Politische Arbeit in der Region Hannover

Hallo,
ich habe ein Mandat für die Piratenpartei in der Region Hannover. Man kann versuchen das Thema zu unterstützen, das für die Bürger wichtig ist. Man gehört immer zu den Gegner der Mehrheitsfraktion. Das man versucht logisch zu entscheiden, das wird leider von allen Fraktionen nicht verstanden. Es gibt immer das Lagerdenken. Links, Rechts oder anders gesagt Mehrheitsfraktion gegen den Rest.

ReVo-Sitzung am 26 05 an Montag in Burgdorf

ReVo-Sitzung am 26.05.

Moin allerseits,

schon heute der Hinweis, dass die nächste Regions Vorstands-Sitzung am 26.05.14 als ReaL-Sitzung stattfindet und man Themen unter https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2014-05-26 eintragen kann.

Wir machen unsere Ankündigung wahr und werden erstmalig außerhalb der Stadtgrenzen Hannovers tagen. Und zwar in Burgdorf, im Fortore, Markstrasse 26

Gäste sind wie immer herzlich willkommen, egal ob Mitglied oder nicht.

VG
Thomas

Ergänzung:
Der Stammtisch Burgdorf ist der älteste Stammtisch des Umlands in der Region Hannover. 

MFG Jürgen Hey
Stammtischkoordinator
Regionsabgeordneter

War gestern auf einen Infostand in Hannover

Hallo,

Ich war Gestern auf einen Infostand und habe gedacht ausgerechnet hier.  Wir waren oben auf der Lister Meile in Hannover. Das hat sich nach meinen Gefühl positiv beim Flyer verteilen ausgewirkt. 

Antwort barrierefreien Verschlüsselung der elektronischen Kommunikation

Einrichtung einer barrierefreien Verschlüsselung der elektronischen Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen und den öffentlichen Einrichtungen der Region Hannover
Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 17. April 2014

Antwort:

Die Bundesregierung ist bis auf weiteres nicht in der Lage, die privaten und oftmals sensiblen Daten der Bürger unseres Landes vor der Ausspähung durch die NSA zu schützen. Der Gesetzgeber ist sich dessen bewusst. In diesem Sinne hat der Bundesinnenminister Dr. jur. Hans-Peter Friedrich die Deutschen aufgerufen, selbst mehr für den Schutz ihrer Daten zu tun. 

Anfrage Fracking und Beschluss Fracking in der Region Hannover

Hallo,
Ich habe in August 2012 eine Anfrage bezüglich Fracking gestellt. Wie ihr auf Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001274   sehen könnt. 

In Dezember 2013 wurde folgender Beschluss in der Region Hannover gefasst http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002022   .  

Ich bin jetzt erst über diesen Zusammenhang gestolpert. In der Zeit wo das gemacht wurde war ich außer Gefecht. Auch war es mir wichtig das das Thema durch kommt. Hätte ich darauf bestanden das wir mit darauf stehen, wäre vermutlich dieser Beschluss nicht zustande gekommen. Ich hoffe das die Leser  die Zusammenhänge auch so sehen.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

1 Mai in Lehrte, Hannover und Linden

Hallo,
Gestern war ich mit den Stammtisch Lehrte auf den Maifeiertag in Lehrte auf Platz vor den Rathaus. Der Koordinator Lehrte hat den Stand an einer guten Stelle aufbauen lassen. Genauer an der Stelle, wo wir ihn seid 2011 immer wieder aufbauen. Es war in Lehrte der Beginn um 10 Uhr und das Ende um ca. 13 Uhr. Stefan Weil war der Redner nach den beiden Pastoren. Die Musik war etwas zu laut. Dafür waren die Gespräche mit den Besuchern des Infostandes sehr Informativ. Es wurde sehr häufig nach den Grundsatzprogramm der Piraten und den Flyern gefragt. Die Chips für die Einkaufswagen waren neben den Kulis der Renner.

Protokoll_GS_29.04.2014

Vorbereitung von Verkehrsausschuss 13. Mai

Vorbereitung von Ausschuss RNME heute (29.04.)

Zu 1.) Der Antrag zu Sitzplatzkapazitäten in S-Bahnen ist raus

Nächstes Thema werden die Fahrplanmaßnahmen sein dazu  beraumen wir ein

Treffen der Verkehrs-AG am Freitag, dem 09. Mai 2014 an.

Zu 2.) Zur Südlingtrasse gibt es eine Forderung nach alternativen Strecken, die nicht durch die Region Hannover verlaufen. 

