Zukunft der Digitalisierung in der RegionHannover Anfrage der Gruppe REGION vom 11. Juni 2018

Pünktlich zum Beginn der CeBit wirbt die Region Hannover mit ihren Maßnahmen zur Digitalisierung. Neben einer Liebe zur Robotik fällt in der Pressemitteilung der Region vor allem der Fokus auf den Breitbandausbau auf. Dabei wirbt die Region mit einer 99% Abdeckung mit Breitbandanschlüssen in der Region.

Wenn man aber einmal das Ohr an den Mund der BürgerInnen der Region legt, zeichnet sich schnell ein ganz anderes Bild, denn die Endanbieterfirmen weigern sich teilweise entlegene Bereiche mit Breitbandverträgen zu versorgen, bieten nur eingeschränkt Leistungen an oder erheben einen Regionalzuschlag. Auch in der Verwaltung der Region gestaltet sich der Vorgang der Digitalisierung schwierig. Die vorhandenen Serverlösungen der HannIt machen das Arbeiten mit modernen Cloudlösungen oder Social Media-Plattformen nahezu unmöglich. Auch das Internetportal der Region Hannover ist hochgradig unübersichtlich und unmodern.

Um die Region Hannover zukunftsfähig zu machen, muss allerdings die Digitalisierung eine Digitalisierung für alle sein. Deswegen fragt die Gruppe Die REGION:

1.)Was versteht die Region Hannover unter Digitalisierung?

 

Antwort:

Ein Schwerpunkt für die nächsten Jahre ist es, für die Bürger die Verwaltungsprozesse zu digitalisieren und online erreichbar zu machen. Eine weitere wichtige Aufgabe ist es, die Netzwerkleistung stark und zukunftsfähig bereitzuhalten. Darüber hinaus werden vielfältige Fragestellungen der Digitalisierung wie z.B. Arbeit 4.0, Robotik oder autonomes Fahren durch die Verwaltung bearbeitet.

 

2.)Wie bewertet die Verwaltung für die Region Hannover die durch die Digitalisierung entstehende Veränderung am Arbeitsmarkt? Ist die Region Hannover bereit für hybride Arbeitsstrukturen? Wie will die Verwaltung der Region Hannover dem bevorstehenden Strukturwandel begegnen?

Antwort:

Sowohl Unternehmen als auch öffentliche Institutionen können von den Möglichkeiten der Digitalisierung profitieren. Sie fördert die inner- und außerbetriebliche Vernetzung von Menschen, Technologien und Informationen und verbessert die Interaktion von Mensch und Maschine über intelligente Systeme. Dadurch ergibt sich eine Vielzahl an Möglichkeiten, um Prozesse effizienter zu gestalten. In der Regionsverwaltung ist beispielsweise ein umfänglicher dezernatsübergreifender Digitalisierungsprozess in Gang gesetzt, der die Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes aufnimmt und einen Wandel der Arbeitsabläufe und technischen Verarbeitung gestaltet.

 

3.)Wie bewertet die Region Hannover die mangelnde Bereitschaft der Telekommunikationsunternehmen, in Gebieten, in denen Breitbandanschlüsse vorhanden sind, ein entsprechendes Angebot darzustellen?

Antwort:

In der Region Hannover investieren Telekommunikationsunternehmen kontinuierlich in Breitbandinfrastrukturen. Der privatfinanzierte Ausbau geschieht allerdings nur dort, wo es für die Telekommunikationsunternehmen wirtschaftlich tragbar ist. Entsprechend ist die Versorgungssituation in dünner besiedelten Gebieten aufgrund hoher Fixkosten oft unzureichend. In zahlreichen Gesprächen der Region Hannover mit Telekommunikationsunternehmen konnte erreicht werden, dass einige unterversorgte Gebiete im Eigenausbau mit FTTC (engl. Fibre to the Curb) Breitbandinfrastrukturen erschlossen wurden oder in den kommenden Monaten erschlossen werden sollen.

Trotz dieser laufenden und geplanten Erschließungen der Telekommunikationsunternehmen bleiben einige Gebiete weiterhin unterversorgt. Es liegt ein Marktversagen vor. Die Region Hannover plant die Erschließung einiger unterversorgter Gebiete in Kooperation mit den Telekommunikationsunternehmen. Verfolgt wird das Wirtschaftlichkeitslückenmodell, bei dem die Region den Telekommunikationsunternehmen eine Investitionsbeihilfe für den Fehlbetrag zwischen Ausgaben (bspw. Investitionskosten wie Tiefbau, Installation sowie laufende Kosten für Strom, Wartung) und geplanten Einnahmen gewährt. Siehe dazu auch Antworten zu 13) und 14).

 

4.)Wie bewertet die Region Hannover die Erhebung von unterschiedlichen Regionalzuschlägen durch Telekommunikationsunternehmen?

Antwort:

Endkundenpreise der Telekommunikationsunternehmen, die sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten Breitbandinfrastrukturen ausbauen, können günstiger kalkuliert werden als von Telekommunikationsunternehmen, die ausschließlich in ländlichen Gebieten aktiv sind.

Der Breitbandausbau in ländlichen Gebieten ist mit hohen Investitionskosten für Tiefbau bei verhältnismäßig geringer Nachfrage verbunden. Damit der Ausbau eines Telekommunikationsunternehmens ausschließlich im ländlichen Raum wirtschaftlich ist, werden höhere Endkundenpreise aufgerufen.

