Antwort der
Verwaltung auf die
Anfrage
Namensgebende Persönlichkeiten
Sitzung des
Stadtbezirksrates Mitte am 17.10.2016
TOP 10.2.1.
Mit der Tischvorlage
für die Geschäftsordnungskommission des Rates hat der Beirat
"Namensgebende Persönlichkeiten" am 01.10.2015 über seine
Arbeit ein Teilergebnis veröffentlicht.
In der Beantwortung
der Anfrage 15-1541/2016 wurde die erste Frage nicht beantwortet, in
der nach den noch zu bearbeitenden Straßennamen des Bezirks Mitte
gefragt wurde.
Auch wurde nicht
erklärt, warum diese Frage nicht beantwortet wurde. Diese Frage kann
ohne Kenntnis des Beratungsverlaufes des Gremiums beantwortet werden.
Vor diesem
Hintergrund frage ich die Vewaltung:
1. Welche
Straßennamen des Bezirkes Mitte sind vom Beirat "Namensgebende
Persönlichkeiten" noch zu bearbeiten?
Die Verwaltung
beantwortet die Anfrage wie folgt:
Der Beirat
namensgebende Persönlichkeiten hat sich selbst verpflichtet, keinen
Zwischenstand oder Beratungsverlauf zu kommunizieren. Diese
Selbstverpflichtung umfasst auch die öffentliche Bekanntgabe der zur
Bearbeitung anstehenden Straßennamen. Die Ergebnisse des Beirates
Wissenschaftliche Betrachtung von namensgebenden Persönlichkeiten
werden zu gegebener Zeit (aus heutiger Einschätzung im Frühjahr
2017) wie verfahrensmäßig vereinbart der
Geschäftsordnungskommission übermittelt, die über die Hinzuziehung
der Stadtbezirksräte entscheidet.
18.62.01
Hannover / 12.10.2016
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