Dies ist begrüßenswert; fraglich, wieso solche Alternativen nicht von Anfang an geprüft wurden… Vorlage zum Thema: VO 1594

Kopo Treffen in Delmenhorst

Das nächste Camp ist am 27.09.2014 in Hildesheim. Infos folgen. Wichtige Termine für die geplanten Aktionstage:
17.05., Tag gegen Homophobie, Ansprechpartner Ole Schwettmann
20.09., Tag der Softwarefreiheit, Ansprechpartner Andreas Neugebauer
15.10., Tag des weissen Stockes, Ansprechpartner Coco
01.12., Weltaidstag, Ansprechpartner Mirko Pauli


Protokoll:
https://del.piratenpad.de/kopotreff141
Kommunalpiraten-Barcamp 14.1

Veranstaltungsort: Delmenhorst, Schulstr. 22

10:00 - 16:00 Uhr

Nach den Treffen in Delmenhorst am Samstag

Hallo,
heute hatten wir unser Treffen. Ich war überrascht wieviele gekommen sind aus NDS. Auf jeden Fall hatten wir zwei Arbeitsgruppen gebildet. Die eine war mehr für die Politik und die andere für die Verwaltung zuständig.

In der Politischen Gruppe haben wir überlegt, wie kann man den künftigen Mandatsträger beibringen worauf man achten muss und wie können die interessierten aus der Praxis lernen. Da gab es gute Ansätze, was man wo wie machen kann. Wir müssen das öfters machen.

Wir wollen sehen was kann man ändern und worauf muss man achten.  Auf jeden Fall war es anstrengend, aber das es leicht sein würde, das habe ich auch nicht erwartet. Die Ergebnisse sind in Pad  https://del.piratenpad.de/kopotreff141?

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Im Hotel in Delmenhorst eingescheckt

Hallo,
ich habe in Hotel eingescheckt. So wie es aussieht, haben die Piraten in Delmenhorst uns ein gutes empfohlen. Es gibt zwar nur Frühstück, aber das ist kein Problem. Wir haben in der gegend mehr als eine Resturation.

Das Büro der Piraten von Delmenhorst ist ca. 200-300 m weit weg. Das ist für mich ganz gut. Das Zimmer hat W-Lan. Ich finde das klasse. So wird die Datenkarte nicht mit einen Datenverbrauch belastet.

Morgen geht es zur sache. Ich bin gespannt was dabei raus kommt. Es haben sich viele Angemeldet.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Mandatsträgertreffen in Delmenhorst

Hallo,
wir haben morgen ein Mandatsträgertreffen in Delmenhorst und werden da über einige Themen reden, die uns auf der Seele liegen. Ich sehe da die Möglichkeit evtl. Leute zu treffen, die sich für die Art der Politik zu betreiben in der Piratenpartei Intressieren. Das unterscheidet sich nach meiner Erfahrung total gegenüber den anderen Parteien.

Man hat ein mehr an Verantwortung, aber man kann sich auch besser in die Politik einbringen. Das hat Vor- und Nachteile. Man ist immer selbst Verantwortlich. Bei den anderen Parteien kann man einen Fraktionsbeschluss vorschieben. Bei uns gibt es keinen Fraktionsbeschluss, nur die Entscheidung des Mandatsträgers auf der Basis des Parteiprogramms.

Diese Verantwortung ist groß, da soll man sich nichts vormachen. Aber es macht verdammt viel Spass eine andere Art der Politik zu betreiben. Grade auf der Kommunalen Ebene kann man öfters was bewegen, wie man denkt. Ich bin in der Regionsversammelung. Was man da bewegen kann und was nicht ist immer wieder überraschend. Das hängt mit den Zuständigkeiten Region oder Kommune zusammen.

Wer mehr wissen will kann mich unter Hans-Juergen.Hey at ohne-fraktion.region-hannover.de erreichen.

