Dienstag, 29. Mai 2018

Anfrage: Zukunft Hochbahnsteig am Aegidientorplatz

 Betreff:Zukunft Hochbahnsteig am Aegidientorplatz
Anfrage der Gruppe REGION vom 24. April 2018
Status:öffentlichVorlage-Art:Antwort auf Anfragen
Federführend:86 Fachbereich Verkehr
Beratungsfolge:

RegionsversammlungInformation ohne Gremienberatung


Sachverhalt
Anlage/n



Sonntag, 27. Mai 2018

Zurück ins Leben!

eine Betrachtung von VERENA (DenkSeite-Gastbeitrag) 

Nach dem ich die Worte,,Zurück ins Leben“ gehört habe machte ich mir viele Gedanken was diese Aussage für micbedeuten könnte. Für mich bedeutet „Zurück ins Leben“ einfach Frei zu sein, von Ketten die einen ständig Unten gehalten haben ,obwohl man versuch hat Hoch zu kommen.

Nach dem ich mir Gedanken gemacht habe was Es für mich bedeutet ist mir eine Frage in den Kopf gekommen. Ich habe mich gefragt: was bedeutet für andere Menschen eigentlich „Zurück ins Leben“? Mit dieser Frage und vielenGedanken dazu machte ich mich auf deWeg, um zu fragen: was bedeutet für Dich eigentlich „Zurück ins Leben“?
Es war aufregend und ich habe sehr viele verschiedene und interessante Antworten von Menschen bekommen. Acht Antworten fanich besonders toll:

Bienenschutz – da geht noch mehr

Anlässlich des Bienentages am 20.05. veröffentlichte das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Pressemitteilung, in der die zuständige Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast mit den Worten „Wir müssen alles dafür tun, die hohe Bedeutung der Biene für unser Leben zu erhalten“, zitiert wird. [1] Dem schließt sich die Piratenpartei Niedersachsen an. Der Landesvorsitzende Florian Lang stellt daher fest:

Samstag, 26. Mai 2018

Impressum bitte Lesen, ist geändert worden

Hallo,

lest bitte doch diesen Link durch.
http://www.computerbild.de/fotos/Diese-Software-muss-immer-aktuell-sein-10537919.html

Und noch eines, lest bitte das Impressum durch. Wenn ihr das durchgelesen habt, könnt ihr dann bitte hier schreiben das ihr das Gelesen habt.

Impressum
https://pirat-juergen.blogspot.de/p/blog-page_27.html

Es ist für mich eine Versicherung.

Ich musste das nach den neuen Gesetz machen. Ich habe das deutsche Datenschutzrecht und das neue unter Impressum eingestellt. Wir sind da hier dann auf der sicheren Seite.

Das gute Deutsche Recht wird aufgeweicht von der EU. Ich bin stinkend sauer. Selbst die Rechtschutzversicherungen wissen nicht was auf sie in in Internet zukommt.

Es ist nur einer Registriert hier.

Das von meiner Seite zu den EU Datenschutz.


Bis dann
LG von Jürgen

Donnerstag, 24. Mai 2018

Anträge und Anfragen wo die Piraten aktiv waren( Einige) davon

Leider ist der Blog abgestellt worden. 

Leinebogen

 Anfragen der Piraten mit den folgeanträgen der anderen Parteien Leinebogen EV

https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0649-III-AaA-Piraten.pdf

https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0736-III-Ant-CDU.pdf

https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0738-III-AaA-Piraten.pdf

https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0895-III-AaA-Spd.pdf

https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/0978-III-Ant-FDP.pdf

https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/08/1482-III-ÄAn-Spd-Grüne.pdf

https://www.blogger.com/comment.g?blogID=4361952851237443831&postID=4980779880435410792&isPopup=true


Fraking Anfrage der Piraten und folgeanfragen/Anträge der anderen Parteien

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001274

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001390

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001478

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001811

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002022


Konzenssionsmodel Es gab die Probleme die ich angefragt hatte

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001214


Gibt oder gab es bei der Region Hannover bereits Anträge auf Genehmigung von Kleinwindkraftanlagen in der Region Hannover?