Insofern handelt es sich nicht um regionale Zuschläge, die von Telekommunikationsunternehmen erhoben werden. Die Endkundenpreise werden durch Angebot, Nachfrage und einen gegebenenfalls stattfindenden Preiswettbewerb auf Anbieterseite bestimmt.

 

5.)In der Pressemitteilung zum Breitbandausbau im Gebiet Springe, wirbt die Verwaltung für Technologien wie LTE oder 5G in entlegenen Gebieten. In wie fern hält dieVerwaltung diese und ähnliche mobile Angebote für mit einem Glasfaseranschluss vergleichbar?

Antwort:

Die leitungsgebundene Breitbanderschließung von peripheren Siedlungen und Einzeladressen erfordert hohe Investitionen in den Tiefbau. In einigen Fällen ist eine leitungsgebundene Breitbanderschließung auch mit Fördermitteln nicht umzusetzen. In diesen Fällen setzt die Region Hannover u.a. auf Mobilfunklösungen der Telekommunikationsunternehmen.

Durch LTE können identische Geschwindigkeiten wie bei FTTC (engl. Fibre to the Curb) Breitbandanschlüssen realisiert werden. Durch 5G werden dieGeschwindigkeiten weiter steigen. Beim Mobilfunk handelt es sich jedoch um ein „Shared Medium“, so dass bei hohen Nutzerzahlen in einzelnen Funkzellen dieGeschwindigkeiten abnehmen.

Vor diesem Hintergrund sind Mobilfunklösungen nicht mit FTTC oder FTTB (engl. Fibre to the Building) Breitbandanschlüssen gleichzusetzen, bieten jedoch in einigen Fällen eine Möglichkeit, dass auch hier die Bürgerinnen und Bürger von hohen Breitbandgeschwindigkeiten profitieren.

 

 

6.)Ist die Verwaltung sich bewusst, dass der Datenverkehr für mobile Lösungen derzeit massiv limitiert ist?

Antwort:

Im Breitbandatlas des Bundes wird die Mobilfunkabdeckung in Deutschland dokumentiert und unterversorgte Mobilfunkcluster sind identifizierbar. Der RegionHannover liegen darüber hinaus keine selbst erhobenen Daten zur Mobilfunkabdeckung vor.

 

7.)Welche Maßnahmen unternimmt die Region, um solche mobilen Lösungen für entlegene Gebiete möglich und finanzierbar zu machen?

Antwort:

Die beihilferechtlichen Grundlagen des Bundes sowie die Förderrichtlinien des Bundes und des Landes Niedersachsen ermöglichen keinen direkten Eingriff der RegionHannover in den Mobilfunkmarkt.

Die Niedersächsische Landesregierung hat die Mobilfunkversorgung auf ihrer Agenda und plant eine flächendeckende Mobilfunkerhebung (LTE) für Niedersachsen. Anschließend sollen mit Telekommunikationsunternehmen Lösungen zur Erschließung der weißen Mobilfunkflecken erarbeitet werden.

Darüber hinaus setzt sich die Region Hannover dafür ein – bspw. durch Stellungnahmen bei den kommunalen Spitzenverbänden – dass dieFrequenzversteigerungen des Bundes für die 5G Frequenzen mit Versorgungsauflagen gekoppelt wird.

 

8.)In anderen Regionen Deutschlands bringen bereits Bauern mit Traktoren eigenhändig Glasfaserkabel unter die Erde, da der Ausbau ihnen zu lange dauert, ihre Gebiete nicht versorgt werden. Kann die Region Hannover sich solch eine Kooperation vorstellen?

Antwort:

Auf Anfrage erstellen Telekommunikationsunternehmen einzelnen Nachfragern einen Kostenvoranschlag für einen Glasfaseranschluss. Diese Kosten können bei einigen Telekommunikationsunternehmen durch Bauleistungen der Nachfrager (bspw. Verlegung von Leerrohren mit Traktor und Pflug) reduziert werden. Die Region Hannover begrüßt solche Eigeninitiativen ausdrücklich.

Darüber hinaus gibt es in der Region Hannover bereits vergleichbare lokale Breitbandprojekte, die von der Region Hannover begleitet wurden, bspw. hat eine Energiegenossenschaft in Neustadt-Laderholz ein Nahwärmenetz errichtet, in dessen Rahmen ein Telekommunikationsunternehmen Glasfaserkabel mitverlegt hat.

 

9.)Wie steht es generell um die Digitalisierung in der Landwirtschaft in der RegionHannover?

Antwort:

Die Region Hannover verfügt über die Weltleitmesse für Landtechnik „Agritechnica“. Eine Erhebung über die Situation in den Betrieben in der Region liegt nicht vor.

 

10.)Wann wird es möglich sein, Cloudlösungen wie GoogleDrive und Social Media Plattformen wie Facebook oder Twitter barrierefrei über die Hardware und die IT-Lösungen der HannIT zu nutzen?

Antwort:

Die genannten Plattformen werden genutzt.

 

11.)Auch WLAN-Infrastruktur, vor allem kostenfreie, ist für eine barrierefreie Digitalisierung für alle unabdingbar. Wie plant die Region Hannover diesen Aspekt der Digitalisierung in der Region Hannover voranzutreiben?

Antwort:

Die Region Hannover plant aktuell die WLAN Infrastruktur in den Regionsgebäuden und regionseigenen Schulen sukzessive zu erneuern und auszubauen (siehe hierzu auch BDs 1181 (IV)). Erste Arbeiten hierzu haben bereits begonnen. In diesem Zuge ist auch