Es Verbleibt
MFG Jürgen Hey

Einrichtung einer barrierefreien Verschlüsselung

Herren

Regionspräsident Hauke Jagau, 

Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt                 Datum: 17.04.2014

sowie die Fraktionen

Im Hause

Anfrage gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen Beantwortung

Einrichtung einer barrierefreien Verschlüsselung der elektronischen Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen und den öffentlichen Einrichtungen der Region Hannover

Sachlage:

Y-Trasse Anfrage

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Sachverhalt:

Am 4. Juli 2012 stellte die (inzwischen aufgelöste) Fraktion  Die Piraten zum Planungsstand der Y-Trasse folgende Fragen:

1.      Wird zu der Megahub-Anlage auch die Y-Trasse gebaut?

2.      Welchen Streckenverlauf wird die Y-Trasse nehmen?

Am 18. Juli 2012 antwortete die  Verwaltung in der Vorlage 0504 (III) AaA 

Die oben genannten Fragen konnten in der Vorlage 0504 (III) AaA seinerzeit nicht abschließend beantwortet werden. Unter anderem lagen zu dem Zeitpunkt „[…]  keine verkehrlichen Untersuchungen und keine konkreten Planungen für eine Anbindung der Megahub-Anlage Lehrte an die Y-Trasse vor.“  Es sollten bis Anfang 2013 zwei Varianten geprüft werden:

1.)              Ausbau der Bahnstrecken  Hamburg – Lüneburg – Celle und Bremen – Langwedel – Wunstorf

2.)              Bau der Y-Trasse mit Anbindung Lehrte nur für den Güterverkehr

Am 13. Juli 2013 erging eine weitere Anfrage der (aufgelösten) Fraktion Die Piraten an die Verwaltung.

Gefragt wurde unter anderem nach den Ergebnissen der  Überprüfung  der in der Vorlage 0504 genannten Varianten, nach der aktuellen Belastung durch Güterzüge auf der Strecke Celle – Lehrte und nach der Mehrbelastung bei einer  „ Inbetriebnahme der Megahub-Anlage Lehrte“.

Am 14. August 2013 antwortete die  Verwaltung in der Vorlage Nr.: 1120 (III) AaA

Darin werden die Ergebnisse der Bedarfsplanüberprüfung  von Alternativen für die Y-Trasse im Herbst 2013 erwartet. Weiter heißt es dort, dass  abweichend zu ersten Überlegungen drei weitere Varianten untersucht werden sollen.

Die Belastung durch Güterzüge auf der Strecke Celle – Lehrte wird mit153 Zügen pro Tag angegeben. Diese Angabe bezieht sich auf das Bezugsjahr 2004.

Zu den Mehrbelastungen durch Inbetriebnahme der Magahub-Anlage Lehrte lagen derzeit keine aktuelle Zahlen vor. Erste Zahlen wurden mit der Prognose 2030 des Bundesverkehrswegeplans 2015 im Jahr 2014 erwartet.

Vor diesem Hintergrund fragen LINKE & PIRATEN die Verwaltung:

Liegen der Verwaltung  jetzt Ergebnisse zur Bedarfsplanüberprüfung  von Alternativen für die Y-Trasse vor?

Ist es bei einer Prüfung der in der Vorlage 1120 genannten Varianten geblieben? Gibt es neue Varianten, die geprüft wurden oder werden?

Gibt es aktuellere Erkenntnisse zur Belastung durch Güterzüge auf der Strecke Celle – Lehrte als jene aus dem Jahr 2004?

Liegen inzwischen konkrete Zahlen zur Mehrbelastung durch Inbetriebnahme der Magahub-Anlage Lehrte vor?

 Bezahlbar wohnen – auch im Alter!

Vor dem Hintergrund explodierender Mietpreise in Hannover und dem steigenden Bedarf nach bezahlbaren altersgerechten Wohnungen auch im Umland will ich den Bau von preisgünstigen Mietwohnungen mit langjähriger Mietpreisbindung ankurbeln. 

Dafür soll die Kreissiedlungsgesellschaft allein dieses Jahr mit acht Millionen Euro mehr als doppelt so viel Geld bekommen wie bisher von Regionspräsident Hauke Jagau und SPD und Grünen geplant (3 Mio. Euro). Altersgerechte, barrierefreie Wohnungen sollen in den Erdgeschossen der Wohngebäude entstehen.

Infomarkt zum Leitungsbauprojekt „SuedLink“ am 10 04 2014 in Lehrte

Am 10.04.2014 findet eine Informationsveranstaltung für den Bereich der Städte Lehrte und Sehnde zur geplanten Stromtrasse SuedLink statt. Beginn ist um 15.00 bis  20.00 Uhr im Kurt-Hirschfeld-Forum Lehrte.

Veranstalter ist der Netzbetreiber TenneT, der im Rahmen eines Infomarktes mit 20 Experten an mehreren Ständen zu speziellen Themengebieten informieren, Karten und Schaubilder zeigen und insbesondere für Fragen der Besucherinnen und Besucher zur Verfügung stehen wird.