Sonntag, 19. Oktober 2014

Verkehrsausschuss

Hallo,
Wir mussten die Ausschüsse tauschen aus verschiedenen Gründen. Wir hätten sonst einen Ausschuss nicht besetzen können. Da wir beide uns auch im Verkehrsausschuss auskennen, habe ich ihn übernommen. Michael übernimmt den Doppelausschuss. Auch in diesem Ausschuss beide Anträge für Durchsagen der Züge und der Antrag für die Taxen.


Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Rettungswesen und allgemeine Ordnungsangelegenheiten

Diesmal sind es 2 Vorlagen. Eine von der Gruppe Linke & Piraten und eine von der Verwaltung zu dem Thema Taxen.

Montag, 13. Oktober 2014

Region Hannover

Wir haben ein Verwaltungsgebiet von der Größe des Saarlandes in der Region Hannover zu verwalten. Zur Zeit wohnen in der Region Hannover ca. 1,15 Mio Menschen. Das wird zur Zeit  von 84 ehrenamtliche Mandatsträger erledigt. Zur Verwaltung kann ich zur Zeit nicht sagen wie groß sie ist. Das kommt darauf an, was rechnet man alles zur Verwaltung dazu.

In der Region Hannover gibt es 21 Kommunen die in ihren Grenzen selbstständig sind. Sind von einen Vorhaben mehr als 1 Kommune betroffen, übernimmt die Region Hannover die General Planung in den Ausschüssen und der Verwaltung. Zur Zeit haben wir 13 Ausschüsse zu besetzen. Das gilt für alle Gruppen/Fraktionen .

Freitag, 10. Oktober 2014

Pressemitteilung: LINKE & PIRATEN zur Schließung von drei Regionskrankenhäusern: Regionspräsident Hauke Jagau ist ein Wahlbetrüger


„Regionspräsident Hauke Jagau ist ein Wahlbetrüger“, sagt Michael Fleischmann, Vorsitzender der Gruppe LINKE & PIRATEN, zum Plan, drei Regionskliniken in Großburgwedel, Lehrte und Springe zu schließen. „Der Vorsitzende des Aufsichtsrats des Klinikums hätte den Wählerinnen und Wählern vor der Regionspräsidentenwahl reinen Wein zu seinen ‚Rettungsplänen’ einschenken müssen. Stattdessen hat er so getan, als könne man mit Durchwusteln und dem Abbau von 400 Vollzeitstellen das Finanzproblem des Klinikums Region Hannover lösen.“

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Taxigewerbe und Fahrgäste vor ruinösem Wettbewerb und illegalen Praktiken der Mietwagenbranche in Burgdorf schützen


Hildesheimer Straße 20
30169 Hannover
Tel. 0511 /616 23 950

Herren
Regionspräsident Hauke Jagau,
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie die Fraktionen

Im Hause                                                 
                                                                                                             Datum: 2.10.2014

Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Verkehr                                                                    am 21.10.2014
In die Sitzung des Regionsausschusses                                                     am 11.11.2014
In die Sitzung der Regionsversammlung                                                   am 18.11.2014


Taxigewerbe und Fahrgäste vor ruinösem Wettbewerb und illegalen Praktiken der Mietwagenbranche in Burgdorf schützen

NEIN zur geplanten Stromautobahn „SuedLink“ – JA zur Energiewende





Herren
Regionspräsident Hauke Jagau
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie die Fraktionen

Im Hause
                                                                                       Datum: 01.10.2014

Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz                    am 21.10.2014
In den Regionsausschuss                                                   am 11.11.2014
In die Regionsversammlung                                                   am 18.11.2014


NEIN zur geplanten Stromautobahn „SuedLink“ – JA zur Energiewende

Freitag, 26. September 2014

Warnhinweise bei durchfahrenden Zügen erhalten



Herren
Regionspräsident Hauke Jagau,
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie die Fraktionen

Im Hause                                                                                          Datum: 26.09.2014

Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Verkehr                                                                   am 21.10.2014  
In die Sitzung des Regionsausschusses                                                    am 11.11.2014
In die Sitzung der Regionsversammlung                                                  am 18.11.2014
                              

Warnhinweise bei durchfahrenden Zügen erhalten

Mittwoch, 24. September 2014

Warnhinweise bei durchfahrenden Güterzügen erhalten

Herren
Regionspräsident Hauke Jagau,
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt

sowie die Fraktionen

Im Hause

                                                                                                        Datum: 22.09.2014

Antrag gem. § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Verkehr                                                                 am21.10.2014        
In die Sitzung des Regionsausschusses                        am11.11.2014 
In die Sitzung deRegionsversammlung                                                am 18.11.2014



Warnhinweise bei durchfahrenden Güterzügen erhalten

Antwort Nachfrage Verschlüsselung

Am 17. April 2014 haben wir die Verwaltung gefragt:
ob die Möglichkeit der Einrichtung einer barrierefreien Verschlüsselung der elektronischen Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen und den öffentlichen Einrichtungen der Region Hannover besteht. Des Weiteren ob es möglich ist, hierfür die vom BSI empfohlene Software GP4win zu nutzen.   

