Gruppensitzung Linke und Piraten an 10 3 14

Hallo,
Am 10.3.14 um 11 Uhr haben wir wieder eine Gruppensitzung. Die findet wieder in der Hildesheimerstr. 20 in Raum 240 statt. Wie lange sie dauert, das kann keiner sagen. Wir haben Anträge von. Openantrag, sowie Koordination der Aufgaben und andere Themen auf der Agenda. Ich hoffe das wir alle abhandeln können. Auch die Vorbereitung der Regionsversammlung gehört zu den Themen. Die haben wir um 14 Uhr an nächsten Tag.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Wunstorf Öl in Untergrund, was noch ?

http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/hannover/wunstorf237.html 

Laut den Bericht in dieser Sendung, wurde Öl in den Untergrund festgestellt. Wenn das stimmt wurde der Umweltausschuss nicht richtig Informiert.  Es dreht sich alles um das Fulguridgelände. Öl und Asbest. Was ist noch in den Boden drin?

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Ausschuss für das Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit

Ausschuss für das Programm gegen Jugendarbeitslosigkeit

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002172 

hier seht ihr die Aufgaben des Ausschusses gegen Jungendarbeitslosigkeit 

Infektionsprävention gegen multiresistente Keime im Klinikum Region Hanover Anfrage der Gruppe Linke und Piraten vom 6. Februar 2014

Ausschuss für Soziales, Wohnungswesen und Gesundheit Kenntnisnahme

 In Deutschland erkranken laut BMG jährlich ca. 400.000 bis 600.000 Patientinnen und Patienten an Infektionen, die im Zusammenhang mit einer medizinischen Maßnahme auftreten. Zwischen 7.500 und 15.000 Patientinnen und Patienten sterben jährlich daran. Viele Krankenhausinfektionen werden durch Multiresistente Keime – kurz MRSA genannt – verursacht. Diese Keime sind gegen fast alle herkömmlichen Antibiotika und Medikamente zur Virenbekämpfung resistent und bilden ein großes Problem im Bereich der stationären Pflege.

Sitzung der Regionsversammlung am 11 3 14

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003269

Hallo,
Unter den link findet ihr die Tagesordnung der Regionsversammlung, sowie unsere Anträge und Änderungsanträge der letzten Monate. Die Regionsversammlung beginnt um 14 Uhr. Es dürfte durch Änderungsanträge der anderen Parteien recht Spannend werden. Die Änderungsanträge beziehen sich auf das Berufsschulkonzeptes, sowie die Asbesthalde in Wunstdorf.

 Bis dann
LG von Jürgen Hey

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport

Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003591

Hallo,
Unter den Link findet ihr den Ausschuss mit allen Tagesordnungspunkten.

3 Prozent Klausel

3. Die Drei-Prozent-Sperrklausel greift zwar weniger intensiv in die Wahlrechtsgleichheit und in die Chancengleichheit der Parteien ein als die frühere Fünf-Prozent-Sperrklausel. Daraus folgt jedoch nicht, dass der auch mit der Drei-Prozent-Sperrklausel verbundene Eingriff in die Wahlrechtsgleichheit vernachlässigbar wäre und keiner Rechtfertigung bedürfte.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003264

Hallo,
Unter den Link findet ihr den Ausschuss mit allen Tagesordnungspunkten. Auch unseren Änderungsantrag.

Fachausschuss - Ausschuss für Verwaltungsreform, Finanzen, Personal und Organisation

Online-Version der Seite: http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003263

Unter den Link findet ihr die Tagesordnung.

Wirtschaftsausschuss

Hallo,
heute war ich in Wirtschaftausschuss und musste mir anhören wie gut die Berufsschulen in der Region Hannover sind. Sie sind so gut, das von außerhalb der Region Hannover Berufsschüler auf unsere Berufsschulen kommen.

Ich habe dann gefragt "wenn wir so gute Fachleute in der Region Hannover ausbilden das sie von außerhalb kpommen, warum muss dann die BBS 6 geschlossen werden?" . Das gab Aufregung auf Seiten der Mehrheitsfraktion und eine Überraschung in den Reihen der Opposition.

Bis dann
LG von Jürgen Hey

Änderungsantrag der Gruppe Linke und Piraten zur Beschlussdrucksache Nr. 1369 Fortschreibung des Berufsschulkonzeptes Zielkonzept 2020

Änderungsantrag gem. § 8 der Geschäftsordnung

In den Ausschuss für Schulen Sport und Kultur                                              am 25.02.2014  

In die Sitzung des Regionsausschusses        ​                      am 04.03.2014

In die Sitzung der Regionsversammlung ​          am 11.03.2014

​

Änderungsantrag der Gruppe Linke und Piraten zur Beschlussdrucksache Nr. 1369 Fortschreibung des Berufsschulkonzeptes – Zielkonzept 2020 -

Änderungsantrag zu beschließen

Die Beschlussfassung zum Berufsschulkonzept „Fortschreibung des Berufsschulkonzeptes – Zielkonzept 2020“wird verschoben, um die Konsequenzen aus dem Zielkonzept 2020 ohne Zeitdruck zu erörtern und alternative Modelle prüfen zu können. Es wird ein neues Konzeptunter Einbeziehung von Schülern, Eltern und der politischen Opposition im Regionsparlament erarbeitet. Für die Erarbeitung wird mindestens ein halbes Jahr eingeplant.

Begründung:

LINKE & PIRATEN zur Klagewelle gegen Müllgebühren

Datum: 15.2.2014

LINKE & PIRATEN zur Klagewelle gegen Müllgebühren: aha und Mehrheitsfraktionen müssen Abfallgebührensatzung zurückziehen / Kundenbefragung zu kostenlosen Wertstoffhöfen und Höhe der Grundgebühr

Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten

16. Februar 2014

Abfallgebührensatzung zurückziehen und neue Satzung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeiten

Antrag gemäß § 8 der Geschäftsordnung

Zur Beratung und Beschlussfassung

in den Regionsausschuss am 4. März 2014

in die Regionsversammlung am 11. März 2014

Antrag zu beschließen:

Die aktuelle Abfallgebührensatzung wird zurückgezogen, und eine neue Abfallgebührensatzung wird unter Einbeziehung der Kundinnen und Kundenerarbeitet.

Begründung:

LINKE & PIRATEN: Nein zu diesem Berufschulkonzept auf dem Rücken der Schüler

BBS 6 muss bleiben, Umlandberufschulen durch möglichst viele Ausbildungsbereiche stärken!

LINKE & PIRATEN in der Regionsversammlung kritisieren das von der Verwaltung 

Prävention gegen Multiresistente Keime im Klinikum Region Hannover

6. Februar 2014 Hans-Jürgen Hey

Sachverhalt:

In Deutschland erkranken laut BMG jährlich ca. 400.000 bis 600.000 Patientinnen und Patienten an Infektionen, die im Zusammenhang mit einer medizinischen Maßnahme auftreten. Zwischen 7.500 und 15.000 Patientinnen und Patienten sterben jährlich daran. Viele Krankenhausinfektionen werden durch Multiresistente Keime – kurz MRSA genannt – verursacht.