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001431

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001469


AHA Anfrage/Änderungsantrag wurde bei der Grundgebühr so bestätig von Lüneburg

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001699

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001700


MRSA

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002210


Verschlüsselung Kontakt Bürger und Region Hannover

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002340


Abgeordnetenwatch Registrieren

http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002452


Gemeinsame Resolution für eine finanziell gesicherte und gerechte Flüchtlingspolitik in den Kommunen der Region Hannover Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Gruppen FDP/GFW und Linke und Piraten vom 7. Juli 2015


http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003297


Jugendliche Flüchtlinge ohne Schulpflicht besser unterstützen Interfraktioneller Antrag der Fraktionen/Gruppen SPD, CDU, Bündnis 90/GRÜNE, FDP/GFW, Linke und Piraten vom 20. Oktober 2015


http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003488

Dienstag, 22. Mai 2018

Das Grundgesetz oder LEX FUNDAMENTALIS

 Gastbeitrag von Sabine Martiny zum Tag des Grundgesetzes am 23. Mai

Im Jahr 1948 entschieden sich die Siegermächte (ohne die Sowjetunion) für einen föderalen Staatsaufbau mit internationaler Kontrolle der Montanindustrie.

Die Weimarer Verfassung von 1919 hatte es ermöglicht, dass durch das Ermächtigungsgesetz die Demokratie durch das Führerprinzip im NS-Staat ersetzt werden konnte – eine Wiederholung sollte das neue Grundgesetz verhindern.

Bis heute ist das Grundgesetz ca. 60 mal geändert worden, zum Beispiel die Wiedereinführung der Wehrpflicht, oder die Artikel 115a bis Artikel 115l (Notstandsverfassung). Sämtliche Änderungen, auch alle wieder aufgehobenen, findet man im Internet.

Am 23. Mai wird unser Grundgesetz 69 Jahre alt. Jeder einzelne Artikel des Grundgesetzes beruht ursprünglich auf einem positiven Menschenbild. Die dort verankerten Grundrechte haben aufgrund der Erfahrungen aus dem nationalsozialistischen Unrechtsstaat eine besondere Bedeutung.

Bienenschutz – da geht noch mehr

Anlässlich des Bienentages am 20.05. veröffentlichte das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Pressemitteilung, in der die zuständige Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast mit den Worten „Wir müssen alles dafür tun, die hohe Bedeutung der Biene für unser Leben zu erhalten“, zitiert wird. [1] Dem schließt sich die Piratenpartei Niedersachsen an. Der Landesvorsitzende Florian Lang stellt daher fest:

Freitag, 18. Mai 2018

Kommunen sollen sich am Datenhandel beteiligen – Piraten bieten Musterschreiben für Widersprüche an






Mitten im Facebook-Datenskandal schlägt der Deutsche Städte- und Gemeindebund den Kommunen vor, Profit aus den Meldedaten seiner Einwohner zu schlagen. Diese beinhalten u. a. den Namen, Geburtsdatum und –ort sowie die Anschrift der gemeldeten Person. Mittels eines sogenannten „Konzessionsmodells“ sollen private Unternehmen gegen eine Bezahlung Zugriff auf die Meldedaten der Bürgerämter bekommen. „Auch die Städte und Gemeinden müssen sich noch mehr klar machen, dass Daten das Öl des 21. Jahrhunderts sind und sich damit wichtige Einnahmen erzielen lassen“ so der Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg gegenüber der Rheinischen Post. [1]

Sonntag, 13. Mai 2018

Pflegekräfte – Verzweifelt gesucht


Es gibt nach wie vor zu wenig Pflegekräfte in Deutschland, daher hatte der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 18.04.2018 zu einer Expertenanhörung geladen. Thema: Personalmangel in der stationären und ambulanten Pflege. Anwesend waren Gewerkschafter von Verdi, Vertreter des Aktionsbündnisses Patientensicherheit sowie einer ganze Reihe von Verbänden mit durchaus unterschiedlichen Interessenlagen sowie Mitarbeiter des deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung und Einzelsachverständige. [1]

Die Anhörung dauerte etwas mehr als 1,5 Std. Hauptschwerpunkt war die Handhabung der ‚Diagnostic Related Groups‘ (DRGs – das sind Fallpauschalen in der stationären Versorgung) die Patientensicherheit im heutigen Pflegenotstand, sowie die Einführung eines Pflegepersonalbemessungsinstrumentes. Alle Experten waren sich darin einig, dass in dieser Frage dringender Handlungsbedarf besteht; Verzögerungen in der Umsetzung würden unter anderem sogar die Patientensicherheit gefährden.

