Dienstag, 25. März 2014

Protokoll der Gruppensitzung vom 19.03.2014


  1. Bericht aus dem Verkehrsausschuss
  2. Vorbereitung Umweltausschuss (1.April)
  3. Raumbuchung (done)
  4. Organisatorisches
  5. Termine
     Zu 1.) Verkehrsausschuss
Die Verwaltung will in Erfahrung bringen, wie viele der Regions-Bus-Subunternehmer Rampen haben. Ergebnisse werden zum Sommer erwartet. Michael hat darauf gedrungen, eine Mitnahmeregelung bei 60-Plus-Karten einzuführen. Außerdem gefordert, die Gültigkeit der MobilCard-S über eine Zone hinaus zu erweitern. Immerhin ist es nun möglich mit einer Zuzahlung von 2,50€ statt 4,80€ mit der MobilCard – S auch in andere Zonen zu fahren.
Der Nahverkehrsplan wurde vorgestellt. Darin findet sich, was die Region in den nächsten Jahren für den Nahverkehr tun will.
Aufgabe: Nahverkehrsplan sichten auf Anzahl von behindertengerechten Haltestellen.
Die Fahrplanmaßnahmen wurde vorgestellt. Es sind relativ viele Verbesserungen im ÖPNV dabei.
Fahrplanwechsel ist im Dezember: die sog. O-Linien sollen nicht mehr bis ZOB durchfahren. Dies wurde damit begründet, dass in der Stadtbahn genug Platzkapazitäten vorhanden seien. Dies stimmt jedoch so nicht und ist problematisch. Die Vorlage hierzu ist bei ALRISS einzusehen.
Nächster VKA ist am 10.Mai. Wir müssen den Nahverkehrsplan sichten und besprechen sowie eine Position zur Anbindung der Wasserstadt Limmer entwickeln, die auch von der Ratsfraktion mit vertreten wird. Am 10 April ist das 1. Treffen der neuen Verkehrs-AG. Themen sind:
Nahverkehrsplan
Fahrplanwechsel
ÖPNV Anbindung zur Wasserstadt Limmer

Zu 2.) Vorbereitung Umweltausschuss
Asbesthalde: die bereits vorhandene Zementschicht und die geplante Folienabdeckung zur Sanierung der Halde verringern die Sauerstoffzufuhr und verstärken die Auswaschung von Arsen durch das vorhandene ÖL noch zusätzlich. Die seit langem geforderte Sickerwasserprognose wurde von den Mehrheitsparteien immer wieder aus dem Verkehr gezogen, so dass der Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN seit einem halben Jahr im Verfahren ist, ohne auch nur ein einziges Mal besprochen zu werden. Dazu schreibt Marie eine Pressemitteilung in Absprache mit Rüdiger Hergt. (done)
Jürgen nutzt den Kontakt zur Sprecherin der Piraten, Ilva Meier, für die erweiterte Verteilung der Pressemitteilung.


Zu 3.) Raum bzw. zusätzliche Stühle und halber Tisch für Treffen der Verkehrs-Ag (done)

Zu 4.) Organisatorisches
Das CMS muss weiter bestehen, wenn möglich, macht Marie mit dem Provider klar, dass es auf dem Namen unserer Gruppe umgeschrieben wird. Derzeit läuft es anscheinend noch auf dem Namen von Stefan Müller bzw. der nicht mehr existenten Fraktion die Linke.

Eine Flipchart bestellen. (done)

Zu 5.) Termine
Samstag 22. März - Demo Energiewende
Erstes Treffen der neuen Verkehrs-AG: 10. APRIL 16:00 Uhr bei uns im Büro
Nächster VKA ist am 10.Mai.
Nächste Gruppensitzung: am 03. APRIL u7m 15:00 Uhr

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