Dienstag, 16. September 2014

Wer sucht einen Praktikumsplatz/Hospitanzplatz in der Kommunalpolitik?

Wer sucht einen Praktikumsplatz/Hospitanzplatz in der Kommunalpolitik?

Wir, die unten genannten Fraktionen/Gruppen, bieten Interessierten einen Praktikums-/Hospitanzplatz an, bei dem sie sich Wissen über die Arbeit in kommunalen Parlamenten aneignen können. Wir wollen, dass sie als möglicherweise  künftige Mandatsträger schon mit einem gewissen Basiswissen in die Kreistage (Region), Stadt-, Orts- und Bezirksräte einziehen können. Das wären zum Beispiel:

  • Wie bewege ich mich in den Räten, auf was muss ich achten ?
  • Was sind die ungeschriebenen Gesetze?
  • Wie lese ich richtig eine Vorlage/Antrag/Anfrage?
  • Wie kann man Änderungsanträge stellen und wie stelle ich sie wo oder wann?
  • Wie stelle ich richtig Anfragen an die Verwaltung?
  • Wie stelle ich Anträge und was muss ich terminlich beachten?
  • Wie reagiere ich, wenn eine andere Fraktion/Gruppe mit mir am Anfang Kontakt aufnimmt?
  • Wie komme ich an Informationen?
  • Wie wichtig ist die Geschäftsordnung der Räte/Kreistage/Region?

Das "wie komme ich an Informationen" ist von Ratsversammlung zu Ratsversammlung unterschiedlich. Es gibt Kreistage/Rats-/Regionsversammlungen die schon eine darauf ausgelegte EDV haben. Die Tendenz ist steigend. Es kann aber auch sein, dass sie in ihrem Rat nur Papiervorlagen haben. 

Fraktionen in Niedersachsen, die Hospitanz oder Praktikum in ihren Fraktionen/Gruppen anbieten können:

Freitag, 12. September 2014

Regionsversammlung 16 9 14 beginn 16 Uhr



http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003989

Hallo,
unter den Link findet ihr eine Interessante Regionsversammlung. Es dreht sich um die Wahlanfechtungen. Ich bin Froh, das ich nicht zur Wahl angetreten bin als Regionspräsident, wie man es mir Vorgeschlagen hat, von der FDP Seite *grins*. 

Man muss Wissen wann habe ich eine Chance und wann habe ich keine. Auch muss man Wissen was will wer mit den Vorschlag erreichen. Und der Vorschlag gefiel mir nicht, auch nicht die Begründung. 

Bis dann
LG von Jürgen Hey   

Dienstag, 9. September 2014

Nachfrage Verschlüsselung



Herren
Regionspräsident Hauke Jagau,
Vorsitzender der Regionsversammlung Bodo Messerschmidt
sowie die Fraktionen
Im Hause

 Datum: 09 .09 .2014



Anfrage gem. § 9 der Geschäftsordnung zur schriftlichen Beantwortung

Sehr geehrte Damen und Herren,

Am 17. April 2014 haben wir die Verwaltung gefragt:

ob die Möglichkeit der Einrichtung einer barrierefreien Verschlüsselung der elektronischen Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen und den öffentlichen Einrichtungen der Region Hannover besteht. Des Weiteren ob es möglich ist, hierfür die vom BSI empfohlene Software GP4win zu nutzen.    

Darauf bekamen wir  in der Vorlage - 1601 (III) AaA  folgende Antwort: 

„Prinzipiell besteht diese Möglichkeit. HannIT ist beauftragt, die Variante mit der vom BSI empfohlenen Software GP4win im Rahmen eines zentralen Funktionspostfaches (bspw. post@region-hannover.de) zu testen. Über dieses Funktionspostfach würden alle ein- und ausgehenden Mails verschlüsselt werden, für die ausschließlich ein Zertifikat (privater und öffentlicher Schlüssel) benötigt würde.“

Einige Fragen sind dabei noch offen geblieben bzw. konnten noch nicht abschließend beantwortet werden:

Montag, 8. September 2014

Statements und Interview Training

Hallo,
Samstag und Sonntag hatte ich ein  Statements- und Interview Training in Kölner Raum. Samstag um 15.00 sollte es beginnen und geendet hat es Sonntag um 17 Uhr.

Dienstag, 2. September 2014

Land lehnt unterirdische Gasspeicher ab

Nein zur "Hochrisiko-Technologie"

Vor seiner Verabschiedung im Niedersächischen Landtag soll der Gesetzentwurf von den beteiligten Spitzenverbänden und der Wirtschaft bewertet werden. Die Position der Landesregierung ist bei dem Thema aber eindeutig. Die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid sei eine Hochrisiko-Technologie, sagte die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Daniela Behrens. Auch im Umweltministerium wird das Verfahren abgelehnt.

Montag, 1. September 2014

Autofahrer entdeckt Toten bei Burgdorf an 1.9.14




Ein Autofahrer hat am Montagabend einen Toten an der Kreisstraße 121 nahe Burgdorf gefunden. Bei wem es sich um den Toten handelt, ist bisher noch nicht geklärt. Da es jedoch weder Spuren eines Unfalles gibt, noch Hinweise auf ein Verbrechen, geht die Polizei von einem Krankheitsfall aus.