erste Sitzung (15.11.11) der Regionsversammlung. Wir müssen uns eine vorläufige Geschäftsordnung geben, da die alte nicht mehr gültig ist, wegen den neuen Kommunalgesetz in Niedersachsen.
Das wird ein Abstimmungsmarathon. Ich bin gespannt wie lange das alles geht. In welche Ausschüsse wir mit den Grundmandat gehen, das müssen wir uns noch überlegen.
Bis dann
MFG von Jürgen Hey
wir haben heute die ersten Unterlagen bekommen. Jetzt müssen wir über 30 Unterlagen erst mal durcharbeiten. Das nur für die erste Sitzung (15.11.11) der Regionsversammlung. Wir müssen uns eine vorläufige Geschäftsordnung geben, da die alte nicht mehr gültig ist, wegen den neuen Kommunalgesetz in Niedersachsen.
Das wird ein Abstimmungsmarathon. Ich bin gespannt wie lange das alles geht. In welche Ausschüsse wir mit den Grundmandat gehen, das müssen wir uns noch überlegen.
Bis dann
MFG von Jürgen Hey
Donnerstag, 13. Oktober 2011
Treffen beim Regionspräsidenten
Ahoi,
am Montag den 10.10.11 waren Ralf Kleyer und ich beim Regionspräsidenten eingeladen. Mit dabei war ein Mitarbeiter von der Abteilung Planung und der Betreuer der Regionsabgeordneten.
Es war ein abtasten von Herrn Jagau wie wir Arbeiten werden und ob wir zusammenarbeiten wollen. Wir habe ihn dann erklärt, das wir alles was wir öffentlich machen dürfen, auch Öffentlich machen. Bestimmte Themen in Sozialbereich wurden angesprochen und wir haben daraufhin gesagt, wie wir darüber Denken. Ein Thema war die kommende Altersarmut und das sie der Region viel Geld kosten wird.
Zur zeit verhandeln wir noch über die Größe des Büros. In der Größe (18 m²) können wir nur schwer Arbeiten. Es werden 3 Schreibtische benötigt, auch brauchen wir wenigstens 2 Besuchersitze. Also werden wir 5 Sitzgelegenheiten benötigen und evtl. ein Tisch.
Eine Frage, die wir noch nicht Beantwortet haben, war die Frage ob wir Elektronisch oder mit Papier arbeiten. Wir haben uns für die Elektronische Variante entschieden. Dazu werden wir noch einmal von den Betreuer genau gefragt.
Es verbleibt
MFG Jürgen Hey
am Montag den 10.10.11 waren Ralf Kleyer und ich beim Regionspräsidenten eingeladen. Mit dabei war ein Mitarbeiter von der Abteilung Planung und der Betreuer der Regionsabgeordneten.
Es war ein abtasten von Herrn Jagau wie wir Arbeiten werden und ob wir zusammenarbeiten wollen. Wir habe ihn dann erklärt, das wir alles was wir öffentlich machen dürfen, auch Öffentlich machen. Bestimmte Themen in Sozialbereich wurden angesprochen und wir haben daraufhin gesagt, wie wir darüber Denken. Ein Thema war die kommende Altersarmut und das sie der Region viel Geld kosten wird.
Zur zeit verhandeln wir noch über die Größe des Büros. In der Größe (18 m²) können wir nur schwer Arbeiten. Es werden 3 Schreibtische benötigt, auch brauchen wir wenigstens 2 Besuchersitze. Also werden wir 5 Sitzgelegenheiten benötigen und evtl. ein Tisch.
Eine Frage, die wir noch nicht Beantwortet haben, war die Frage ob wir Elektronisch oder mit Papier arbeiten. Wir haben uns für die Elektronische Variante entschieden. Dazu werden wir noch einmal von den Betreuer genau gefragt.
Es verbleibt
MFG Jürgen Hey
Sonntag, 9. Oktober 2011
Staatstrojaner CCC
Quelle RP-Online
Ahoi,
wenn der Bericht stimmt von CCC, dann haben wir eine Regierung die sich nicht an das GG hält und noch weniger an Urteile des Verfassungsgerichts hält. Ich würde gern wissen, wer den Trojaner in Auftrag gegeben. Da haben wir einige Innenminister und den amtierenden Bundesinnenminister als Verdächtige zur Wahl.
Wir stehen für die Freiheit in Internet und für die Einhaltung des GG.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Die Piratenpartei forderte im Falle eines nachweislich fahrlässigen Verhaltens personelle Konsequenzen. Dies schließe ausdrücklich den Chef des BKA, Jörg Ziercke, sowie den verantwortlichen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mit ein, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer.
Ahoi,
wenn der Bericht stimmt von CCC, dann haben wir eine Regierung die sich nicht an das GG hält und noch weniger an Urteile des Verfassungsgerichts hält. Ich würde gern wissen, wer den Trojaner in Auftrag gegeben. Da haben wir einige Innenminister und den amtierenden Bundesinnenminister als Verdächtige zur Wahl.
Wir stehen für die Freiheit in Internet und für die Einhaltung des GG.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
Freitag, 7. Oktober 2011
Treffen mit den Regionspräsidenten
Ahoi,
am Montag treffen sich die Piraten aus der Regionsversammlung mit Herrn Jagau. Wir wollen uns über verschiedene Themen unterhalten. Dabei ist auch der Betreuer der neuen Regionsabgeordneten. Wir müssen viele Fragen klären (Büros, Personal, Ausstattung, Verwaltung des Büros usw.). Das müssen wir vor den 01.11 klären. Es wird also sehr Eng.
An Donnerstag gibt es noch mal einen Allrisschulung von 17.00 Uhr bis ? . Ob ich dann zum Stammtisch kommen kann, weiß ich nicht.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
am Montag treffen sich die Piraten aus der Regionsversammlung mit Herrn Jagau. Wir wollen uns über verschiedene Themen unterhalten. Dabei ist auch der Betreuer der neuen Regionsabgeordneten. Wir müssen viele Fragen klären (Büros, Personal, Ausstattung, Verwaltung des Büros usw.). Das müssen wir vor den 01.11 klären. Es wird also sehr Eng.
An Donnerstag gibt es noch mal einen Allrisschulung von 17.00 Uhr bis ? . Ob ich dann zum Stammtisch kommen kann, weiß ich nicht.
Bis dann
LG von Jürgen Hey
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