Donnerstag, 10. Mai 2018

Fracking ist der falsche Weg


Mit Unverständnis reagiert die Piratenpartei Niedersachsen auf die
Ankündigung der Landesregierung, Gasförderung aus unkonventionellen
Lagerstätten in Betracht zu ziehen. [1]

"Seit dem Bekanntgeben des Ausstiegs aus dem nachweislich umwelt- und
gesundheitsgefährdenden Fracking im Jahr 2015 hat sich nichts zum
Positiven gewendet. Was also hat die rot-schwarze Landesregierung dazu
getrieben, diese Technologie überhaupt wieder in Betracht zu ziehen? ",
fragt Florian Lang, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen. "Der
Weg zurück zu antiquierter Energieerzeugung hat nämlich so gar nichts
mit der von der SPD in ihrem Wahlporgramm versprochenen Energiewende zu
tun. Und das wirft - in Zeiten, in denen die Stromerzeugung aus
regenerativen Quellen immer öfter ausreicht, den Bedarf zu decken -
Fragen auf. Fragen, die möglicherweise mit dem Blick auf die USA und
ihrer Außenpolitik beantwortet werden könnten." [2,3]

Samstag, 5. Mai 2018

21. 04. 2018 Weltweite Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis

Andreas Vivarelli (aka Bestenfalls), Experte für Drogen- und Suchtpolitik in der Piratenpartei:
„Wir PIRATEN fordern seit Jahren programmatisch, dass Prävention ausgebaut werden muss, damit Menschen in die Lage versetzt werden, vorurteilsfrei, selbstverantwortlich und mündig mit psychoaktiven Substanzen umzugehen.
Am 10. März 2017 ist nun endlich das Gesetz in Kraft getreten, welches Cannabis als Therapeutikum zulässt und eine Verschreibung vom Hausarzt ermöglicht. Wer glaubte, dass Herr Gröhe und sein Gefolge das Gemeinwohl im Sinne hatten, der muss sich getäuscht fühlen. Ziel war und ist es, den privaten Anbau und die Freigabe als Medikament einzuschränken, bzw. weiterhin zu verbieten. Das zeigt die aktuelle Praxis bei der Kostenübernahme durch die Krankenkasse.“

Das Konzept der Prohibition ist gescheitert

Abgesehen von den Steuereinnahmen, der Austrocknung des Schwarzmarktes und der Gewährleistung des Verbraucherschutzes, wird mit einer Aufhebung der Prohibition der Jugendschutz nachweislich ausgebaut. Während in den USA der Konsum von Cannabis unter Jugendlichen zurück geht, steigt in Deutschland die Zahl der Erstkonsumenten stetig an. Und obwohl das Konzept der Prohibition nachweislich gescheitert ist und mehr Opfer als die illegalisierten Substanzen gefordert hat, wird weiter an der Bevormundungspolitik fest gehalten. Die Gefängnisse sind überfüllt und die Kosten, die durch diese rückständige und menschenfeindliche Politik entstehen, sind rund 10 mal höher, als die eingesetzten Mittel für eine umfassende und vorurteilsfreie Aufklärung.

Orginalbeitrag
https://blog.piratenpartei-nrw.de/duesseldorf/2018/04/21/global-marijuana-march-2018/

Freitag, 4. Mai 2018

Piraten begrüßen Bundesverdienstkreuz für „Bad Nenndorf ist bunt“





Mit Freude hat die Piratenpartei Niedersachsen zur Kenntnis genommen, dass die Aktion „Bad Nenndorf ist bunt“ mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet werden soll. [1]
»Als jahrelange Unterstützer dieser zivilgesellschaftlich ausgesprochen wichtigen Organisation freuen wir uns natürlich besonders, dass nun auch die höchste Politik diesen Wert anerkennt«, erklärt Florian Lang, Vorsitzender der Piraten Niedersachsen. »Gerade in einer Zeit, in der rechtes und nationales Gedankengut immer stärkeren Zulauf hat, wo die Hetze gegen jegliche Art von Andersdenkenden und Andersseienden nicht nur in so genannten sozialen Netzwerken sondern auch auf der Straße, stetig zunimmt, ist dies ein imposantes Zeichen.«

Donnerstag, 3. Mai 2018

Pflegekräfte – Verzweifelt gesucht




Es gibt nach wie vor zu wenig Pflegekräfte in Deutschland, daher hatte der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 18.04.2018 zu einer Expertenanhörung geladen. Thema: Personalmangel in der stationären und ambulanten Pflege. Anwesend waren Gewerkschafter von Verdi, Vertreter des Aktionsbündnisses Patientensicherheit sowie einer ganze Reihe von Verbänden mit durchaus unterschiedlichen Interessenlagen sowie Mitarbeiter des deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung und Einzelsachverständige. [1]